Aktuelles

  • Echte Bürgerbeteiligung bei Carola

    Echte Bürgerbeteiligung bei Carola

    Pressemitteilung: Kein Schnellschuss bitte – Antrag an den Stadtrat eingereicht Am kommenden Donnerstag soll der Dresdner Stadtrat eine Grundsatzentscheidung zum Wiederaufbau der Carolabrücke fällen. Dass die Elbquerung fehlt und neu gebaut werden muss, darin sind sich die meisten einig. Über das ‚Wie?‘ herrscht allerdings Uneinigkeit. Dennoch fordern Oberbürgermeister Hilbert und einige Fraktionen einen ‚Ersatzneubau‘, also die Rekonstruktion der Carolabrücke, wie sie vor dem Einsturz war. Wir fordern echte Bürgerbeteiligung und haben daher einen Ersetzungsantrag (mit Anlage) für die kommende Stadtratssitzung am 19 Juni 2025 eingereicht. Hierzu Piraten-Stadtrat und bau- und verkehrspolitischer Sprecher der PVP-Kooperation, Dr. Martin Schulte-Wissermann: „Statt eines unüberlegten…

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  • SBR Neustadt: Das 9 EUR-Ticket für Berufstätige, Notstromer im Alaunpark, die Carolabrücke und ein abgelehntes Louisenfest

    SBR Neustadt: Das 9 EUR-Ticket für Berufstätige, Notstromer im Alaunpark, die Carolabrücke und ein abgelehntes Louisenfest

    Frisch zurück aus Japan erzähle ich euch von der Neustädter Beiratssitzung am 2. Juni 2025. Der größte und emotionalste Punkt war der Förderantrag zum Louisenfest. Das 9 EUR-Ticket für Berufstätige Team Zastrow hat einen Antrag in den Stadtrat eingebracht, um die Fahrspuren auf der Marienbrücke zu erhalten und nicht im Zuge von Baumaßnahmen zu reduzieren. Außerdem sollen automatische Verkehrszählungen auf den Brücken angebracht werden. Ich erkenne den Grundgedanken des Antrags an, der auf Reduzierung von Staus und damit Lärm und Umweltverschmutzung abzielt. Um dem Rechnung zu tragen, stelle ich einen Ergänzungsantrag mit folgenden Punkten: Die Einrichtung von kostenfreien oder kostengünstigen…

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  • Bericht Mai-Sitzung SBR Altstadt

    Bericht Mai-Sitzung SBR Altstadt

    von Daniel Quitt Die Mai-Sitzung des SBR Altstadt war ausnahmsweise erstaunlich kurz. Dazu trug auch bei, dass der erste Tagesordnungspunkt, die Berichterstattung über den Stadtteilfonds Johannstadt, auf die nächste Sitzung vertagt wurde. Wir sind also mit der Vorstellung der Pläne zur Umgestaltung der Freizeitanlage Dürerstraße eingestiegen. Dabei geht es um das rege genutzte Areal neben dem Bertolt-Brecht-Gymnasium. Dieses soll zu einem sogenannten multifunktionellen Bewegungsraum ausgebaut werden, mit Tischtennis, Balancierstrecken, Chillbereich und noch so einigem mehr. Das beliebte Trampolin soll vergrößert werden und auch an Fahrradbügel wurde gedacht. Außerdem sollen die Wege barriereärmer werden. Der Bedarf daran lässt sich unter anderem an…

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  • SBR-Bericht Cotta vom 15. Mai 2025: Gorbitzfunk, Exklusion und eine Menge Fragen

    SBR-Bericht Cotta vom 15. Mai 2025: Gorbitzfunk, Exklusion und eine Menge Fragen

    Zur Sitzung am 15. Mai war der Rat mit 17 von 21 anwesenden Mitgliedern zwar etwas dünn besetzt, aber dennoch beschlussfähig. Förderung vom Gorbitzfunk Auch wenn dieses Mal leider wenige Förderungen auf der Tagesordnung standen, so wurde doch ein Projekt vorgestellt, über das ich mich besonders gefreut habe: Der Gorbitzfunk. Zur Vorstellung hatte Ottmar Schmidt vom Radioprojekt ein Video mit einer animierter Diashow und kleinen Clips dabei. Der Gorbitzfunk hat ein kleines Studio im Gymnasium Gorbitz, in dem ich selbst schon einmal zu Besuch sein durfte. Dort finden auf der einen Seite Ganztagesangebote mit den Schülis statt und auf der…

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  • Corona und Stadtrat, Fahrscheinpreise DVB, Außengastronomie – PiratenCast #25

    Corona und Stadtrat, Fahrscheinpreise DVB, Außengastronomie – PiratenCast #25

    Heute geht es um 3G im Stadtrat, instransparent verschobene Anträge zu Corona, eine unnötige Fahrscheinpreiserhöhung der DVB und um ein wenig Hoffnung auf den Sommer durch Außengastronomie auf Autoparkplätzen.

  • Piratencast zum Stadtrat am 1. Juli

    Piratencast zum Stadtrat am 1. Juli

    Diesmal im Piratencast werten Anne und Martin das Geschehen aus der letzten und zweiten Stadratssitzung als Teil der Dissidenten-Fraktion aus. Anne war dieses Mal mit vor Ort, berichtet von ihren persönlichen Eindrücken und was man sonst im Stream nicht mitbekommt. Inhaltlich geht es um Luftfilter, das Bildungsticket, das Putzigelände und Martin wird ein bisschen lauter, als es um die Klimawandelleugner im Stadtrat geht.

  • Piratencast: Stadtrat und die Dissidenten

    Piratencast: Stadtrat und die Dissidenten

    Stadtrat: Stühlegate, VoDoofia eindämmen, Summer-of-Außengastro-Love, Gleichberechtigung für Mädchen- und Frauenfußball, Pollergate und ein verhinderter Redner

  • Stadtrat of hell – #noAffenhaus, Leutewitzer Park, Sachsenbad – Piratencast

    Stadtrat of hell – #noAffenhaus, Leutewitzer Park, Sachsenbad – Piratencast

    Am 12. Mai entschied der Stadtrat mit der denkbar knappsten Mehrheit, das Sachsenbad zu verscherbeln und es nicht als Gesundheitsbad wieder öffnen zu lassen. Während angeblich kein Geld für ein Schwimmbad da sein soll, wurden in der Sitzung 17 Millionen Euro für ein neues Affenhaus und damit ein Fortsetzen der unethischen Menschenaffenhaltung beschlossen. Weil die Mehrheit für ein Investorenprojekt wackelte, wurde die Entscheidung zur Erweiterung des Leutewitzer Parks kurzerhand vertagt. Dies alles – leider diesmal lausiger Tonqualität – wird in unserem Podcast von Anne, Stephanie und Martin besprochen.