Dissidenten

Ein Mast mit Tau mit Wasser im Hintergrund. Daneben steht: Leinen los! Piraten verlassen die Dissidenten-Fraktion

Piraten verlassen die Dissidenten-Fraktion

Im Sommer 2021 gründete sich die Dissidenten-Fraktion im Dresdner Stadtrat aus Mitgliedern von den PIRATEN (Dr. Martin Schulte-Wissermann), DIE PARTEI (Max Aschenbach) und Bündnis90/Die Grünen (Johannes Lichdi und Michael Schmelich). Als kleinste und auch heterogenste Fraktion konnten die Dissidenten dabei einige Erfolge aufweisen, zum Beispiel die Rekommunalisierung tausender Vonovia-Wohnungen, die Erstellung einer Transparenzsatzung oder die

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Piratencast Dresden

Wahl-Rummel, Weihnachts-Zirkus & Congress-Spektakel – Piratencast #45

Zum Start eines hoffentlich erfolgreichen Jahres 2024 nehmen Stephanie und Manuel die 45. Folge unseres Piratencast auf. Dabei schauen sie auf die anstehenden Wahlen im Sommer, betrachten den zirkusreifen Disput zwischen der Stadt Dresden und dem Weihnachtscircus und werfen einen Blick zurück auf den Chaos Communication Congress. Weiterführende Links:UU-Formular für die Landtagswahl UU-Formular für die

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Piratencast Dresden

“Dirktator”, Stromsperren & Sozialer Wohnungsbau – Piratencast #31

In der neuesten Folge unseres Piratencasts lassen Tilman und Manuel die Stadtrats-Doppelsitzung vom 06. und 07. Oktober 2022 Revue passieren. Dabei sprechen sie über die folgenden Themen.

Der “Dirktator” und die Nicht-Wahl der Beigeordneten

“Die Situation ist verfahren.” Diese Aussage von Manuel fasst das Theater um die Beigeordnetenwahlen sehr gut zusammen. Im Gespräch mit Tilman geht er auf die Schuld-Debatte im Rat sowie auf den Protest der Jugendorganisationen von Grün-Rot-Rot gegen den “Dirktator” ein. Auch Manuel hatte während der Sitzung einen Kemmerich-Gedenk-Blumenstrauß auf dem Tisch, der aber mangels Wahlen keine Verwendung fand.

Keine Energiesperren in Dresden!

Es war ein großer Erfolg der Dissidenten-Fraktion und ein noch größerer Erfolg für alle Dresdnerinnen und Dresdner. Der StaDDrat stimmte dem Dissidenten-Antrag gegen Energiesperren und für einen kommunalen Energienothilfefonds zu. Damit soll in den kommenden Monaten sichergestellt werden, dass niemandem Strom oder Heizung abgestellt werden, und dass es unbürokratische Hilfe für diejenigen gibt, die die gestiegenen Energiekosten nicht selbst schultern können.

Bekenntnis zum Sozialen Wohnungsbau

Die WiD (Wohnen in Dresden) benötigt aufgrund der gestiegenden Baukosten mehrere Millionen Euro, um ihre laufenden Projekte fertigstellen zu können. Diese Mittel wurden ihr in der Sitzung vom StaDDrat zugesagt.

Positiv hervorzuheben ist hierbei das erneute Bekenntnis zum Sozialen Wohnungsbau in Dresden durch diesen Beschluss. Eine Warnung muss dem Stadtrat (und allen Wohn-Initiativen) allerdings sein, dass diese Finanzspritze nur die aktuell laufenden Projekte ermöglicht. Um zukünftig Sozialen Wohnungsbau zu sichern, müssen in den kommenden Haushaltsberatungen entsprechende Mittel geplant werden!

Glückwunsche nach Niedersachsen

Zum Abschluss richten wir unseren Blick von Dresden in Richtung Niedersachsen. Bei den Landtagswahlen konnten die Piraten dort ihr Ergebnis im Vergleich zur letzten Wahl verdoppeln und wir gratulieren ihnen nicht nur dazu, sondern auch zu einem tollen Wahlkampf!

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4 Personen stehen in lockerer Pose an einem Rednerpult mit Laptop und Mikrofon vor ihnen. DIe Personen sind von links nach rechts die vier Stadträte Dr. Martin Schulte-Wissermann, Max Aschenbach, Michael Schmelich und Johannes Lichdi
Die vier Dissidenten am Rednerpult im Rathaus | CC-BY-2.0 Dissidenten Fraktion

Grüße Aus Der Fraktion – August 2022

Manuel Wolf ist Pirat und Mitarbeiter der Dissidenten-Fraktion im Dresdner Stadtrat. In dieser Rubrik geht er kurz darauf ein, welche piratigen Themen im letzten Monat in der Fraktion wichtig waren. Aus dem StaDDrat Der StaDDrat befand sich in der Sommerpause, darum gibt es für den Monat August nicht viel zu berichten.  Das Theater um die

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