Aktuelles
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CC-BY-2.0 | Piratenpartei DeutschlandDirk Hilbert sieht keinen Handlungsbedarf nach Briefwahl-Chaos
Weiterlesen »: Dirk Hilbert sieht keinen Handlungsbedarf nach Briefwahl-ChaosDie Piratenpartei Dresden reichte bis 4. August für 6 Dresdner:innen eine Anfechtung der Oberbürgermeisterwahlen ein. Der Grund: Diesen Wähler:innen waren die Briefwahlunterlagen für den zweiten Wahlgang erst so spät oder gar nicht zugegangen, dass sie ihr Stimmrecht nicht mehr nutzen konnten.
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Martin Schulte-Wissermann am Rednerpult im Rathaus | CC-BY-2.0 Dissidenten FraktionGrüße Aus Der Fraktion – Juli 2022
Weiterlesen »: Grüße Aus Der Fraktion – Juli 2022Manuel Wolf ist Pirat und Mitarbeiter der Dissidenten-Fraktion im Dresdner Stadtrat. In dieser Rubrik geht er kurz darauf ein, welche piratigen Themen im letzten Monat in der Fraktion wichtig waren.
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Dresden Rathaus | CC-BY-2.0 Milan BoersNach Briefwahlchaos: PIRATEN Dresden reichen Anfechtung für mehrere Wähler*innen ein
Weiterlesen »: Nach Briefwahlchaos: PIRATEN Dresden reichen Anfechtung für mehrere Wähler*innen einNachdem zum zweiten Wahlgang der Oberbürgermeisterwahl 2022 Unregelmäßigkeiten beim Versenden der Briefwahlunterlagen auftraten, boten die PIRATEN Dresden an, solche Fälle zu sammeln und gegebenenfalls rechtliche Schritte einzuleiten. Nach über 50 Meldungen, davon einige gar nicht zugestellte oder zu spät zugestellte Unterlagen, einer Informationsveranstaltung für Betroffene und mehreren E-Mails, haben sich vier Personen dazu bereit erklärt, unserem Vorstandsmitglied und Rechtsanwalt, Jens Hänsch, eine entsprechende Vollmacht auszustellen und für sie die Anfechtung bei der Landesdirektion Sachsen einzureichen. Dies ist am heutigen Donnerstag, dem 28. Juli 2022, geschehen. Das Datum ist nicht zufällig: Die Wahlanfechtung muss innerhalb von zwei Wochen nach öffentlicher Bekanntgabe…
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CC-BY-2.0 | Piratenpartei Deutschland
Einladung zur Informationsveranstaltung – Briefwahlchaos OBWDD 22
Weiterlesen »: Einladung zur Informationsveranstaltung – Briefwahlchaos OBWDD 22Wir laden all diejenigen, die sich bei uns wegen der Fehler bei der Versendung der Briefwahlunterlagen zur OB-Wahl Dresden 2022 gemeldet haben, herzlich zu einer Informationsveranstaltung ein. Alle anderen Betroffenen sind natürlich ebenfalls herzlich willkommen. Wann? Montag, den 18.07.2022, 18:00 Uhr Wo? Geschäftsstelle der Piratenpartei Dresden, Rothenburger Str. 7, 01099 Dresdenoder online in unserem eigenen Meeting-Tool, erreichbar in jedem Browser unter https://ro7.digital Worum geht es? Wir möchten euch über die Möglichkeiten und rechtlichen Rahmenbedingungen einer Wahlanfechtung wegen eventueller Fehler informieren und euch dabei Hilfe und Unterstützung anbieten. Warum tun wir das? Die Teilnahme an Wahlen und Abstimmungen ist nach Art.…
Piratencast
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Hilbert, Hitze, Hitler-Jugend – und was Dresden sonst noch plagt – Piratencast #121
Hilberts Pflichtverständnis, Hochland-Jugend, Hitzeaktionsplan, Gleichberechtigung im Kreuzchor sowie das Ball- und Theaterhaus Briesnitz.
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Obstruktiv, konstruktiv, destruktiv & instruktiv – Piratencast #120
Zurückgehaltene Informationen zum Haushalt, Streaming für den Stadtbezirksbeirat Cotta, Verdrängung von armen Menschen und noch vieles mehr.
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Hörversion: SBR-Bericht Cotta vom 8. und 9. Oktober 2026: Mehr Transparenz für den SBR und Fragen zum Quartiersmanagement in Gorbitz
Heute gibt es einen Bericht zu einer Art Doppelsitzung aus Cotta. Am 8. Oktober fand die reguläre Sitzung des SBR Cotta mit einer recht kurzen Tagesordnung statt. Am 9. Oktober ging es dann gleich mit einer Informationsveranstaltung zum Haushalt weiter.
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Stadtrat vs. Hilbert – Piratencast #119
Oberbürgermeister Hilbert hat sich einen ganz neuen Clou einfallen lassen: Städträte und Fraktionen erhalten keine Auskünfte mehr zu Haushaltsfragen
