Aktuelles

  • HafenCity abgewählt: PIRATEN unterstützen Demo für den Erhalt des Flutgebietes

    HafenCity abgewählt: PIRATEN unterstützen Demo für den Erhalt des Flutgebietes

    Wider Erwarten hat Oberbürgermeisterin Orosz die Großprojekte »USD HafenCity« und »Marina Garden« auf die Tagesordnung der letzten Sitzung des abgewählten Stadtrats gesetzt. Beides könnte mit den alten Mehrheiten noch schnell beschlossen werden und damit großen Schaden für Dresden verursachen. Dr. Martin Schulte-Wissermann, zukünftiger Stadtrat der PIRATEN, hierzu: „Niemand kennt bislang die Ergebnisse der Untersuchungen zu den Auswirkungen durch die Bebauung des Flutgebietes. Jede Verengung führt aber zwangsläufig zu einer Pegelerhöhung der Elbe. Ob 8,80 m oder 9,40 m machen im Flutfall einen Riesenunterschied.“ Jan Kossick, stellvertretender Vorsitzender der Neustadtpiraten, ergänzt: „Im Flutgebiet muss mehr freie Fläche geschaffen werden. Deswegen fordern…

    Weiterlesen »: HafenCity abgewählt: PIRATEN unterstützen Demo für den Erhalt des Flutgebietes
  • Mittwoch: PIRATEN-Workshop zu „DE-Mail“ mit Stadtrat Thorsten Schulze (GRÜNE)

    Mittwoch: PIRATEN-Workshop zu „DE-Mail“ mit Stadtrat Thorsten Schulze (GRÜNE)

    Die Dresdner Stadtverwaltung will Vorreiter bei der Einführung des bislang bedeutungslosen E-Mail-Dienstes „DE-Mail“ werden. Was vermeintlich gut klingt, ist eine gefährliche Mogelpackung, da „DE-Mail“ für sichere Kommunikation völlig ungeeignet und trotzdem kostenpflichtig ist. Die PIRATEN unterstützen das Anliegen, amtliche Kommunikation auch elektronisch durchführen zu können. Dieses so genannte „E-Government“ muss aber gewissen Sicherheitsstandards unterliegen, um den Inhalt vor dem Zugriff Unbefugter und der Geheimdienste zu schützen. Was können wir besser machen? Was müssen wir besser machen? Was genau soll der neue Stadtrat fordern? Dazu veranstalten die PIRATEN gemeinsam mit dem Grünen Stadtrat Thorsten Schulze am Mittwoch um 20 Uhr in…

    Weiterlesen »: Mittwoch: PIRATEN-Workshop zu „DE-Mail“ mit Stadtrat Thorsten Schulze (GRÜNE)
  • PIRATEN laden zum Regenbogenstammtisch ins Diechl ein

    PIRATEN laden zum Regenbogenstammtisch ins Diechl ein

    Einen queer-kulturellen Abend in angenehmer Atmosphäre gibt es am 25. Juli im Neustädter Diechl. Ab 18:00 Uhr wollen wir mit euch einen gemütlichen Abend beim Austausch von spannenden Anekdoten, aber auch Problemen in Dresden verbringen. Eingeladen sind alle, die sich angesprochen fühlen – bringt gern eure Kinder mit! Auch wenn der Stammtisch von den PIRATEN organisiert ist, soll es hier nicht nur um Politik gehen. Weitere Stammtische sind am 22. August und 26. September geplant – gleiche Zeit, gleicher Ort. Wir freuen uns auf euch! Was: Regenbogenstammtisch Wann: 25. Juli ab 18:00 Uhr Wo: Neustädter Diechl auf der Rothenburger Str.…

    Weiterlesen »: PIRATEN laden zum Regenbogenstammtisch ins Diechl ein
  • DE-Mail. Dresden wird Pilotstadt für das Vorgaukeln sicherer Kommunikation?

    DE-Mail. Dresden wird Pilotstadt für das Vorgaukeln sicherer Kommunikation?

    Zur Ankündigung der Stadt Dresden, ein Pilotprojekt zur Umsetzung von DE-Mail durchzuführen, führt Norbert Engemaier, designierter Stadtrat der PIRATEN Dresden aus: „Mit dieser Ankündigung blamiert sich die Stadt Dresden in puncto E-Government gleich mehrfach. Die Webseite der Landeshauptstadt gaukelt etwa eine Verschlüsselung vor, obwohl die DE-Mail- Dienste explizit keine Ende-zu-Ende Verschlüsselung vorsehen. Die Ankündigung lässt ebenso jegliche Informationen zu rechtlichen sowie informationellen Risiken der Nutzung von DE-Mail vermissen, obwohl der Hinweis auf den parallelen Versand von Steuerbescheiden in herkömmlicher Papierform nahelegt, dass der Stadt etwa das Problem der rechtssicheren Zustellung bekannt ist. Auch die mit der Nutzung verbundene Möglichkeit, dass…

    Weiterlesen »: DE-Mail. Dresden wird Pilotstadt für das Vorgaukeln sicherer Kommunikation?
  • Piratencast: Stadtrat und die Dissidenten

    Piratencast: Stadtrat und die Dissidenten

    Stadtrat: Stühlegate, VoDoofia eindämmen, Summer-of-Außengastro-Love, Gleichberechtigung für Mädchen- und Frauenfußball, Pollergate und ein verhinderter Redner

  • Stadtrat of hell – #noAffenhaus, Leutewitzer Park, Sachsenbad – Piratencast

    Stadtrat of hell – #noAffenhaus, Leutewitzer Park, Sachsenbad – Piratencast

    Am 12. Mai entschied der Stadtrat mit der denkbar knappsten Mehrheit, das Sachsenbad zu verscherbeln und es nicht als Gesundheitsbad wieder öffnen zu lassen. Während angeblich kein Geld für ein Schwimmbad da sein soll, wurden in der Sitzung 17 Millionen Euro für ein neues Affenhaus und damit ein Fortsetzen der unethischen Menschenaffenhaltung beschlossen. Weil die Mehrheit für ein Investorenprojekt wackelte, wurde die Entscheidung zur Erweiterung des Leutewitzer Parks kurzerhand vertagt. Dies alles – leider diesmal lausiger Tonqualität – wird in unserem Podcast von Anne, Stephanie und Martin besprochen.

  • Wasser in das Sachsenbad!

    Wasser in das Sachsenbad!

    Am 19.04 wurde in das allererste Bürgerforum in Dresden abgehalten. Dieses hatte die Bürgerinitiative „Endlich Wasser in das Sachsenbad“ mit über 3.000 Unterschriften erstritten. Thema des Bürgerforums war dann auch folgerichtig: soll das Sachsenbad verkauft und zum Bürogebäude umgewandelt werden – oder soll das Sachsenbad als (Gesundheits-)Schwimmbad wiederauferstehen? Die Meinung des Bürgerforums war eindeutig: Wasser in das Sachsenbad! Das Votum des Bürgerforums muss nun vom Stadtrat behandelt werden. Einen Erlebnisbericht von vor Ort geben euch in diesem Podcast Anne Herpertz und Martin Schulte-Wissermann.