Aktuelles
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Abweisung trotz Videobeweis – Dresdner Piraten schalten die Landesdirektion ein
Weiterlesen »: Abweisung trotz Videobeweis – Dresdner Piraten schalten die Landesdirektion einAm 23.04.2020 wurde im Stadtrat über den Ergänzungsantrag des Piraten-Stadtrats Dr. Martin Schulte-Wissermann zur Verbesserung der Situation für die Außengastronomie in Coronazeiten behandelt. Nach der Abstimmung verkündete Oberbürgermeister Dirk Hilbert folgendes Ergebnis: 18 Stimmen dafür, 25 Stimmen dagegen, 12 Enthaltungen. Aufgrund dieser Aussage galt der Antrag als abgelehnt. Einen Tag später, am 24.04.2020, erreichte die […]
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Gesellschaftliche Partizipation bei der Klimakrisenbewältigung
Weiterlesen »: Gesellschaftliche Partizipation bei der KlimakrisenbewältigungKlimaschutz braucht Zusammenarbeit Im Januar hatte der Stadtrat den von uns mit eingebrachten Antrag zum „Klimanotstand“ beschlossen. Dadurch definierte die Landeshauptstadt „den Klimaschutz zur städtischen Aufgabe von höchster Priorität für die Daseinsvorsoge“. Gleichzeitig erklärte der Stadtrat, dass „die [bisherigen] Maßnahmen und Planungen Dresdens bei Weitem nicht ausreichen, um […] das 1,5 Grad-Ziel [zu erreichen]“ und […]
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Ausgetrocknete Böden und eingefrorene Konten
Weiterlesen »: Ausgetrocknete Böden und eingefrorene KontenSeit dem 21.04. gilt die von Finanzbürgermeister Peter Lames (SPD) verkündete Haushaltssperre. Diese fährt die Ausgaben in allen städtischen Bereichen auf ein Minimum herunter und verhindert neue Investitionen in kommunale Projekte sowie konsumptive Ausgaben der Stadt – laut Lames selbst bleibt das vermutlich bis zum Jahresende so. Michael Schmelich (Grüne) bezeichnete die Sperre gegenüber der […]
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Videobeweis bei Piratenantrag: Auszählpanne im Stadtrat
Weiterlesen »: Videobeweis bei Piratenantrag: Auszählpanne im StadtratOB Hilbert gibt falsches Ergebnis bekannt Während der Stadtratssitzung am 23. April wurde unter anderem über einen Ergänzungsantrag der Piratenpartei zu einer Verbesserung der Situation für die Außengastronomie in Coronazeiten abgestimmt. Obwohl deutlich mehr Stadträte für diesen Antrag statt gegen ihn stimmten, wurde als offizielles Ergebnis „abgelehnt“ bekanntgegeben. Uns sind zwei Videos zugesandt worden, die […]
Piratencast
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Hauptstraße, Haushalt und Fahren ohne gültigen Fahrschein – Piratencast #84
Dieses Mal sprechen Martin, Johanna und Manuel über den endlich beschlossenen Dresdner Haushalt, Populismus von allen Seiten, Fahren ohne Fahrschein bei den DVB und vieles mehr.
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Kein Haushalt, vergangene und kommende Demos und offene Türen – Piratencast #83
Linda, Pascal, Stephanie und Tigo sprechen über den nichtexistenten Dresdner Haushalt, das Bürger*innebegehren Mobilität für alle, die Demo gegen Polizeigewalt am 15. März, Nazisymbole an Mopeds, die Carolabrücke und vieles mehr.
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Recap Bundestagswahl, Nachbeben und Menstruation – Piratencast #82
Johanna, Anne, Kit und Flo bereiten in der 82. Folge des Piratencasts die Bundestagswahl nach. Neben Einblicken in die Wahlkampfzeit und eines ziemlich unvorhersehbar langen, mikrowellen-warmen Aufbereitens der aktuellen Sondierungen auf Bundesebene geht es noch um den feministischen Kampftag und kostenfreie Periodenprodukte.
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Bangen um Bäder, erkaufte Zeit für die DVB und das Überleben zweier Kinos – Piratencast # 81
Auch nach der Bundestagswahl gibt es keine Pause in der Kommunalpolitik: Wir haben für euch einiges an Updates dabei.
