Aktuelles

  • HafenCity abgewählt: PIRATEN unterstützen Demo für den Erhalt des Flutgebietes

    HafenCity abgewählt: PIRATEN unterstützen Demo für den Erhalt des Flutgebietes

    Wider Erwarten hat Oberbürgermeisterin Orosz die Großprojekte »USD HafenCity« und »Marina Garden« auf die Tagesordnung der letzten Sitzung des abgewählten Stadtrats gesetzt. Beides könnte mit den alten Mehrheiten noch schnell beschlossen werden und damit großen Schaden für Dresden verursachen. Dr. Martin Schulte-Wissermann, zukünftiger Stadtrat der PIRATEN, hierzu: „Niemand kennt bislang die Ergebnisse der Untersuchungen zu den Auswirkungen durch die Bebauung des Flutgebietes. Jede Verengung führt aber zwangsläufig zu einer Pegelerhöhung der Elbe. Ob 8,80 m oder 9,40 m machen im Flutfall einen Riesenunterschied.“ Jan Kossick, stellvertretender Vorsitzender der Neustadtpiraten, ergänzt: „Im Flutgebiet muss mehr freie Fläche geschaffen werden. Deswegen fordern…

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  • Mittwoch: PIRATEN-Workshop zu „DE-Mail“ mit Stadtrat Thorsten Schulze (GRÜNE)

    Mittwoch: PIRATEN-Workshop zu „DE-Mail“ mit Stadtrat Thorsten Schulze (GRÜNE)

    Die Dresdner Stadtverwaltung will Vorreiter bei der Einführung des bislang bedeutungslosen E-Mail-Dienstes „DE-Mail“ werden. Was vermeintlich gut klingt, ist eine gefährliche Mogelpackung, da „DE-Mail“ für sichere Kommunikation völlig ungeeignet und trotzdem kostenpflichtig ist. Die PIRATEN unterstützen das Anliegen, amtliche Kommunikation auch elektronisch durchführen zu können. Dieses so genannte „E-Government“ muss aber gewissen Sicherheitsstandards unterliegen, um den Inhalt vor dem Zugriff Unbefugter und der Geheimdienste zu schützen. Was können wir besser machen? Was müssen wir besser machen? Was genau soll der neue Stadtrat fordern? Dazu veranstalten die PIRATEN gemeinsam mit dem Grünen Stadtrat Thorsten Schulze am Mittwoch um 20 Uhr in…

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  • PIRATEN laden zum Regenbogenstammtisch ins Diechl ein

    PIRATEN laden zum Regenbogenstammtisch ins Diechl ein

    Einen queer-kulturellen Abend in angenehmer Atmosphäre gibt es am 25. Juli im Neustädter Diechl. Ab 18:00 Uhr wollen wir mit euch einen gemütlichen Abend beim Austausch von spannenden Anekdoten, aber auch Problemen in Dresden verbringen. Eingeladen sind alle, die sich angesprochen fühlen – bringt gern eure Kinder mit! Auch wenn der Stammtisch von den PIRATEN organisiert ist, soll es hier nicht nur um Politik gehen. Weitere Stammtische sind am 22. August und 26. September geplant – gleiche Zeit, gleicher Ort. Wir freuen uns auf euch! Was: Regenbogenstammtisch Wann: 25. Juli ab 18:00 Uhr Wo: Neustädter Diechl auf der Rothenburger Str.…

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  • DE-Mail. Dresden wird Pilotstadt für das Vorgaukeln sicherer Kommunikation?

    DE-Mail. Dresden wird Pilotstadt für das Vorgaukeln sicherer Kommunikation?

    Zur Ankündigung der Stadt Dresden, ein Pilotprojekt zur Umsetzung von DE-Mail durchzuführen, führt Norbert Engemaier, designierter Stadtrat der PIRATEN Dresden aus: „Mit dieser Ankündigung blamiert sich die Stadt Dresden in puncto E-Government gleich mehrfach. Die Webseite der Landeshauptstadt gaukelt etwa eine Verschlüsselung vor, obwohl die DE-Mail- Dienste explizit keine Ende-zu-Ende Verschlüsselung vorsehen. Die Ankündigung lässt ebenso jegliche Informationen zu rechtlichen sowie informationellen Risiken der Nutzung von DE-Mail vermissen, obwohl der Hinweis auf den parallelen Versand von Steuerbescheiden in herkömmlicher Papierform nahelegt, dass der Stadt etwa das Problem der rechtssicheren Zustellung bekannt ist. Auch die mit der Nutzung verbundene Möglichkeit, dass…

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  • Rückblick StaDDrat Novembersitzung – Piratencast #75

    Rückblick StaDDrat Novembersitzung – Piratencast #75

    Unsere Stadträt:innen Anne und Martin werten die letzte StaDDratssitzung aus. Dabei geht es neben einem kurzen Schwenk zum Haushalt hin zu weiteren Klima-Abfucks und dem scheinbar wichtigstem Thema überhaupt: Der Wasserskianlage. Am Ende gibt es den Ausblick auf einen gemeinsamen Antrag mit der SPD, der soziale Projekte retten kann.

  • Unsere Auswertung der Chaoswoche – Piratencast #74

    Unsere Auswertung der Chaoswoche – Piratencast #74

    Tigo, Linda und Flo begrüßen euch zu einer Auswertung der letztes politischen Großereignisse. US-Wahl, Ampel-Aus und vorgezogene Bundestagswahl – wie so viele haben auch wir viele Fragezeichen im Kopf. Was passiert ist und wie es weiter gehen könnte, fassen wir aus unserer Sicht zusammen.

  • Haushalt-und-Klima-Abfuck – Piratencast #73

    Haushalt-und-Klima-Abfuck – Piratencast #73

    Manuel und Anne sprechen über zwei brenzlige Themen der derzeitigen Dresdner Stadtpolitik – den anstehenden Haushalt und die Kürzungswut der Rechten sowie über den Klimabeirat und das Integrierte Energie- und Klimaschutzkonzept, die bedroht sind. Ganz beiläufig werden jede Menge Mythen entkräftet.

  • Sonderfolge: StaDDratsrückblick Oktobersitzung – Piratencast #72

    Sonderfolge: StaDDratsrückblick Oktobersitzung – Piratencast #72

    Anne und Martin werten die letzte StaDDrats-Doppelsitzung vom 24. und 25. Oktober aus. Dabei geht es unter anderem ums Klima, die Haushaltssituation und jede Menge Populismus von der rechten Seite des Stadtrats.