Am 30.01.2020 hat der Stadtrat einen Aktionskatalog zum „Klimanotstand“ beschlossen, der Dresden „deutlich vor 2050“ klimaneutral werden lassen soll. Initiator dieses Stadtratsinitiative waren die PIRATEN – beschlossen wurde sie mit breiter Mehrheit von Grünen, CDU, LINKE, SPD, Piraten und Die PARTEI. Ein zentraler Punkt des Beschlusses war, ab 1. Juni 2020 alle Vorgänge im Stadtrat auf ihre Auswirkungen zur Treibhausgasemissionen und Stadtklima zu prüfen und dies transparent darzustellen. Dieser „Klimacheck“ soll nun endlich – mit genau einem Jahr Verzögerung – durch die Verwaltung umgesetzt werden. Piratenstadtrat Dr. Martin Schulte-Wissermann und Mitglied der neuen Dissidenten-Stadtratsfraktion hierzu: „Die Auswirkungen auf das lokale…

Am 18. Mai 2021 hat sich die Dissidenten Fraktion im Dresdner Stadtrat gegründet. Mitglieder sind die beiden politischen Schwergewichte Michael Schmelich und Johannes Lichdi (Bündnis90/DieGrünen) sowie Max Aschenbach (Die PARTEI)  und Piratenstadtrat Martin Schulte-Wissermann. Bislang waren Max und Martin als „Fraktionslose“ von wesentlichen Rechten im Stadtrat ausgeschlossen. Fraktionslose haben kein Rederecht in den Ausschüssen, dürfen zu Aktuellen Stunden nicht sprechen und haben auch keine Mitsprache im Ältestenrat. Und dennoch konnten die Piraten und die Partei Die PARTEI in den letzten zwei Jahren einige wesentliche Entscheidungen herbeiführen. So ging z.B. die Resolution zum Klimanotstand auf die Piraten zurück während der Nazinotstand…

Es war ein Meilenstein in der Geschichte der LGBTQIA+Bewegung: Am 17. Mai 1990 streicht die WHO Homosexualität von der Liste der psychischen Krankheiten. 31 Jahre und viele weitere Meilensteine später feiern wir darum heute, am 17. Mai 2021, den Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transfeindlichkeit – meist abgekürzt mit dem englischen Kürzel IDAHOBIT. Und in der Tat: Zwischen 1990 und 2021 hat sich viel getan, besonders hier in Deutschland. So durften gleichgeschlechtliche Paare seit 2001 eine eingetragene Lebenspartnerschaft eingehen, 2017 folgte dann die Ehe für Alle, welche nun auch die gemeinschaftliche Adoption ermöglichte. Seit 2011 müssen sich Intersexuelle…

Liebe alle, hiermit laden wir euch herzlich zur ersten Kreismitgliederversammlung (KMV) des Kreisverbands der Piraten Dresden im Jahr 2021 ein. Die KMV wird am 26.06.2021 ab 10:00 Uhr in der Landesgeschäftsstelle PIRATEN Sachsen, Rothenburger Str. 7, 01099 Dresden stattfinden. Hauptpunkt ist natürlich die Wahl eines neuen Kreisvorstandes, da die 2-jährige Amtsperiode des aktuellen Vorstands zu Ende ist.Bitte beachtet, dass ihr zur KMV nur dann stimmberechtigt seid, wenn ihr alle eure Mitgliedsbeiträge entrichtet habt und Mitglied des KV Dresden seid. Bei Unklarheiten ist ein Zahlungsbeleg/Kontoauszug über den von euch entrichteten Mitgliedsbeitrag hilfreich. Eine Zahlung des fälligen Beitrags ist auf der Versammlung…