Am Donnerstag wurde im Dresdner Stadtrat ein neuer Baubürgermeister gewählt. Das Ergebnis war hoch spannend und die Nachwirkungen bizarr. Ein Antrag zur Seenotrettung wurde dank Die PARTEI, PIRATEN und SPD eingereicht. Der Haushaltsentwurf ist nun öffentlich und kann diskutiert werden. Das alles und die Hintergründe – in unserem neuen Podcast. Mehr zur Wahl des Baubürgermeisters […]
Heute Nachmittag, gegen 14:30 Uhr, können Dresdnerinnen und Dresdner die wohl unnötigste Flugshow aller Zeiten am Himmel über der Landeshauptstadt betrachten: Ein Tankflugzeug der Bundeswehr vom Typ Airbus A310 wird dann, flankiert von zwei Tornados, im Tiefflug über die Stadt gleiten. Wieso? Weil heute der letzte in Dresden produizierte A310 außer Dienst gestellt wird und
Tornado-Warnung für Dresden – 75 Tonnen CO2 für eine „nette Geste“ Weiterlesen »
Vor ca. 2 Wochen erreichten uns gute Nachrichten – der CSD Dresden wird dieses Jahr doch stattfinden. Geplant ist zum einen eine größere Veranstaltung selbst, diesmal allerdings im Alaunpark am Samstag, den 05.09.2020. Zum anderen soll es einen Sternenmarsch geben, also mehrere Demo-Züge, die irgendwann im Alaunpark ankommen werden. Wir PIRATEN Dresden nehmen seit Jahren
Die PIRATEN, der CSD Dresden und die Corona-Pandemie Weiterlesen »
Martin Schulte-Wissermann erweitert Kandidierendenfeld Der Stadtrat wählt am 24. September eine·n neue·n Beigeordnete·n für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften („Baubürgermeister·in“). Jetzt wurde das Bewerberfeld mit Dr. Martin Schulte-Wissermann (PIRATEN) um einen aussichtsreichen Kandidaten erweitert, welcher von Max Aschenbach (Die PARTEI) zur Wahl vorschlagen wird. Schulte-Wissermann setzt sich seit 2014 als Stadtrat und Aufsichtsrat (u.a. DVB,
Wahl des Baubürgermeisters Weiterlesen »
Oberbürgermeister Dirk Hilbert hat im Stadtrat ein falsches Auszählungsergebnis verkündet, danach sich geweigert, diesen Fehler zu ‚heilen‘ und schließlich einen gültigen Eilantrag in dieser Sache – entgegen einer ersten Zusage – nicht zugelassen. Dies sind gleich mehrere, schwerwiegende Verletzungen demokratischer Grundprinzipien: „Abstimmungen müssen korrekt sein“, „grobe Verfahrensfehler müssen korrigiert werden“ und „gültige Anträge sind gültig“.
Demokratiefail: PIRATEN verklagen OB Hilbert Weiterlesen »
Es gibt sehr gute Neuigkeiten zur Königsbrücker Straße – die LINKE ist mutig vorgeprescht und hält nun eine schnell umzusetzende und klimafreundliche Sanierung – und kein autogerechten Ausbau – für erwägenswert. Die Hintergründe zur Königsbrücker und wie es jetzt im Stadtrat weitergehen könnte, besprechen wir in diesem Podcast. Warum passiert an der Königsbrücker nichts? Weil
Königsbrücker und Klimawende – es bewegt sich was! – Piratencast #14 Weiterlesen »
Klima- und Verkehrswende jetzt! Am Montag haben Fridays-For-Future, Parents-For-Future und Scientists-For-Future einen Forderungskatalog an Politik und Verwaltung veröffentlicht und offiziell an Umweltbürgermeisterin Jähnigen übergeben. Die Umsetzung dieses Maßnahmenpakets wäre ein erster Baustein zu einer wirksamen Klimastrategie, damit in Dresden die Ziele des Pariser Klimaschutzabkommens eingehalten werden können. Die insgesamt 117 geforderten Maßnahmen beziehen sich auf
For-Future Gruppen übergeben Klima-Forderungen an Verwaltung und Politik Weiterlesen »
Bürgerinnenforum JETZT! Das Sachsenbad in Pieschen ist ein bedeutendes Denkmal der Baukultur und der sozialen Verantwortung aus den 1920er Jahren. Das Sachsenbad steht allerdings seit fast 30 Jahren leer. Dies ist ein unhaltbarer Zustand, denn das Bad steht unter Denkmalschutz und die Eigentümerin (die Stadt!) ist verpflichtet es zu erhalten! Doch traurig: Nie seit 30
Wasser in das Sachsenbad Weiterlesen »
Versprochen – Gebrochen Am 23. April wurde ein Antrag der Piraten im Stadtrat grob falsch ausgezählt. Dieser Antrag sollte die Situation der Außengastronomie in Coronazeiten verbessern. Am 14. Mai hatten wir diesen Antrag erneut eingereicht – diesmal mit der Unterstützung von Vorsitzenden dreier Fraktionen (Christiane Filius-Jehne/Tina Siebeneicher, Grüne; André Schollbach, Linke, Dana Frohwieser, SPD) und
Der Oberbürgermeister hält sein Wort nicht Weiterlesen »
Piraten rufen zum Aktionstag am 2. Juni auf Die Coronapandemie gefährdet unser Leben und unsere Wirtschaft – eine Abwrackprämie unsere Zukunft. Natürlich muss der Staat jetzt Menschen finanziell stützen. Allerdings könnte er statt umweltschädigende Technologien zu fördern, Menschen mit einem bedingungslosen Grundeinkommen über Wasser halten, oder ökologische Technologien – wie Lastenräder – bezuschussen. Nun will
Fahrraddemo für eine ökologische Politik – statt der Abwrackprämie Weiterlesen »
