Stadtrat

Ein Arbeitsplatz in orange gefärbt. Außerdem 2 Piraten-Logos und die Schrift: Offene Dateiformate in der Stadtverwaltung

Wie steht es um offene Dateiformate in der Dresdner Verwaltung?

Der IT Planungsrat hat in seiner Funktion als zentrales politisches Steuerungsgremium für die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung in Deutschland in seiner 46. Sitzung einen Beschluss gefasst: Bis 2027 soll das Open Document Format zum Standard für den Dokumentenaustausch in der öffentlichen Verwaltung werden.  Coole Sache, da sind wir doch dabei! Um herauszufinden, wie weit Dresden bei […]

Wie steht es um offene Dateiformate in der Dresdner Verwaltung? Weiterlesen »

Stadträtin Anne Herpertz an einem Pult im Plenarsaal des Stadtrats Dresden. Um die Szene ein oranger Rahmen und zwei Logos der Piratenpartei.

Fragenhagel zur Bezahlkarte: Dresdner Stadträtin Anne Herpertz stellt 63 Fragen an die Stadtverwaltung

Im März 2024 machte das Thema Bezahlkarte bereits große Schlagzeilen in Dresden: Damals hatten CDU, FDP, Freie Wähler und Freie Bürger einem Antrag der AfD zur Einführung der Bezahlkarte zugestimmt. Was damals noch als Einsturz der Brandmauer bezeichnet und verurteilt wurde, trägt durch die Entscheidungen der Ampelregierung trotzdem Früchte. Die Bezahlkarte für Geflüchtete in Dresden

Fragenhagel zur Bezahlkarte: Dresdner Stadträtin Anne Herpertz stellt 63 Fragen an die Stadtverwaltung Weiterlesen »

3 Personen sitzen an einem Konferenztisch

Königsbrücker wird Boulevard

Gruppe von Stadträt*innen reicht Antrag an den Stadtrat ein Fast zehn Jahre nach dem Stadtratsbeschluss von 2016 soll im nächsten Frühjahr die Königsbrücker Straße für 98 Mio € massiv ausgebaut werden. Hierfür sollen so gut wie alle, über 100 Bäume fallen und durch die Straßenverbreiterung sollen die Randbereichte extrem schmal werden. Dies ist nicht im

Königsbrücker wird Boulevard Weiterlesen »

Martin Schulte-Wissermann an einem Schreibtisch, wie er energisch auf unterlagen zeigt.

Echte Bürgerbeteiligung bei Carola

Pressemitteilung: Kein Schnellschuss bitte – Antrag an den Stadtrat eingereicht Am kommenden Donnerstag soll der Dresdner Stadtrat eine Grundsatzentscheidung zum Wiederaufbau der Carolabrücke fällen. Dass die Elbquerung fehlt und neu gebaut werden muss, darin sind sich die meisten einig. Über das ‚Wie?‘ herrscht allerdings Uneinigkeit. Dennoch fordern Oberbürgermeister Hilbert und einige Fraktionen einen ‚Ersatzneubau‘, also

Echte Bürgerbeteiligung bei Carola Weiterlesen »

4 Personen auf einer Treppe, die 4 PVP-Stadträt*innen Max, Jessica, Anne und Martin.

StaDDratssitung vom 12.12. und 13.12.: Einmal alles abreißen, bitte.

Von Anne Herpertz und Martin Schulte-Wissermann – powered by Johanna In der letzten Sitzung in diesem Jahr war die Tagesordnung gut gefüllt. Als großes Thema schwebte über allem der Haushalt, aber auch andere Punkte hatten es durchaus in sich. Als Roter Faden durch die Sitzung zog sich, dass AfD, CDU, Team Zastrow und FDP/FB sich

StaDDratssitung vom 12.12. und 13.12.: Einmal alles abreißen, bitte. Weiterlesen »

4 Personen auf einer Treppe, die 4 PVP-Stadträt*innen Max, Jessica, Anne und Martin.

Piraten im Stadtrat – Bericht zur Sitzung am 24./25. Oktober

Von Anne, Martin; powerded by Johanna Der Stadtrat Ende Oktober hatte es wieder in sich. Unsere Pirat·innen Anne und Martin waren wieder mitten drin und überaus dabei. Vieles hat funktioniert, manches frustriert. Aber nun der Reihe nach … 1. Es ging los mit einer Fragestunde der Fraktionen  Unser Piraten-Stadtrat Martin Schulte-Wissermann hat gefragt [ ], ob und wie die Regelungen zur verbesserten Außengastronomie („Parklets“, Außengastrobereiche vor

Piraten im Stadtrat – Bericht zur Sitzung am 24./25. Oktober Weiterlesen »

Die vier Mitglieder der neuen PVP-Kooperation im Stadtrat sitzen lässig auf der Treppe der Rathauses, v.l.n.r.: Max Aschenbach, Jessica Roitzsch, Anne Herpertz, Martin Schulte-Wissermann
PVP-Kooperation - v.l.n.r.: Max Aschenbach, Jessica Roitzsch, Anne Herpertz, Martin Schulte-Wissermann | CC Tigo Stolzenberger

Piraten nun mit eigener Fraktion im Stadtrat vertreten

Am heutigen Montag, dem 5. August 2024, haben Anne Herperz und Dr. Martin Schulte-Wissermann (PIRATEN) zusammen mit Jessica Roitzsch (VOLT) und Max Aschenbach (Die PARTEI) die Gründungserklärung zu einer eigenen Fraktion „PIRATEN-VOLT-Die PARTEI-Kooperation“ (kurz: PVP-Kooperation) bei Oberbürgermeister Hilbert abgegeben. Damit existiert die Fraktion ab diesem Zeitpunkt offiziell. Eine Fraktion besteht aus mindestens vier Stadträt·innen. Nur

Piraten nun mit eigener Fraktion im Stadtrat vertreten Weiterlesen »

Eine Gruppe Menschen vor einer Wand, die in die Kamera lächeln.
Die Kandidierenden und Gewinner der Kommunalwahl, von links nach rechts: Bruno Heitsch, Dr. Martin Schulte-Wissermann (Stadtrat), Stephanie Henkel (Stadtbezirksbeirätin Cotta), Daniel Quitt (Stadtbezirksbeirat Altstadt), Steve König (Stadtbezirksbeirat Blasewitz), Anne Herpertz (Stadträtin), Manuel Wolf, Kilian Költzsch, Tigo Stolzenberger (Stadtbezirksbeirat Plauen), Rafael te Boekhorst, Florian Karow - Nicht auf dem Bild: Jens Hänsch (Stadtbezirksbeirat Pieschen), Jan Kossick (Stadtbezirksbeirat Neustadt)

Piraten Dresden verbessern ihr Wahlergebnis deutlich – trotz Rechtsruck

Die Dresdner Piratenpartei geht als einer der wenigen Gewinner aus den gestrigen Kommunalwahlen hervor. Bei der Stadtratswahl erhielt sie 27.450 Stimmen und damit 3,1% der Stimmen; 2019 waren es noch 20.516 Stimmen und 2,4%. Durch den Stimmenzuwachs zieht neben dem bisherigen Vertreter Dr. Martin Schulte-Wissermann nun auch die Politikwissenschaftlerin Anne Herpertz in den Dresdner Stadtrat

Piraten Dresden verbessern ihr Wahlergebnis deutlich – trotz Rechtsruck Weiterlesen »

Nach oben scrollen