Dresden

Ein Korb voller gelber Papierboote.

Papier kannste knicken. Menschlichkeit nicht.

Am 9. Juni finden nicht nur die Kommunalwahlen sondern auch die Wahl zum Europäischen Parlament statt. Ein zentrales Thema, welches die Menschen dabei beschäftigt, ist die zukünftige Asylpolitik. In diesem Zusammenhang haben wir am 22. Mai über die Missstände in der europäischen Asylpolitik sowie über die vom Stadtrat zurückgenommene Bekenntnis zum Sicheren Hafen mit einer […]

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Piratencast Dresden

Wahlkampf in Dresden, Landesparteitag in Leipzig und Beschwerden wegen Überwachung in Sachsen – Piratencast #57

In dieser extra langen Folge sprechen Manuel und Stephanie über das Plakatieren, das Wahlkampfdesign und Angriffe auf Politiker·innen im Wahlkampf. Außerdem an Themen mit dabei: die letzten Demos, der Landesparteitag in Leipzig, Annes Beschwerde an die Landesdatenschutzbeauftragte wegen dem Einsatz von Gesichtserkennungssoftware bei der Polizei, die Möglichkeit für Windkraft in Dresden, ein Bericht zu Stephanies neuer Kolumne und jede Menge Ankündigungen.

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Grafik einer Figur, die ein Parkplatzschild aus dem Bild schiebt.

Novelle der Dresdner Stellplatzsatzung

„Wenn dich die eigenen Argumente in den Hintern beißen.“ Ein Kommentar von Manuel Wolf Kaum etwas bereitet mir mehr Freude als Politiker:innen dabei zu beobachten, wie ihnen die eigenen Argumente in einem anderen Sachverhalt um die Ohren fliegen.  Aktuell betroffen davon sind die Konservativen und Rechtsextremen im Dresdner Stadtrat – also CDU, FDP, Freie Wähler

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Ein Mast mit Tau mit Wasser im Hintergrund. Daneben steht: Leinen los! Piraten verlassen die Dissidenten-Fraktion

Piraten verlassen die Dissidenten-Fraktion

Im Sommer 2021 gründete sich die Dissidenten-Fraktion im Dresdner Stadtrat aus Mitgliedern von den PIRATEN (Dr. Martin Schulte-Wissermann), DIE PARTEI (Max Aschenbach) und Bündnis90/Die Grünen (Johannes Lichdi und Michael Schmelich). Als kleinste und auch heterogenste Fraktion konnten die Dissidenten dabei einige Erfolge aufweisen, zum Beispiel die Rekommunalisierung tausender Vonovia-Wohnungen, die Erstellung einer Transparenzsatzung oder die

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