Aktuelles
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Die PIRATEN, der CSD Dresden und die Corona-Pandemie
Weiterlesen »: Die PIRATEN, der CSD Dresden und die Corona-PandemieVor ca. 2 Wochen erreichten uns gute Nachrichten – der CSD Dresden wird dieses Jahr doch stattfinden. Geplant ist zum einen eine größere Veranstaltung selbst, diesmal allerdings im Alaunpark am Samstag, den 05.09.2020. Zum anderen soll es einen Sternenmarsch geben, also mehrere Demo-Züge, die irgendwann im Alaunpark ankommen werden. Wir PIRATEN Dresden nehmen seit Jahren regelmäßig am CSD Dresden teil – und werden es auch dieses Jahr tun. Wir freuen uns auf eure Teilnahme und hoffen, dass ihr einmal bei uns am Stand vorbeischnuppern werdet. Natürlich gibt es wieder viele Sticker, Flyer und andere Goodies für euch. Überschattet wird der…
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Wahl des Baubürgermeisters
Weiterlesen »: Wahl des BaubürgermeistersMartin Schulte-Wissermann erweitert Kandidierendenfeld Der Stadtrat wählt am 24. September eine·n neue·n Beigeordnete·n für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften („Baubürgermeister·in“). Jetzt wurde das Bewerberfeld mit Dr. Martin Schulte-Wissermann (PIRATEN) um einen aussichtsreichen Kandidaten erweitert, welcher von Max Aschenbach (Die PARTEI) zur Wahl vorschlagen wird. Schulte-Wissermann setzt sich seit 2014 als Stadtrat und Aufsichtsrat (u.a. DVB, VVO (ZVOE)) für nachhaltige und zukunftsfähige Verkehrs- und Städtebaupolitik ein. Zu seiner Kandidatur sagt Schulte-Wissermann: „Der Klimanotstand verlangt entschlossenes und rasches Handeln. In der derzeitigen Verfassung ist Dresden nicht zukunftsfähig. Wir müssen neue Ideen entwickeln und dafür aus alten Denkmustern ausbrechen. Der neue Baubürgermeister muss…
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Demokratiefail: PIRATEN verklagen OB Hilbert
Weiterlesen »: Demokratiefail: PIRATEN verklagen OB HilbertOberbürgermeister Dirk Hilbert hat im Stadtrat ein falsches Auszählungsergebnis verkündet, danach sich geweigert, diesen Fehler zu ‚heilen‘ und schließlich einen gültigen Eilantrag in dieser Sache – entgegen einer ersten Zusage – nicht zugelassen. Dies sind gleich mehrere, schwerwiegende Verletzungen demokratischer Grundprinzipien: „Abstimmungen müssen korrekt sein“, „grobe Verfahrensfehler müssen korrigiert werden“ und „gültige Anträge sind gültig“. Um diese verschiedenen Vorfälle juristisch aufzuarbeiten, haben heute Stadträte der PIRATEN, der Partei Die PARTEI, der SPD und der Grünen, Klage gegen Oberbürgermeister Hilbert vor dem Verwaltungsgericht Dresden eingelegt. Unser Piratenstadtrat Martin Schulte-Wissermann beschreibt seine Motivation für diese Klage: „Hilberts Agieren empfinden einige meiner Stadtratskolleg:innen…
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Königsbrücker und Klimawende – es bewegt sich was! – Piratencast #14
Weiterlesen »: Königsbrücker und Klimawende – es bewegt sich was! – Piratencast #14Es gibt sehr gute Neuigkeiten zur Königsbrücker Straße – die LINKE ist mutig vorgeprescht und hält nun eine schnell umzusetzende und klimafreundliche Sanierung – und kein autogerechten Ausbau – für erwägenswert. Die Hintergründe zur Königsbrücker und wie es jetzt im Stadtrat weitergehen könnte, besprechen wir in diesem Podcast. Warum passiert an der Königsbrücker nichts? Weil die Königsbrücker zum Politikum geworden ist und jede Partei zwingend „gewinnen“ und „ihre“ Variante durchsetzen wollte. Außerdem wurde immer viel zu breit und autogerecht geplant, sodass die Plaungen auf heftigen Widerstand bei Landesdirektion, der Verwaltung und den Menschen gestoßen ist. So auch jetzt – die…
Piratencast
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Mahnmal „gegen Homophobie und religiös motivierte Gewalt“ – Piratencast #32
In dieser Episode des Dresdner Piratencast sprechen Tilman und Manuel über den Messerangriff in Dresden vom 04.10.2020, bei dem ein Opfer ums Leben kam und das andere schwer verletzt überlebte, sowie die kommunalpolitischen Folgen dieser Tat.
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„Dirktator“, Stromsperren & Sozialer Wohnungsbau – Piratencast #31
In der neuesten Folge unseres Piratencasts lassen Tilman und Manuel die Stadtrats-Doppelsitzung vom 06. und 07. Oktober 2022 Revue passieren. Dabei sprechen sie über die folgenden Themen. Der „Dirktator“ und die Nicht-Wahl der Beigeordneten „Die Situation ist verfahren.“ Diese Aussage von Manuel fasst das Theater um die Beigeordnetenwahlen sehr gut zusammen. Im Gespräch mit Tilman geht er auf die Schuld-Debatte im Rat sowie auf den Protest der Jugendorganisationen von Grün-Rot-Rot gegen den „Dirktator“ ein. Auch Manuel hatte während der Sitzung einen Kemmerich-Gedenk-Blumenstrauß auf dem Tisch, der aber mangels Wahlen keine Verwendung fand. Keine Energiesperren in Dresden! Es war ein großer…
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Alkoholverkaufsverbot? Konsumverbot? Was passiert am Assieck?
Wir reden heute mit unserem Stadtrat Martin über die möglichen Auswirkungen des Alkoholverbotes oder Konsumverbotes am Assieck. Alles wie immer im geregelten Chaos. Neben der klassischen Methode via RSS findest uns auf: Spotify, Deezer und Google Podcast.
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Piratencast aus dem Stadtrat – Königsbrücker, Ukraine, Lili-Elbe-Straße, transparenter Haushalt, Augustusbrücke, Coronafolgen abmildern, Cannabis, Wohngeld, Gerede e.V.
Neuste Infos aus dem Stadtrat Dresden gibt es im Piratencast mit Anne und Martin. Diese Sitzung hatte viel Licht, wenig Schatten und viele Themen: Königsbrücker, Ukraine, Lili-Elbe-Straße, transparenter Haushalt, Augustusbrücke, Coronafolgen abmildern, Cannabis, Wohngeld, wahnhafter ‚Genderwahn‘ und Gelder für den Gerede e.V.
