Aktuelles
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Diesen Samstag: Aufstellungsversammlung zur Wahl der Ortsbeiratskandidaten
Weiterlesen »: Diesen Samstag: Aufstellungsversammlung zur Wahl der OrtsbeiratskandidatenWir laden zur Aufstellungsversammlung der Ortsbeiratskandidaten für die Stadt Dresden am Samstag, den 26. Juli 2014 von 10:00 Uhr bis ca 15:00 Uhr, ein. Sie findet in der Landesgeschäftsstelle der PIRATEN Sachsen statt. Stimmberechtigt ist jedes Mitglied der PIRATEN mit Wohnsitz in Dresden, unabhängig von eventuell noch ausstehenden Mitgliedsbeiträgen. Zur Feststellung der Stimmberechtigung ist die Vorlage eines Personalausweises oder eines Reisepasses mit Meldebescheinigung erforderlich. Die Tagesordnung sowie alle weiteren Informationen sind im Wiki zu finden. Nachdem die PIRATEN Dresden bei der Stadtratswahl 3,35% erreichten, können vorbehaltlich der amtlichen Feststellung Ortsbeiräte in folgenden Ortsamtsbereichen gestellt werden: Altstadt, Neustadt, Pieschen, Blasewitz, Plauen…
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Straßenkünstler halten Kundgebung und starten Petition gegen die neue Straßenkunstverordnung
Weiterlesen »: Straßenkünstler halten Kundgebung und starten Petition gegen die neue StraßenkunstverordnungDresdner Straßenkünstler halten am Samstag, den 19. Juli, ab 11:00 Uhr am Neumarkt eine Kundgebung gegen die ab 1. August geltende Straßenkunstverordnung ab. Außerdem haben sie eine Petition an die Oberbürgermeisterin gestartet, die Verordnung zurückzunehmen. Die neue Verordnung beschränkt die Auftrittszeit der Künstler, reduziert die generellen Auftrittsorte in Dresden auf 14 Plätze und benötigt ein bürokratisches Antragsverfahren. Weitere Informationen dazu gibt es auf der Webseite der Organisatoren.
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HafenCity abgewählt: PIRATEN unterstützen Demo für den Erhalt des Flutgebietes
Weiterlesen »: HafenCity abgewählt: PIRATEN unterstützen Demo für den Erhalt des FlutgebietesWider Erwarten hat Oberbürgermeisterin Orosz die Großprojekte »USD HafenCity« und »Marina Garden« auf die Tagesordnung der letzten Sitzung des abgewählten Stadtrats gesetzt. Beides könnte mit den alten Mehrheiten noch schnell beschlossen werden und damit großen Schaden für Dresden verursachen. Dr. Martin Schulte-Wissermann, zukünftiger Stadtrat der PIRATEN, hierzu: „Niemand kennt bislang die Ergebnisse der Untersuchungen zu den Auswirkungen durch die Bebauung des Flutgebietes. Jede Verengung führt aber zwangsläufig zu einer Pegelerhöhung der Elbe. Ob 8,80 m oder 9,40 m machen im Flutfall einen Riesenunterschied.“ Jan Kossick, stellvertretender Vorsitzender der Neustadtpiraten, ergänzt: „Im Flutgebiet muss mehr freie Fläche geschaffen werden. Deswegen fordern…
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Mittwoch: PIRATEN-Workshop zu „DE-Mail“ mit Stadtrat Thorsten Schulze (GRÜNE)
Weiterlesen »: Mittwoch: PIRATEN-Workshop zu „DE-Mail“ mit Stadtrat Thorsten Schulze (GRÜNE)Die Dresdner Stadtverwaltung will Vorreiter bei der Einführung des bislang bedeutungslosen E-Mail-Dienstes „DE-Mail“ werden. Was vermeintlich gut klingt, ist eine gefährliche Mogelpackung, da „DE-Mail“ für sichere Kommunikation völlig ungeeignet und trotzdem kostenpflichtig ist. Die PIRATEN unterstützen das Anliegen, amtliche Kommunikation auch elektronisch durchführen zu können. Dieses so genannte „E-Government“ muss aber gewissen Sicherheitsstandards unterliegen, um den Inhalt vor dem Zugriff Unbefugter und der Geheimdienste zu schützen. Was können wir besser machen? Was müssen wir besser machen? Was genau soll der neue Stadtrat fordern? Dazu veranstalten die PIRATEN gemeinsam mit dem Grünen Stadtrat Thorsten Schulze am Mittwoch um 20 Uhr in…
Piratencast
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Alkoholverkaufsverbot? Konsumverbot? Was passiert am Assieck?
Wir reden heute mit unserem Stadtrat Martin über die möglichen Auswirkungen des Alkoholverbotes oder Konsumverbotes am Assieck. Alles wie immer im geregelten Chaos. Neben der klassischen Methode via RSS findest uns auf: Spotify, Deezer und Google Podcast.
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Piratencast aus dem Stadtrat – Königsbrücker, Ukraine, Lili-Elbe-Straße, transparenter Haushalt, Augustusbrücke, Coronafolgen abmildern, Cannabis, Wohngeld, Gerede e.V.
Neuste Infos aus dem Stadtrat Dresden gibt es im Piratencast mit Anne und Martin. Diese Sitzung hatte viel Licht, wenig Schatten und viele Themen: Königsbrücker, Ukraine, Lili-Elbe-Straße, transparenter Haushalt, Augustusbrücke, Coronafolgen abmildern, Cannabis, Wohngeld, wahnhafter ‚Genderwahn‘ und Gelder für den Gerede e.V.
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Kooperatives Baulandmodell, Leutewitzerpark bleibt, Carolabrücke – Piratencast
Es war viel los. Viel Schlimmes wurde beschossen, aber auch paar gute Dinge. Zuvorderst: die Sozialbauquote wurde mit Stimmen der SPD und der Grünen von 30% auf 15% GESENKT. Das ist schon krass. Allerdings konnte in der Sitzung zumindest die Erweiterung des Leutewitzer Parks sowie eine Prüfung einer Radfahrspur über die Carolabrücke beschlossen werden. Der absolute Irrsinn an Unfähigkeit war, dass die sogenannte „Bürgermeister-Koalition“ nicht in der Lage war, zu denken: das Maßschneidern der Bürgermeister·innenresorts ist kläglich gescheitert. Alles wie immer im geregelten Chaos in unserem Podcast von Tilman und msw.
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Zerschießt der Stadtrat den Sozialen Wohnungsbau der nächsten 10 Jahre? #Piratencast
Am Donnerstag, den 27. Januar, wird der Stadtrat über die Zukunft des Sozialen Wohnungsbaus in Dresden entscheiden (V0662/20, „Kooperatives Baulaundmodell“). Bislang galt bei Neubauprojekten eine Verpflichtung zur Herstellung von mindestens 30% mietpreisgebundenen Wohnraums. Diese Quote soll nun für die meisten Projekte grundsätzlich auf 15% herabgesetzt werden und nur bei sehr großen Neubauprojekten langsam steigen.
