Aktuelles
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Martin Schulte-Wissermann am Rednerpult im Rathaus | CC-BY-2.0 Dissidenten FraktionGrüße Aus Der Fraktion – Juli 2022
Weiterlesen »: Grüße Aus Der Fraktion – Juli 2022Manuel Wolf ist Pirat und Mitarbeiter der Dissidenten-Fraktion im Dresdner Stadtrat. In dieser Rubrik geht er kurz darauf ein, welche piratigen Themen im letzten Monat in der Fraktion wichtig waren.
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Dresden Rathaus | CC-BY-2.0 Milan BoersNach Briefwahlchaos: PIRATEN Dresden reichen Anfechtung für mehrere Wähler*innen ein
Weiterlesen »: Nach Briefwahlchaos: PIRATEN Dresden reichen Anfechtung für mehrere Wähler*innen einNachdem zum zweiten Wahlgang der Oberbürgermeisterwahl 2022 Unregelmäßigkeiten beim Versenden der Briefwahlunterlagen auftraten, boten die PIRATEN Dresden an, solche Fälle zu sammeln und gegebenenfalls rechtliche Schritte einzuleiten. Nach über 50 Meldungen, davon einige gar nicht zugestellte oder zu spät zugestellte Unterlagen, einer Informationsveranstaltung für Betroffene und mehreren E-Mails, haben sich vier Personen dazu bereit erklärt, unserem Vorstandsmitglied und Rechtsanwalt, Jens Hänsch, eine entsprechende Vollmacht auszustellen und für sie die Anfechtung bei der Landesdirektion Sachsen einzureichen. Dies ist am heutigen Donnerstag, dem 28. Juli 2022, geschehen. Das Datum ist nicht zufällig: Die Wahlanfechtung muss innerhalb von zwei Wochen nach öffentlicher Bekanntgabe…
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CC-BY-2.0 | Piratenpartei DeutschlandEinladung zur Informationsveranstaltung – Briefwahlchaos OBWDD 22
Weiterlesen »: Einladung zur Informationsveranstaltung – Briefwahlchaos OBWDD 22Wir laden all diejenigen, die sich bei uns wegen der Fehler bei der Versendung der Briefwahlunterlagen zur OB-Wahl Dresden 2022 gemeldet haben, herzlich zu einer Informationsveranstaltung ein. Alle anderen Betroffenen sind natürlich ebenfalls herzlich willkommen. Wann? Montag, den 18.07.2022, 18:00 Uhr Wo? Geschäftsstelle der Piratenpartei Dresden, Rothenburger Str. 7, 01099 Dresdenoder online in unserem eigenen Meeting-Tool, erreichbar in jedem Browser unter https://ro7.digital Worum geht es? Wir möchten euch über die Möglichkeiten und rechtlichen Rahmenbedingungen einer Wahlanfechtung wegen eventueller Fehler informieren und euch dabei Hilfe und Unterstützung anbieten. Warum tun wir das? Die Teilnahme an Wahlen und Abstimmungen ist nach Art.…
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CC-BY-2.0 | Piratenpartei Deutschland
Piratenpartei prüft Anfechtung der Dresdner OB-Wahl
Weiterlesen »: Piratenpartei prüft Anfechtung der Dresdner OB-WahlBriefwahl-Chaos sorgt für Ausschluss vom Wahlrecht Am 10.07.2022 findet in Dresden der zweite Wahlgang der Oberbürgermeisterwahl statt, doch einige Wählerinnen und Wähler wurden unverschuldet vom ihrem Wahlrecht ausgeschlossen. Der Grund dafür: Die Briefwahlunterlagen wurden zu spät oder gar nicht zugestellt. Die rund 98.000 Wähler:innen, welche bereits für den ersten Wahlgang per Brief wählten, sollten die Unterlagen für den 2. Wahlgang automatisch zugesandt bekommen. Viele warten nun – zwei Tage vor der Wahl – noch immer auf Post. Andere befinden sich bereits im Urlaub fernab der Landeshauptstadt, ohne dass sie vorher wählen konnten. Bei der Landratswahl in Zwickau wurde lediglich anhand…
Piratencast
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Von flauschigen Genossenschaften, dem Club Deutscher Unternehmer und anderen Geschichten – Piratencast #86
Martin, Tim und Stephanie sprechen über einen Schulbesuch im Gymnasium Cotta, den Stand zur Königsbrücker Straße am 1. Mai, Neuigkeiten vom Haus Ueberall, das Problem mit der Dresdner CDU, Friedrich Merz und die Kanzlerwahl, Brunnen in Dresden, die Carolabrücke, einen Verfassungsschutzbericht der nix ändert und davon, wie wir alle von Amazon los kommen können.
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Brunnen-Populismus, Jugendarbeit und beschlossene DVB-Kürzungen – Piratencast #85
Von nicht sprudelnden Brunnen über die beschlossenen Kürzungen bei der DVB bis zu ganz vielen jugend- und sozialpolitische Themen ist dieses Mal so ziemlich alles im Piratencast dabei.
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Hauptstraße, Haushalt und Fahren ohne gültigen Fahrschein – Piratencast #84
Dieses Mal sprechen Martin, Johanna und Manuel über den endlich beschlossenen Dresdner Haushalt, Populismus von allen Seiten, Fahren ohne Fahrschein bei den DVB und vieles mehr.
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Kein Haushalt, vergangene und kommende Demos und offene Türen – Piratencast #83
Linda, Pascal, Stephanie und Tigo sprechen über den nichtexistenten Dresdner Haushalt, das Bürger*innebegehren Mobilität für alle, die Demo gegen Polizeigewalt am 15. März, Nazisymbole an Mopeds, die Carolabrücke und vieles mehr.
