Allgemein

Orange PIRATEN-Buslinie – am Freitag fährt der Nahverkehr fahrscheinlos

An diesem Freitag, den 23. Mai 2014, bietet die Dresdner Piratenpartei ab 09:00 Uhr eine orange PIRATEN-Buslinie fahrscheinlos für alle an. Von Löbtau über die Südvorstadt, die Neustadt und die Altstadt wird die Linie in einem Ring durch das Stadtgebiet fahren. Bereits seit mehreren Jahren setzen sich die PIRATEN Dresden für die Einführung eines fahrscheinlosen […]

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March for Freedom – Dresdner PIRATEN unterstützen Aufruf zu Solidaritätsdemo und Kundgebung

Vom 20.05. – 27.06. unternehmen Asylsuchende, Geflüchtete sowie undokumentierte Migrantinnen und Migranten aus vielen verschiedenen Ländern einen Protestmarsch von Straßburg nach Brüssel. Die Teilnehmenden wollen damit gegen die rassistische Migrationspolitik der EU, Abschiebungen, Frontex und für gleiche Rechte der Geflüchteten auf Arbeit und Bildung protestieren. Dazu sagt Anne Helm, Listenkandidatin der Piratenpartei zur Europawahl: „Es

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PIRATEN unterstützen Rainbowflash

Am 17. Mai 2014, zum Internationalen Tag gegen Homo- und Transphobie (IDAHOT), wird in Dresden wieder ein buntes Zeichen für Akzeptanz und gleiche Rechte gesetzt. Mit den Luftballons steigen auch kleine Botschaften gegen Diskriminierung in den Himmel. Ein offenes und vielfältiges Sachsen – das ist die Forderung des Lesben- und Schwulenverbandes (LSVD) im Jahr der

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Krankenkassenkarte für Asylsuchende: PIRATEN fordern Humanität im Stadtrat

Auf der heutigen Sitzung hat der Dresdner Stadtrat die Einführung von Krankenkassenkarten für Asylsuchende abgelehnt. Die derzeitige Praxis, erst vom Amt einen Behandlungsschein ausstellen lassen zu müssen, ist bürokratisch, unmenschlich und im Notfall sogar lebensbedrohlich. Zahlreiche andere Städte stellen Asylsuchenden daher Krankenkassenkarten zur Verfügung. Warum sich der Stadtrat hier dem Abbau dieser sinnlosen bürokratischen Hürde

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Stadtratswahl: Gerit Thomas (GRÜNE) zu Gast bei den PIRATEN

Die PIRATEN Dresden laden am Freitag zur zweiten »Kommunalmarina« ein. Nachdem beim letzten Mal Martin Kliehm über seine Arbeit in der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Main berichtete, begrüßen die PIRATEN dieses Mal die Grüne Stadträtin Gerit Thomas, die mit ihnen über ihre Arbeit im Dresdner Stadtrat sprechen wird. „Wir werden im Stadtrat nicht nur unser eigenes

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13 Jahre Prostitutionsgesetz: PIRATEN fordern Legalisierung von Sexarbeit in Dresden

Im Mai 2001 wurde das Gesetzgebungsverfahren für das heutige Prostitutionsgesetz eingeleitet, das die rechtliche und soziale Situation von Prostituierten verbessern sollte. Anlässlich des 13jährigen Jubiläums fordern die PIRATEN eine Änderung der Dresdner Sperrgebietsverordnung. „In Dresden werden Sexarbeitende weiterhin vertrieben und ausgegrenzt. Im Großteil des Stadtgebiets ist es ihnen durch die Sperrgebietsverordnung faktisch verboten, ihren Beruf

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EU-Spitzenkandidatin Julia Reda – „Es geht um nicht weniger als die digitale Revolution“

Rede der Spitzenkandidatin der Piratenpartei Deutschland zur Europawahl Julia Reda während des Landesparteitages in Dresden am 05. Mai 2014: In drei Wochen ist Europawahl, ich mache seit zwei Monaten Vollzeitwahlkampf und ich komme aus dem Staunen gar nicht mehr heraus. Da haben wir deutschen Piraten uns als Wahlkampfauftakt erstmal ordentlich zerlegt. Da sind uns unsere

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»Global Marihuana March«: PIRATEN fordern Pilotprojekt für legales Cannabis in Dresden

Anlässlich des weltweiten »Global Marihuana March«, der am kommenden Samstag auch in Dresden auf dem Alaunplatz stattfinden wird, fordern die PIRATEN mit der Einrichtung eines so genannten »Cannabis Social Club« ein Pilotprojekt für kontrollierten Anbau und Abgabe von Cannabis in Dresden. Dazu erklärt Marcel Ritschel, Stadtratskandidat im Wahlkreis Neustadt: „Die weltweite Prohibitionspolitik ist gescheitert. Die

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Karfreitag: Tanzende PIRATEN von Großaufgebot der Polizei verhindert

Am Karfreitag führten die Dresdner PIRATEN eine Kundgebung für Tanzfreiheit an Feiertagen durch. Begleitet wurden sie dabei von einem Großaufgebot der Polizei, das verhindern sollte, dass „auch nur ein Takt Musik“ gespielt werde. Sowohl dem sächsischen Landesvorsitzenden Marcel Ritschel als auch der Dresdner Kreisvorsitzenden Anna Katharina Vogelgesang wurde mit Polizeigewahrsam gedroht. „Die völlige Unverhältnismäßigkeit des

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Für Tanzfreiheit an Feiertagen: Dresdner PIRATEN laden zum Ostertanz

Am kommenden Karfreitag gilt wieder wie seit vielen Jahren: Keine Musik in Bars und Diskotheken in ganz Dresden. Das verbietet das sächsische Feiertagsgesetz seit 1992 (§ 6 SächsSFG). Verboten sind unter anderem öffentliche Tanzveranstaltungen, öffentliche Veranstaltungen unter freiem Himmel sowie Veranstaltungen aller Art, sofern sie „geeignet sind, die Ruhe des Tages zu beeinträchtigen“. Entgegenstehendes Verhalten

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