Aktuelles
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Abweisung trotz Videobeweis – Dresdner Piraten schalten die Landesdirektion ein
Weiterlesen »: Abweisung trotz Videobeweis – Dresdner Piraten schalten die Landesdirektion einAm 23.04.2020 wurde im Stadtrat über den Ergänzungsantrag des Piraten-Stadtrats Dr. Martin Schulte-Wissermann zur Verbesserung der Situation für die Außengastronomie in Coronazeiten behandelt. Nach der Abstimmung verkündete Oberbürgermeister Dirk Hilbert folgendes Ergebnis: 18 Stimmen dafür, 25 Stimmen dagegen, 12 Enthaltungen. Aufgrund dieser Aussage galt der Antrag als abgelehnt. Einen Tag später, am 24.04.2020, erreichte die […]
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Gesellschaftliche Partizipation bei der Klimakrisenbewältigung
Weiterlesen »: Gesellschaftliche Partizipation bei der KlimakrisenbewältigungKlimaschutz braucht Zusammenarbeit Im Januar hatte der Stadtrat den von uns mit eingebrachten Antrag zum „Klimanotstand“ beschlossen. Dadurch definierte die Landeshauptstadt „den Klimaschutz zur städtischen Aufgabe von höchster Priorität für die Daseinsvorsoge“. Gleichzeitig erklärte der Stadtrat, dass „die [bisherigen] Maßnahmen und Planungen Dresdens bei Weitem nicht ausreichen, um […] das 1,5 Grad-Ziel [zu erreichen]“ und […]
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Ausgetrocknete Böden und eingefrorene Konten
Weiterlesen »: Ausgetrocknete Böden und eingefrorene KontenSeit dem 21.04. gilt die von Finanzbürgermeister Peter Lames (SPD) verkündete Haushaltssperre. Diese fährt die Ausgaben in allen städtischen Bereichen auf ein Minimum herunter und verhindert neue Investitionen in kommunale Projekte sowie konsumptive Ausgaben der Stadt – laut Lames selbst bleibt das vermutlich bis zum Jahresende so. Michael Schmelich (Grüne) bezeichnete die Sperre gegenüber der […]
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Videobeweis bei Piratenantrag: Auszählpanne im Stadtrat
Weiterlesen »: Videobeweis bei Piratenantrag: Auszählpanne im StadtratOB Hilbert gibt falsches Ergebnis bekannt Während der Stadtratssitzung am 23. April wurde unter anderem über einen Ergänzungsantrag der Piratenpartei zu einer Verbesserung der Situation für die Außengastronomie in Coronazeiten abgestimmt. Obwohl deutlich mehr Stadträte für diesen Antrag statt gegen ihn stimmten, wurde als offizielles Ergebnis „abgelehnt“ bekanntgegeben. Uns sind zwei Videos zugesandt worden, die […]
Piratencast
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SBR-Bericht Cotta vom 11. März 2026: Schonfrist für das Moosmutzelhaus, Weiterbau der Skateanlage am Columbusplatz und Streit um die Radbügel auf der Warthaer Straße
Große Summen und viele Diskussionen – in der letzten Sitzung des SBR-Cotta ging es wieder einmal hoch her. Unsere Stadtbezirksbeirätin Stephanie Henkel berichtet.
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Von Feminismus bis Polizeigewalt (und so’n bisschen Stadtrat ist auch dazwischen) – Piratencast #105
In dieser Folge reden Tigo, Manuel und Pascal über die Aktionen rund um den Feministischen Kampftag, die neue Müllverbrennungsanlage für Dresden, komische Stadtratsbeschlüsse zu Familien- und Jugendhilfe, die Ostalgie rund um den Fernsehturm, eine mögliche Rebellion der Carolabrücken-Planer und den anstehenden Tag gegen Polizeigewalt.
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Demonstrationen, Verbote und Polizeirecht – Piratencast #104
Dieses Mal reden Stephanie, Martin, Laurin und Pascal über eine ganze Menge an Themen, darunter die diesjährigen Demonstrationen rund um den 13. Februar, das von der SPD geforderte Social-Media-Verbot für Jugendliche, die Novelle des sächsichen Polizeigesetzes, Bürgerbeteiligung beim Neubau der Carolabrücke und die drohende Zahlungsunfähigkeit der Annenfriedhöfe.
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SBR-Bericht Cotta vom 4. Februar 2026: Volkspark Briesnitz, Zukunft der Constantia und Umbenennung Kölner Platz
Unsere Bezirksbeirätin Stephanie Henkel berichtet dieses Mal nicht nur von der letzten Sitzung im Stadtbezirksbeirat, sondern auch davon, was sie sonst dieses Jahr bereits bei ihrer Arbeit im SBR-Cotta erlebt hat.
