Aktuelles
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Black-Out-Day am Welttag gegen Internetzensur: Gegen die Feinde des Internets
Weiterlesen »: Black-Out-Day am Welttag gegen Internetzensur: Gegen die Feinde des InternetsAm 12. März ist Welttag gegen die Internetzensur. Die Piratenpartei Deutschland zeigt Flagge und ruft an diesem Tag zu einem gemeinsamen Black-Out-Day gegen die zunehmende Zensur des Internets auf. Jeder, der ein eigenes Blog oder eine eigene Webseite betreibt, kann mitmachen und seine Seite symbolisch für 24 Stunden verdunkeln. Die PIRATEN schließen sich damit dem Appell der “Reporter ohne Grenzen” an, die auch in diesem Jahr am Aktionstag ihren Bericht “Feinde des Internets” veröffentlichen werden. Wie der Bericht bereits im vergangenen Jahr zeigte, werden Blogger und Internetnutzer von Regierungen weltweit mit Online-Zensurmaßnahmen und Repressionen massiv in ihrer Presse- und Meinungsfreiheit…
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Keine Umweltzonen für Dresden!
Weiterlesen »: Keine Umweltzonen für Dresden!PIRATEN Dresden begrüßen die Vermeidung von Fahrverboten bis 2015, fordern aber gleichzeitig verstärkte Anstrengungen der Stadt in Richtung individueller, innovativer und moderner multimodaler Mischverkehrsmodelle Die EU-Kommission gab in der letzten Woche bekannt, dass sie keine Einwände gegen den Dresdner Luftreinhalteplan („Dresdner Weg“) erhebt. Die Stadt bekommt noch knapp zwei Jahre Zeit, um Maßnahmen zur Senkung der Feinstaub- und Stickstoffbelastung der Dresdner Luft umzusetzen. Gelingt in dieser Zeit eine substanzielle Reduzierung der Emissionen nicht, droht Dresden aber weiterhin eine massive Einschränkung der individuellen motorisierten Mobilität. Dr. Martin Schulte-Wissermann, stellvertretender Vorsitzender der Dresdner PIRATEN, verdeutlicht die Sachlage anschaulich: „Die Entscheidung der EU…
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Bleiben Transparenz und Bürgerbeteiligung Fremdworte im Stadtrat?
Weiterlesen »: Bleiben Transparenz und Bürgerbeteiligung Fremdworte im Stadtrat?PIRATEN Dresden äußern sich zur Vorlage zum Livestreaming der Stadtratssitzungen. Wie im städtischen Ratsinformationssystem ersichtlich ist , wird am Montag der Ausschuss für Allgemeine Verwaltung über eine Vorlage zum Livestreaming von Stadtratssitzungen beschließen. Dass gerade ein solcher Antrag, der eigentlich Transparenz und Bürgerbeteiligung befördern soll, interessierten Bürgern vorenthalten und erst durch Presseanfragen publik wird, ist der blanke Hohn. Laut Kai Schulz, dem Pressesprecher der Stadt Dresden, sei vor allem der verspätet beschlossene Doppelhaushalt für diese Verzögerung „verantwortlich“. Doch aus Sicht der PIRATEN Dresden handelt es sich dabei wohl eher um politisches Taktieren. Bereits am 9. Februar 2012 beschloss der Stadtrat…
Piratencast
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Newbies im SBR – Erste Eindrücke und Berichte aus den SBRen Blasewitz und Plauen – Piratencast #70
Tigo und Steve reden als frisch gewählte Stadtbezirksbeiräte über ihre ersten Eindrücke und Inhalte aus den ersten Sitzungen.
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Newbies im StaDDrat (mit Jessica von Volt) – Piratencast #69
In dieser Folge erwarten euch Anne und Jessica (Stadträtin von Volt). Beide tauschen sich darüber aus, wie es ist, ein Newbie im Dresdner Stadtrat zu sein. Außerdem werden die letzte Stadtratssitzung (vom 12. September) und die 18er-Sause nochmal im Schnelldurchgang nachbereitet.
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Updates von der PVP-Kooperation, Wahlbetrug in Sachsen und eine Petition um die Freien Sachsen zu verbieten – Piratencast #68
In dieser Folge begrüßen euch Manuel und Stephanie aus den neuen Räumen der PVP Kooperation und sprechen über Updates aus der Fraktion, die vergangene Landtagswahl, den Wahlbetrug in Sachsen, die Petition zum Verbot der Freien Sachsen und darüber, dass politische Beteiligung nicht mit dem Wahlgang enden muss.
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Gründung der PVP-Kooperation, erste Sitzung im neuen Stadtrat und Beginn der Stadtbezirksbeiratssitzungen – Piratencast #67
In dieser Folge sprechen Anne, Martin und Stephanie über die neu gegründete PVP-Kooperation, die erste Sitzung des Stadtrates und die anstehenden Termine in den Stadtbezirksbeiräten. Gemeinsame politische Ziele der PVP-Kooperation:https://www.piraten-dresden.de/wp-content/uploads/Gemeinsame-Politische-Ziele-der-PVP.pdf
