Aktuelles
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Martin Schulte-Wissermann am Rednerpult im Rathaus | CC-BY-2.0 Dissidenten FraktionGrüße Aus Der Fraktion – Juli 2022
Weiterlesen »: Grüße Aus Der Fraktion – Juli 2022Manuel Wolf ist Pirat und Mitarbeiter der Dissidenten-Fraktion im Dresdner Stadtrat. In dieser Rubrik geht er kurz darauf ein, welche piratigen Themen im letzten Monat in der Fraktion wichtig waren.
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Dresden Rathaus | CC-BY-2.0 Milan BoersNach Briefwahlchaos: PIRATEN Dresden reichen Anfechtung für mehrere Wähler*innen ein
Weiterlesen »: Nach Briefwahlchaos: PIRATEN Dresden reichen Anfechtung für mehrere Wähler*innen einNachdem zum zweiten Wahlgang der Oberbürgermeisterwahl 2022 Unregelmäßigkeiten beim Versenden der Briefwahlunterlagen auftraten, boten die PIRATEN Dresden an, solche Fälle zu sammeln und gegebenenfalls rechtliche Schritte einzuleiten. Nach über 50 Meldungen, davon einige gar nicht zugestellte oder zu spät zugestellte Unterlagen, einer Informationsveranstaltung für Betroffene und mehreren E-Mails, haben sich vier Personen dazu bereit erklärt, unserem Vorstandsmitglied und Rechtsanwalt, Jens Hänsch, eine entsprechende Vollmacht auszustellen und für sie die Anfechtung bei der Landesdirektion Sachsen einzureichen. Dies ist am heutigen Donnerstag, dem 28. Juli 2022, geschehen. Das Datum ist nicht zufällig: Die Wahlanfechtung muss innerhalb von zwei Wochen nach öffentlicher Bekanntgabe…
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CC-BY-2.0 | Piratenpartei DeutschlandEinladung zur Informationsveranstaltung – Briefwahlchaos OBWDD 22
Weiterlesen »: Einladung zur Informationsveranstaltung – Briefwahlchaos OBWDD 22Wir laden all diejenigen, die sich bei uns wegen der Fehler bei der Versendung der Briefwahlunterlagen zur OB-Wahl Dresden 2022 gemeldet haben, herzlich zu einer Informationsveranstaltung ein. Alle anderen Betroffenen sind natürlich ebenfalls herzlich willkommen. Wann? Montag, den 18.07.2022, 18:00 Uhr Wo? Geschäftsstelle der Piratenpartei Dresden, Rothenburger Str. 7, 01099 Dresdenoder online in unserem eigenen Meeting-Tool, erreichbar in jedem Browser unter https://ro7.digital Worum geht es? Wir möchten euch über die Möglichkeiten und rechtlichen Rahmenbedingungen einer Wahlanfechtung wegen eventueller Fehler informieren und euch dabei Hilfe und Unterstützung anbieten. Warum tun wir das? Die Teilnahme an Wahlen und Abstimmungen ist nach Art.…
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CC-BY-2.0 | Piratenpartei Deutschland
Piratenpartei prüft Anfechtung der Dresdner OB-Wahl
Weiterlesen »: Piratenpartei prüft Anfechtung der Dresdner OB-WahlBriefwahl-Chaos sorgt für Ausschluss vom Wahlrecht Am 10.07.2022 findet in Dresden der zweite Wahlgang der Oberbürgermeisterwahl statt, doch einige Wählerinnen und Wähler wurden unverschuldet vom ihrem Wahlrecht ausgeschlossen. Der Grund dafür: Die Briefwahlunterlagen wurden zu spät oder gar nicht zugestellt. Die rund 98.000 Wähler:innen, welche bereits für den ersten Wahlgang per Brief wählten, sollten die Unterlagen für den 2. Wahlgang automatisch zugesandt bekommen. Viele warten nun – zwei Tage vor der Wahl – noch immer auf Post. Andere befinden sich bereits im Urlaub fernab der Landeshauptstadt, ohne dass sie vorher wählen konnten. Bei der Landratswahl in Zwickau wurde lediglich anhand…
Piratencast
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Köni-Ausbau, Busdramen und Reisegruppen nach Saarbrücken – Piratencast #95
Pascal, Martin und Stephanie sprechen über den letzten Stadtrat und den nun kommenden Ausbau der Königsbrücker Straße, Dieselbusse (!) und Verkehrswende-Verweiger*innen, die Ausschreibungen für die Carolabrücke, Banden bilden auf den Datenspuren und den anstehenden Bundesparteitag in Saarbrücken.
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Händchenhalten auf der Marienbrücke, eine Petition für die Köni und Gefahrenzone Wiener Platz – Piratencast #94
Pascal, Martin, Manuel und Stephanie senden dieses Mal aus dem Büro der PVP-Kooperation und berichten über die Menschenkette auf der Marienbrücke, die gestiegenen Abrisskosten für die Carolabrücke, Neues von der Königsbrücker Straße, Jessicas (Volt) Anfrage zur Einbürgerung von Sportler*innen, das Löbtauer Kiezfest und die Initiative Nein zur Bezahlkarte, die Bilanz zur Citywache, die neuen Pläne für Staatsoperette Leuben, die Piraten-Sprechstunden und die anstehenden Datenspuren 2025.
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SBR Pieschen 02.09.2025 – Güterbahnhof Neustadt, ein kleiner Park und verschiedene Projektförderungen
Am 02.09.2025 traf sich der SBR Pieschen zu seiner turnusmäßigen Sitzung, diesmal allerdings nicht wie gewohnt im Rathaus Pieschen, sondern im kleinen Saal des Zentralwerks.
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SBR-Bericht Cotta vom 21. August 2025: Kein Geld für die Jugend, eine Schonfrist für das Quartiersmanagement Gorbitz und eine übrig gebliebene Bank
Mit einigen richtig großen Themen auf der Tagesordnung hat sich am 21. August 2025 der Stadtbezirksbeirats Cotta wieder im Rathaus Plauen getroffen.
