Aktuelles
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Martin Schulte-Wissermann am Rednerpult im Rathaus | CC-BY-2.0 Dissidenten FraktionGrüße Aus Der Fraktion – Juli 2022
Weiterlesen »: Grüße Aus Der Fraktion – Juli 2022Manuel Wolf ist Pirat und Mitarbeiter der Dissidenten-Fraktion im Dresdner Stadtrat. In dieser Rubrik geht er kurz darauf ein, welche piratigen Themen im letzten Monat in der Fraktion wichtig waren.
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Dresden Rathaus | CC-BY-2.0 Milan BoersNach Briefwahlchaos: PIRATEN Dresden reichen Anfechtung für mehrere Wähler*innen ein
Weiterlesen »: Nach Briefwahlchaos: PIRATEN Dresden reichen Anfechtung für mehrere Wähler*innen einNachdem zum zweiten Wahlgang der Oberbürgermeisterwahl 2022 Unregelmäßigkeiten beim Versenden der Briefwahlunterlagen auftraten, boten die PIRATEN Dresden an, solche Fälle zu sammeln und gegebenenfalls rechtliche Schritte einzuleiten. Nach über 50 Meldungen, davon einige gar nicht zugestellte oder zu spät zugestellte Unterlagen, einer Informationsveranstaltung für Betroffene und mehreren E-Mails, haben sich vier Personen dazu bereit erklärt, unserem Vorstandsmitglied und Rechtsanwalt, Jens Hänsch, eine entsprechende Vollmacht auszustellen und für sie die Anfechtung bei der Landesdirektion Sachsen einzureichen. Dies ist am heutigen Donnerstag, dem 28. Juli 2022, geschehen. Das Datum ist nicht zufällig: Die Wahlanfechtung muss innerhalb von zwei Wochen nach öffentlicher Bekanntgabe…
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CC-BY-2.0 | Piratenpartei DeutschlandEinladung zur Informationsveranstaltung – Briefwahlchaos OBWDD 22
Weiterlesen »: Einladung zur Informationsveranstaltung – Briefwahlchaos OBWDD 22Wir laden all diejenigen, die sich bei uns wegen der Fehler bei der Versendung der Briefwahlunterlagen zur OB-Wahl Dresden 2022 gemeldet haben, herzlich zu einer Informationsveranstaltung ein. Alle anderen Betroffenen sind natürlich ebenfalls herzlich willkommen. Wann? Montag, den 18.07.2022, 18:00 Uhr Wo? Geschäftsstelle der Piratenpartei Dresden, Rothenburger Str. 7, 01099 Dresdenoder online in unserem eigenen Meeting-Tool, erreichbar in jedem Browser unter https://ro7.digital Worum geht es? Wir möchten euch über die Möglichkeiten und rechtlichen Rahmenbedingungen einer Wahlanfechtung wegen eventueller Fehler informieren und euch dabei Hilfe und Unterstützung anbieten. Warum tun wir das? Die Teilnahme an Wahlen und Abstimmungen ist nach Art.…
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CC-BY-2.0 | Piratenpartei Deutschland
Piratenpartei prüft Anfechtung der Dresdner OB-Wahl
Weiterlesen »: Piratenpartei prüft Anfechtung der Dresdner OB-WahlBriefwahl-Chaos sorgt für Ausschluss vom Wahlrecht Am 10.07.2022 findet in Dresden der zweite Wahlgang der Oberbürgermeisterwahl statt, doch einige Wählerinnen und Wähler wurden unverschuldet vom ihrem Wahlrecht ausgeschlossen. Der Grund dafür: Die Briefwahlunterlagen wurden zu spät oder gar nicht zugestellt. Die rund 98.000 Wähler:innen, welche bereits für den ersten Wahlgang per Brief wählten, sollten die Unterlagen für den 2. Wahlgang automatisch zugesandt bekommen. Viele warten nun – zwei Tage vor der Wahl – noch immer auf Post. Andere befinden sich bereits im Urlaub fernab der Landeshauptstadt, ohne dass sie vorher wählen konnten. Bei der Landratswahl in Zwickau wurde lediglich anhand…
Piratencast
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Lesesommer – Piratencast #115
In dieser Sonderfolge holen wir die Bücher raus! Manuel und Stephanie haben euch aus ihren Bücherregalen Leseempfehlungen für euren Sommer mitgebracht und haben neben einigen Lieblingsbüchern auch noch Veranstaltungstipps und eine kleine technische Empfehlung rund ums Lesen für euch im Gepäck.
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Frauen in der Kommunalpolitik – Piratencast #114
In der ersten Folge des politischen Sommerlochs geht es um female Empowerment. Anne und Johanna sprechen darüber, wie sie empowert wurden und noch werden, warum das wichtig ist und was sie selbst weitergeben können.
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Sonder-SBR-Bericht: Zwischen Park-Idyll und „Forschungsbunker“ – Bericht von der Bürgerversammlung zu den Hufewiesen
Am 7. Juli fand im Bürgersaal Pieschen die öffentliche Erörterung zur Zukunft der Hufewiesen statt. Und Jens Hänsch war als euer Stadtbezirksbeirat mit vor Ort.
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Piratencast #113 – Von der Doppelsitzung ins politische Sommerloch
In dieser Folge des Piratencast werten Pascal und Manuel die letzte Stadtratssitzung vor der Sommerpause aus. Themen sind diesmal der endlich beschlossene Nachtragshaushalt, Sport-Sponsoring, Konzessionen für Weihnachtsmärkte, einer Neuerung der Stellplatzsatzung und einem kleinen Kommentar zum Ende des Schuljahres. Die Reden unserer Stadträt:innen findet ihr auf unserem Peertube-Kanal. Weitere Infos zur Nummer gegen Kummer gibt es hier.
