Lasst uns zusammen am 11. und am 13. Februar zusammen auf die Straße gehen. Gegen Geschichtsrevisionismus und Opferkultur.
Am 11. und 13. Februar in Dresden Geschichtsrevisionismus entgegentreten! Weiterlesen »
Wir laden euch herzlich zu unserem Kreisparteitag 2024.1 mit Aufstellungsversammlung für die Kommunalwahl in Dresden ein.
Einladung Kreisparteitag 2024.1 mit Aufstellungsversammlung Weiterlesen »
Bestandssanierung jetzt! Letzten Freitag war es endlich so weit- Der Thementag „Stadt muss atmen“ rund um die Königsbrücker Straße fand statt. Ab 17:00 Uhr sind wir zusammen mit verschiedenen Initiativen in einer kleinen Laufdemo verschiedene Orte abgegangen, die von einem Umbau der Königsbrücker Straße betroffen wären. Weitere Infos zur Königsbrücker Straße sowie Live-Musik gab es
Piraten mit auf der Straße für eine Königsbrücker für alle! Weiterlesen »
Vor einiger Zeit stellte unser Piraten-Stadtrat Martin Schulte-Wissermann eine Anfrage an den Oberbürgermeister, welche die Wohngeldbeantragung in Dresden zum Gegenstand hatte. Dabei ging es insbesondere um Menschen, die in Wohngemeinschaften leben und für 100-300€ auf Teufel-komm-raus belegen müssen, dass sie mit ihren Mitbewohnenden keine „Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft“ bilden. Die Hintergründe und die Motivation für diese
Die Wohngeld-Anfrage – Datensammelwut und soziale Herabwürdigung „weil wir es können“ Weiterlesen »
PIRATEN fordern Sofortmaßnahmen und 20-Millionen-Klima-Fond Am Donnerstag, den 17.12.2020 will der Dresdner Stadtrat über den Haushalt 2021/2022 entscheiden. Der Beschluss des Haushalts gilt als das ‚Königsrecht‘ des Stadtrats – denn hier werden die Gelder für die nächsten zwei Jahre verteilt. Wenn kein Geld für ein bestimmtes Projekte im Haushalt eingestellt ist, ist die Wahrscheinlichkeit groß,
Haushalt im #staDDrat: Als ob es den Klimawandel nicht gibt! Weiterlesen »
Resolution zu Seenotrettung am Donnerstag im Stadtrat Im Jahr 2020 sind nach Angaben des UNHCR offiziell bereits 495 Menschen mit Stand vom 12.09.2020 bei der Überquerung des Mittelmeeres gestorben bzw. verschwunden. Die Dunkelziffer ist laut Nichtregierungsorganisation (NGOs), die im zentralen Mittelmeer Menschenrechtsverletzungen beobachten und dokumentieren, weitaus höher [1]. Zahlreiche Dokumentationen des NGO Alarm Phone legen
Dresden muss Sicherer Hafen werden Weiterlesen »
Bürgerbeteiligung muss beachtet werden! Der Stadtrat hat im September 2018 beschlossen, dass das Sachsenbad für eine Sanierung zu einem Gesundheitsbad an einen privaten Investor vergeben wird. Zwei Jahre lang wurde gesucht. So fand sich zwar ein potentieller Investor, allerdings will dieser das Gebäude nicht als Schwimmbad sondern als Bürogebäude nutzen. Hiergegen stemmt sich die Bürgerinitiative
Sachsenbad: Erst gültiges Bürgerforum, dann Stadtratsbeschluss! Weiterlesen »
Klima- und Verkehrswende jetzt! Am Montag haben Fridays-For-Future, Parents-For-Future und Scientists-For-Future einen Forderungskatalog an Politik und Verwaltung veröffentlicht und offiziell an Umweltbürgermeisterin Jähnigen übergeben. Die Umsetzung dieses Maßnahmenpakets wäre ein erster Baustein zu einer wirksamen Klimastrategie, damit in Dresden die Ziele des Pariser Klimaschutzabkommens eingehalten werden können. Die insgesamt 117 geforderten Maßnahmen beziehen sich auf
For-Future Gruppen übergeben Klima-Forderungen an Verwaltung und Politik Weiterlesen »
Versprochen – Gebrochen Am 23. April wurde ein Antrag der Piraten im Stadtrat grob falsch ausgezählt. Dieser Antrag sollte die Situation der Außengastronomie in Coronazeiten verbessern. Am 14. Mai hatten wir diesen Antrag erneut eingereicht – diesmal mit der Unterstützung von Vorsitzenden dreier Fraktionen (Christiane Filius-Jehne/Tina Siebeneicher, Grüne; André Schollbach, Linke, Dana Frohwieser, SPD) und
Der Oberbürgermeister hält sein Wort nicht Weiterlesen »
Seit dem 21.04. gilt die von Finanzbürgermeister Peter Lames (SPD) verkündete Haushaltssperre. Diese fährt die Ausgaben in allen städtischen Bereichen auf ein Minimum herunter und verhindert neue Investitionen in kommunale Projekte sowie konsumptive Ausgaben der Stadt – laut Lames selbst bleibt das vermutlich bis zum Jahresende so. Michael Schmelich (Grüne) bezeichnete die Sperre gegenüber der
Ausgetrocknete Böden und eingefrorene Konten Weiterlesen »
