Aktuelles
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Abweisung trotz Videobeweis – Dresdner Piraten schalten die Landesdirektion ein
Weiterlesen »: Abweisung trotz Videobeweis – Dresdner Piraten schalten die Landesdirektion einAm 23.04.2020 wurde im Stadtrat über den Ergänzungsantrag des Piraten-Stadtrats Dr. Martin Schulte-Wissermann zur Verbesserung der Situation für die Außengastronomie in Coronazeiten behandelt. Nach der Abstimmung verkündete Oberbürgermeister Dirk Hilbert folgendes Ergebnis: 18 Stimmen dafür, 25 Stimmen dagegen, 12 Enthaltungen. Aufgrund dieser Aussage galt der Antrag als abgelehnt. Einen Tag später, am 24.04.2020, erreichte die […]
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Gesellschaftliche Partizipation bei der Klimakrisenbewältigung
Weiterlesen »: Gesellschaftliche Partizipation bei der KlimakrisenbewältigungKlimaschutz braucht Zusammenarbeit Im Januar hatte der Stadtrat den von uns mit eingebrachten Antrag zum „Klimanotstand“ beschlossen. Dadurch definierte die Landeshauptstadt „den Klimaschutz zur städtischen Aufgabe von höchster Priorität für die Daseinsvorsoge“. Gleichzeitig erklärte der Stadtrat, dass „die [bisherigen] Maßnahmen und Planungen Dresdens bei Weitem nicht ausreichen, um […] das 1,5 Grad-Ziel [zu erreichen]“ und […]
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Ausgetrocknete Böden und eingefrorene Konten
Weiterlesen »: Ausgetrocknete Böden und eingefrorene KontenSeit dem 21.04. gilt die von Finanzbürgermeister Peter Lames (SPD) verkündete Haushaltssperre. Diese fährt die Ausgaben in allen städtischen Bereichen auf ein Minimum herunter und verhindert neue Investitionen in kommunale Projekte sowie konsumptive Ausgaben der Stadt – laut Lames selbst bleibt das vermutlich bis zum Jahresende so. Michael Schmelich (Grüne) bezeichnete die Sperre gegenüber der […]
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Videobeweis bei Piratenantrag: Auszählpanne im Stadtrat
Weiterlesen »: Videobeweis bei Piratenantrag: Auszählpanne im StadtratOB Hilbert gibt falsches Ergebnis bekannt Während der Stadtratssitzung am 23. April wurde unter anderem über einen Ergänzungsantrag der Piratenpartei zu einer Verbesserung der Situation für die Außengastronomie in Coronazeiten abgestimmt. Obwohl deutlich mehr Stadträte für diesen Antrag statt gegen ihn stimmten, wurde als offizielles Ergebnis „abgelehnt“ bekanntgegeben. Uns sind zwei Videos zugesandt worden, die […]
Piratencast
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Sonderfolge: StaDDratsrückblick Oktobersitzung – Piratencast #72
Anne und Martin werten die letzte StaDDrats-Doppelsitzung vom 24. und 25. Oktober aus. Dabei geht es unter anderem ums Klima, die Haushaltssituation und jede Menge Populismus von der rechten Seite des Stadtrats.
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Pausen machen, um weiter Politik zu machen – Piratencast #71
Pausen zu machen ist wichtig, auch in der Politik. Wie wichtig, darüber reden Flo und Stephanie in der neuen Folge vom Piratencast.
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Newbies im SBR – Erste Eindrücke und Berichte aus den SBRen Blasewitz und Plauen – Piratencast #70
Tigo und Steve reden als frisch gewählte Stadtbezirksbeiräte über ihre ersten Eindrücke und Inhalte aus den ersten Sitzungen.
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Newbies im StaDDrat (mit Jessica von Volt) – Piratencast #69
In dieser Folge erwarten euch Anne und Jessica (Stadträtin von Volt). Beide tauschen sich darüber aus, wie es ist, ein Newbie im Dresdner Stadtrat zu sein. Außerdem werden die letzte Stadtratssitzung (vom 12. September) und die 18er-Sause nochmal im Schnelldurchgang nachbereitet.
