Aktuelles
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SBR Neustadt: Update Nachtragshaushalt, Bunter Sommer Neustadt, Advenster, ZACK! und Radwegesicherheit
Weiterlesen »: SBR Neustadt: Update Nachtragshaushalt, Bunter Sommer Neustadt, Advenster, ZACK! und RadwegesicherheitIn der relativ kurzen Sitzung vom 4. Mai 2026 wurden die Förderungen zum Bunten Sommer Neustadt, dem Advenster und dem Festival ZACK! diskutiert, sowie die Fuß- und Radwegesicherheit vom Bahnhof Neustadt zur Marienbrücke thematisiert. Update Nachtragshaushalt In der letzten Sitzung haben wir gefordert, unser Budget im Nachtragshaushalt wieder auf 9€/Einwohner·in zu setzen, wie im Doppelhaushalt vereinbart. Neben uns haben sieben weitere Stadtbezirke eine Rücknahme der Budgetkürzungen gefordert. Das war dann tatsächlich einer der entscheidenden Streitpunkte im Stadtrat. Johannes Schwenk (CDU) brachte in der Debatte im Stadtrat alle Argumente für die Kürzungen zusammen: „Die Stadtbezirksbeiräte – ich kenn das ja auch…
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Kampf um SBR-Mittel: Pressemitteilung zum Nachtragshaushalt vom 27. April 2026
Weiterlesen »: Kampf um SBR-Mittel: Pressemitteilung zum Nachtragshaushalt vom 27. April 2026Am Mittwoch entscheidet der Stadtrat über den sogenannten „Nachtragshaushalt“. Nachdem es keine mehrheitliche Einigung im Finanzausschuss gab, droht den Stadtbezirken eine Verlängerung der Haushaltssperre für den Rest des Jahres. Bereits jetzt werden Kultur- und Sport-Projekte gekürzt oder teils gar nicht mehr gefördert. In den Stadtbezirken hat sich bereits Widerstand gebildet, der maßgeblich von Beiräten der Piraten vorangetrieben wurde. Stadträtin Anne Herpertz (Piraten) versucht jetzt, mit einem Antrag als Kompromissvorschlag das Ausbluten der Stadtbezirke zu verhindern. Dazu Anne Herpertz, finanzpolitische Sprecherin der PVP-Kooperation: „Die Initiative, für die Stadtbezirksmittel zu kämpfen, wurde maßgeblich von den Stadtbezirksbeiräten selbst vorangetragen. In verschiedenen Beiräten stimmten…
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SBR-Bericht Cotta vom 16. April 2026: Ausleihbörsen, Bibliotheken und Nachtragshaushalt
Weiterlesen »: SBR-Bericht Cotta vom 16. April 2026: Ausleihbörsen, Bibliotheken und NachtragshaushaltAm 16. April 2026 fand im Rathaus Plauen die bereits 18. Sitzung des Stadtbezirksbeirates Cotta statt. Meinen Video-Bericht, indem ich auf einige Themen näher eingehe, findet ihr hier. In diesem Bericht möchte ich euch einen Überblick über alle besprochenen Themen geben. Die Sitzungsunterlagen findet ihr hier. Zu Beginn der Sitzung waren 16 von 21 Mitgliedern anwesend. Ausleihbörse für Stadtbezirksbei- und Ortschaftsräte Als Erstes auf der Tagesordnung stand ein Vorschlag aus dem SBR-Cotta, den ich im letzten Jahr mit angeregt habe, der jetzt tatsächlich umgesetzt wird: eine Ausleihbörse für durch die Stadtbezirksbei- oder Ortschaftsräte geförderte Gegenstände. So sollen zukünftig Zelte, Bierbänke…
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Die Stadtteile nicht weiter ausbluten lassen!
Weiterlesen »: Die Stadtteile nicht weiter ausbluten lassen!Stadtbezirksübergreifendes Signal gegen Hilberts neue Kürzungspläne – Pressemitteilung vom 16. April 2026 Sport, Kultur, Bildung und mehr. Viele gemeinnützige Projekte und Initiativen, die sich für ein besseres Miteinander in Dresden einsetzen, werden von ihrem jeweiligen Stadtbezirksbeirat finanziell gefördert. Doch vielen dieser Projekte droht nun das Aus. Der erste finanzielle Einschnitt erfolgte mit dem Doppelhaushalt 2025/26, als die vorgesehenen Mittel der SBRs von 10 Euro auf 9 Euro pro Einwohner:in reduziert wurden. Die für das Jahr 2026 verhängte Haushaltssperre fror dann auch noch die Hälfte dieses bereits gekürzten Budgets ein. Oberbürgermeister Hilberts Nachtragshaushalt zieht die Linie nun bei rund 6,50 Euro…
Piratencast
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Rückblick StaDDrat Dezembersitzung – Piratencast #76
Wieder einmal werten Martin und Anne gemeinsam die letzte StaDDratssitzung aus. Miese Vorzeichen für den Haushalt sowie hirnrissiges Absägen von sozialen und geförderten Projekten für Kulturschaffende: Die rechte Mehrheit ist in ihrer Faktenbefreitheit außer Rand und Band. Ihr da draußen müsst ran!
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Rückblick StaDDrat Novembersitzung – Piratencast #75
Unsere Stadträt:innen Anne und Martin werten die letzte StaDDratssitzung aus. Dabei geht es neben einem kurzen Schwenk zum Haushalt hin zu weiteren Klima-Abfucks und dem scheinbar wichtigstem Thema überhaupt: Der Wasserskianlage. Am Ende gibt es den Ausblick auf einen gemeinsamen Antrag mit der SPD, der soziale Projekte retten kann.
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Unsere Auswertung der Chaoswoche – Piratencast #74
Tigo, Linda und Flo begrüßen euch zu einer Auswertung der letztes politischen Großereignisse. US-Wahl, Ampel-Aus und vorgezogene Bundestagswahl – wie so viele haben auch wir viele Fragezeichen im Kopf. Was passiert ist und wie es weiter gehen könnte, fassen wir aus unserer Sicht zusammen.
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Haushalt-und-Klima-Abfuck – Piratencast #73
Manuel und Anne sprechen über zwei brenzlige Themen der derzeitigen Dresdner Stadtpolitik – den anstehenden Haushalt und die Kürzungswut der Rechten sowie über den Klimabeirat und das Integrierte Energie- und Klimaschutzkonzept, die bedroht sind. Ganz beiläufig werden jede Menge Mythen entkräftet.
