Aktuelles
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Eilantrag, Kleinparks, Emotionen – Piratencast
Weiterlesen »: Eilantrag, Kleinparks, Emotionen – PiratencastAm 14. Mai war mal wieder Stadtrat. Wegen Corona diesmal in der großen Messehalle 1. Die Stadträtinnen und die Gäste saßen alle weit auseinander. Sogar Catering wurde wieder angeboten. Und auch die Tagesordnung war wieder ein bisschen länger. Inhalt des Podcast: Allgemeines (Minute 0:00) Eilantrag Außengastronomie (Minute 1:10) Wohnblöcke in der Neustadt (Minute 5:10) Eilantrag „Auszählpanne“ Beim letzten Stadtrat wurde über einen Piraten-Antrag abgestimmt, der die Situation für die Außengastronomie verbessern sollte. Bei der Abstimmung wurde dann grob falsch ausgezählt. Wir hatten den Oberbürgermeister Hilbert gebeten, diesen Umstand zu heilen – Hilbert hat nichts gemacht. Wir haben die Kommunalaufsicht benachrichtigt.…
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Kleinparks statt Wohntürme
Weiterlesen »: Kleinparks statt WohntürmePiraten fordern: faire Prüfung von Kleinparks und eine Einwohner*innenversammlung Auf der kommenden Stadtratssitzung am 14. Mai wird auch über die Übertragung von Wohnungen und Grundstücken von einer städtischen Stelle zur anderen entschieden. Das ist an sich nicht sehr spannend – allerdings sind hiervon auch zwei der letzten unbebauten Grundstücke in der Neustadt betroffen. Zum einen ein Grundstück an der Ecke Alaun-/Sebnitzer Straße sowie eines an der Seifhennersdorfer Straße [1]. Diese beiden Grundstücke stellen einige der letzten unbebauten Flächen im unmittelbaren Kerngebiet der Äußeren Neustadt dar. Für diese beiden Grundstücke ist vorgesehen, dass sie bevorzugt dicht bebaut werden sollen. Die Äußere…
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Abweisung trotz Videobeweis – Dresdner Piraten schalten die Landesdirektion ein
Weiterlesen »: Abweisung trotz Videobeweis – Dresdner Piraten schalten die Landesdirektion einAm 23.04.2020 wurde im Stadtrat über den Ergänzungsantrag des Piraten-Stadtrats Dr. Martin Schulte-Wissermann zur Verbesserung der Situation für die Außengastronomie in Coronazeiten behandelt. Nach der Abstimmung verkündete Oberbürgermeister Dirk Hilbert folgendes Ergebnis: 18 Stimmen dafür, 25 Stimmen dagegen, 12 Enthaltungen. Aufgrund dieser Aussage galt der Antrag als abgelehnt. Einen Tag später, am 24.04.2020, erreichte die Piraten die Information, dass dem OB hier offenbar ein Fehler unterlaufen war. Auf der Video-Aufzeichnung der Sitzung ist klar zu erkennen, dass 25 Stadträt·innen für den Antrag stimmten. Schulte-Wissermann verfasste daraufhin noch am selben Tag eine Email an den Oberbürgermeister und bat ihn um Klärung…
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Gesellschaftliche Partizipation bei der Klimakrisenbewältigung
Weiterlesen »: Gesellschaftliche Partizipation bei der KlimakrisenbewältigungKlimaschutz braucht Zusammenarbeit Im Januar hatte der Stadtrat den von uns mit eingebrachten Antrag zum „Klimanotstand“ beschlossen. Dadurch definierte die Landeshauptstadt „den Klimaschutz zur städtischen Aufgabe von höchster Priorität für die Daseinsvorsoge“. Gleichzeitig erklärte der Stadtrat, dass „die [bisherigen] Maßnahmen und Planungen Dresdens bei Weitem nicht ausreichen, um […] das 1,5 Grad-Ziel [zu erreichen]“ und legte aus diesem Grund als unumstößliches Ziel fest, „deutlich vor 2050 Klimaneutralität“ erreichen zu wollen! Um ein neues – und diesmal auch effektives – Maßnahmenkonzept zur Erzielung von Klimaneutralität aufzustellen, wurde als ein zentrales Element beschlossen, dass „am Prozess zur Erarbeitung der Maßnahmen [auch] gesellschaftliche…
Piratencast
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Pausen machen, um weiter Politik zu machen – Piratencast #71
Pausen zu machen ist wichtig, auch in der Politik. Wie wichtig, darüber reden Flo und Stephanie in der neuen Folge vom Piratencast.
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Newbies im SBR – Erste Eindrücke und Berichte aus den SBRen Blasewitz und Plauen – Piratencast #70
Tigo und Steve reden als frisch gewählte Stadtbezirksbeiräte über ihre ersten Eindrücke und Inhalte aus den ersten Sitzungen.
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Newbies im StaDDrat (mit Jessica von Volt) – Piratencast #69
In dieser Folge erwarten euch Anne und Jessica (Stadträtin von Volt). Beide tauschen sich darüber aus, wie es ist, ein Newbie im Dresdner Stadtrat zu sein. Außerdem werden die letzte Stadtratssitzung (vom 12. September) und die 18er-Sause nochmal im Schnelldurchgang nachbereitet.
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Updates von der PVP-Kooperation, Wahlbetrug in Sachsen und eine Petition um die Freien Sachsen zu verbieten – Piratencast #68
In dieser Folge begrüßen euch Manuel und Stephanie aus den neuen Räumen der PVP Kooperation und sprechen über Updates aus der Fraktion, die vergangene Landtagswahl, den Wahlbetrug in Sachsen, die Petition zum Verbot der Freien Sachsen und darüber, dass politische Beteiligung nicht mit dem Wahlgang enden muss.
