Aktuelles
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Fahrraddemo für eine ökologische Politik – statt der Abwrackprämie
Weiterlesen »: Fahrraddemo für eine ökologische Politik – statt der AbwrackprämiePiraten rufen zum Aktionstag am 2. Juni auf Die Coronapandemie gefährdet unser Leben und unsere Wirtschaft – eine Abwrackprämie unsere Zukunft. Natürlich muss der Staat jetzt Menschen finanziell stützen. Allerdings könnte er statt umweltschädigende Technologien zu fördern, Menschen mit einem bedingungslosen Grundeinkommen über Wasser halten, oder ökologische Technologien – wie Lastenräder – bezuschussen. Nun will die Bundesregierung leider nicht unsere alten Forderungen aufgreifen, sondern Milliarden für eine längst aus der Zeit gefallene Abwrackprämie ausgeben. Eine Prämie die ausgerechnet nur denen hilft, welche sowieso schon finanziell besser situiert sind. Kurz um: Die Bundesregierung will nicht in zukunftsträchtige und ökologische Technologien zu…
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Eilantrag, Kleinparks, Emotionen – Piratencast
Weiterlesen »: Eilantrag, Kleinparks, Emotionen – PiratencastAm 14. Mai war mal wieder Stadtrat. Wegen Corona diesmal in der großen Messehalle 1. Die Stadträtinnen und die Gäste saßen alle weit auseinander. Sogar Catering wurde wieder angeboten. Und auch die Tagesordnung war wieder ein bisschen länger. Inhalt des Podcast: Allgemeines (Minute 0:00) Eilantrag Außengastronomie (Minute 1:10) Wohnblöcke in der Neustadt (Minute 5:10) Eilantrag „Auszählpanne“ Beim letzten Stadtrat wurde über einen Piraten-Antrag abgestimmt, der die Situation für die Außengastronomie verbessern sollte. Bei der Abstimmung wurde dann grob falsch ausgezählt. Wir hatten den Oberbürgermeister Hilbert gebeten, diesen Umstand zu heilen – Hilbert hat nichts gemacht. Wir haben die Kommunalaufsicht benachrichtigt.…
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Kleinparks statt Wohntürme
Weiterlesen »: Kleinparks statt WohntürmePiraten fordern: faire Prüfung von Kleinparks und eine Einwohner*innenversammlung Auf der kommenden Stadtratssitzung am 14. Mai wird auch über die Übertragung von Wohnungen und Grundstücken von einer städtischen Stelle zur anderen entschieden. Das ist an sich nicht sehr spannend – allerdings sind hiervon auch zwei der letzten unbebauten Grundstücke in der Neustadt betroffen. Zum einen ein Grundstück an der Ecke Alaun-/Sebnitzer Straße sowie eines an der Seifhennersdorfer Straße [1]. Diese beiden Grundstücke stellen einige der letzten unbebauten Flächen im unmittelbaren Kerngebiet der Äußeren Neustadt dar. Für diese beiden Grundstücke ist vorgesehen, dass sie bevorzugt dicht bebaut werden sollen. Die Äußere…
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Abweisung trotz Videobeweis – Dresdner Piraten schalten die Landesdirektion ein
Weiterlesen »: Abweisung trotz Videobeweis – Dresdner Piraten schalten die Landesdirektion einAm 23.04.2020 wurde im Stadtrat über den Ergänzungsantrag des Piraten-Stadtrats Dr. Martin Schulte-Wissermann zur Verbesserung der Situation für die Außengastronomie in Coronazeiten behandelt. Nach der Abstimmung verkündete Oberbürgermeister Dirk Hilbert folgendes Ergebnis: 18 Stimmen dafür, 25 Stimmen dagegen, 12 Enthaltungen. Aufgrund dieser Aussage galt der Antrag als abgelehnt. Einen Tag später, am 24.04.2020, erreichte die Piraten die Information, dass dem OB hier offenbar ein Fehler unterlaufen war. Auf der Video-Aufzeichnung der Sitzung ist klar zu erkennen, dass 25 Stadträt·innen für den Antrag stimmten. Schulte-Wissermann verfasste daraufhin noch am selben Tag eine Email an den Oberbürgermeister und bat ihn um Klärung…
Piratencast
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Rückblick StaDDrat Dezembersitzung – Piratencast #76
Wieder einmal werten Martin und Anne gemeinsam die letzte StaDDratssitzung aus. Miese Vorzeichen für den Haushalt sowie hirnrissiges Absägen von sozialen und geförderten Projekten für Kulturschaffende: Die rechte Mehrheit ist in ihrer Faktenbefreitheit außer Rand und Band. Ihr da draußen müsst ran!
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Rückblick StaDDrat Novembersitzung – Piratencast #75
Unsere Stadträt:innen Anne und Martin werten die letzte StaDDratssitzung aus. Dabei geht es neben einem kurzen Schwenk zum Haushalt hin zu weiteren Klima-Abfucks und dem scheinbar wichtigstem Thema überhaupt: Der Wasserskianlage. Am Ende gibt es den Ausblick auf einen gemeinsamen Antrag mit der SPD, der soziale Projekte retten kann.
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Unsere Auswertung der Chaoswoche – Piratencast #74
Tigo, Linda und Flo begrüßen euch zu einer Auswertung der letztes politischen Großereignisse. US-Wahl, Ampel-Aus und vorgezogene Bundestagswahl – wie so viele haben auch wir viele Fragezeichen im Kopf. Was passiert ist und wie es weiter gehen könnte, fassen wir aus unserer Sicht zusammen.
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Haushalt-und-Klima-Abfuck – Piratencast #73
Manuel und Anne sprechen über zwei brenzlige Themen der derzeitigen Dresdner Stadtpolitik – den anstehenden Haushalt und die Kürzungswut der Rechten sowie über den Klimabeirat und das Integrierte Energie- und Klimaschutzkonzept, die bedroht sind. Ganz beiläufig werden jede Menge Mythen entkräftet.
