Aktuelles

  • Kein neues Affenhaus – Menschenaffenzucht endlich beenden

    Kein neues Affenhaus – Menschenaffenzucht endlich beenden

    Echter Artenschutz statt weiteres Tierleid Am 12. Mai will der Stadtrat über Bau und Finanzierung eines neuen Affenhauses für den Dresdner Zoo entscheiden. Laut OB Hilbert ist geplant, dass der Zoo 12 Mio. Schulden bei der Stadt dafür aufnimmt. Für die Rückzahlung eines Teils des Kredits zahlt dann die Stadt dem Zoo bis 2031 jährlich Geld, welches der Zoo umgehend an die Stadt zurückgibt. 2031 hat der Zoo dann aber immernoch 9,6 Mio. Schulden die er nicht zurückzahlen kann und wofür neue Schulden bei einer Bank gemacht werden sollen… klingt abwegig – ist es auch. Allerdings könnte man so heute…

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  • Sachsenbad: Brief an die Stadträt·innen​

    Sachsenbad: Brief an die Stadträt·innen​

    Am 19. April fand das Bürgerforum zur Zukunft des Sachsenbads statt. Nach über zwei Stunden Diskussion war das Ergebnis mehr als eindeutig: fast alle waren für die Wiederauferstehung des Sachsenbads als Gesundheitsbad und der Möglichkeit, in paar Jahren das Bad durch einen Anbau noch um ein modenes Schwimmbad zu erweitern. So gut wie niemand wollte das Sachsenbad verkaufen und in ein Bürogebäude umwandeln. Der Stadtrat muss nun über diesen Beschluss beraten – und eigentlich sollte er ihm auch folgen. Allerdings gibt nun Versuche, dass Ergebnis des Bürgerforums zu ignorieren, unerminieren oder gar zu diskreditieren. Daher hat die Bürgerinitiative „Endlich Wasser…

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  • Daten aller kommunalen Grundstücke sind frei!

    Daten aller kommunalen Grundstücke sind frei!

    »Längste Anfrage der Welt« zeigt Wirkung Kommunale Grundstücke gehören der Stadt und damit uns allen. Wir sollten also wissen, welche Grundstücke genau in »unserem« Besitz sind. Denn erst mit diesem Wissen lassen sich überhaupt Vorschläge machen, wie sich eine Brachfläche, ein unsaniertes Haus oder ein Parkplatz besser nutzen lassen. Bislang gab es eine solche Liste für Dresden nicht. Alle Bemühungen von Fraktionen, Stadträt·innen und Stadtbezirksbeiräten eine Liste kommunaler Grundstücke zu erhalten scheiterten seit Jahrzehnten an der Stadtverwaltung. Bis es nun den Piraten Dresden und Hochschulpiraten gelungen ist, mit einer langen Anfrage die Daten zu bekommen. Hier ist sie endlich: Die…

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  • Die Wohngeld-Anfrage – Datensammelwut und soziale Herabwürdigung „weil wir es können“

    Die Wohngeld-Anfrage – Datensammelwut und soziale Herabwürdigung „weil wir es können“

    Vor einiger Zeit stellte unser Piraten-Stadtrat Martin Schulte-Wissermann eine Anfrage an den Oberbürgermeister, welche die Wohngeldbeantragung in Dresden zum Gegenstand hatte. Dabei ging es insbesondere um Menschen, die in Wohngemeinschaften leben und für 100-300€ auf Teufel-komm-raus belegen müssen, dass sie mit ihren Mitbewohnenden keine „Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft“ bilden. Die Hintergründe und die Motivation für diese Anfrage erkläre ich in diesem Video. Die Antwort auf die Anfrage hat mich dann allerdings unbefriedigt und angeekelt zurückgelassen. Zusammenfassen lässt sich die Antwort der Stadt fast in einem Satz: Wir fragen wahnsinnig viele persönliche Dinge, weil wir das dürfen und weil wir grundsätzlich immer…

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