Aktuelles
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Flatten All The Curves!
Weiterlesen »: Flatten All The Curves!Der Klimawandel wartet nicht auf Corona Die Eindämmung von COVID-19 und die Rettung möglichst vieler Menschen ist aktuell die oberste Priorität auf allen politischen Ebenen. Und das ist auch gut so. Hierbei ist es besonders wichtig, dass die Politik bei all den beschlossenen Maßnahmen nicht in einen Tunnelblick verfällt. Aktuell lässt sich jedoch beobachten, dass […]
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Ökostrom für Dresden – jetzt!
Weiterlesen »: Ökostrom für Dresden – jetzt!Aktuell bleiben die meisten von uns zuhause, um Leben zu retten. Zusätzlich können wir mit wenig Aufwand auch der Umwelt etwas Gutes tun. Das Zauberwort lautet Ökostrom. Ganz allgemein gesprochen kommt aus unseren Steckdosen überall das Gleiche, aber unsere einzelnen Tarife bestimmen, aus welchen Quellen die Anbieter den Strom beziehen. Ökostrom, auch Grünstrom oder Naturstrom […]
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Corona und die Grundrechte – Heiligt der Zweck jedes Mittel?
Weiterlesen »: Corona und die Grundrechte – Heiligt der Zweck jedes Mittel?„Das Recht des Bürgers, durch Ausübung der Versammlungsfreiheit aktiv am politischen Meinungsbildungsprozess und Willensbildungsprozess teilzunehmen, gehört zu den unentbehrlichen Funktionselementen eines demokratischen Gemeinwesens.“ So befand 1985 das Bundesverfassungsgericht im sogenannten Brokdorf-Beschluss. Heute scheint diese Einsicht kaum mehr etwas wert zu sein. So sehen wir uns aktuell mit den stärksten Einschränkungen unserer Demokratischen Grund- und Freiheitsrechte […]
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Stadtrat Dresden: Corona, Kleinparks in der Neustadt, Soforthilfen auch für Studierende!
Weiterlesen »: Stadtrat Dresden: Corona, Kleinparks in der Neustadt, Soforthilfen auch für Studierende!Am Donnerstag, 26. März, wird trotz Corona-Pandemie die Stadtratssitzung abgehalten. Allerdings mit deutlich verkürzter Tagesordnung, sodass nur die wirklich dringenden Dinge besprochen werden. Die Stadtratsmitglieder wurden gebeten, keine Reden zu halten und allem einfach zuzustimmen – aber gerade in Krisenzeiten müssen wir die Demokratie hochalten. Zwar müssen wir uns alle jetzt auf das Wesentliche konzentrieren, […]
Piratencast
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Kooperatives Baulandmodell, Leutewitzerpark bleibt, Carolabrücke – Piratencast
Es war viel los. Viel Schlimmes wurde beschossen, aber auch paar gute Dinge. Zuvorderst: die Sozialbauquote wurde mit Stimmen der SPD und der Grünen von 30% auf 15% GESENKT. Das ist schon krass. Allerdings konnte in der Sitzung zumindest die Erweiterung des Leutewitzer Parks sowie eine Prüfung einer Radfahrspur über die Carolabrücke beschlossen werden. Der absolute Irrsinn an Unfähigkeit war, dass die sogenannte „Bürgermeister-Koalition“ nicht in der Lage war, zu denken: das Maßschneidern der Bürgermeister·innenresorts ist kläglich gescheitert. Alles wie immer im geregelten Chaos in unserem Podcast von Tilman und msw.
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Zerschießt der Stadtrat den Sozialen Wohnungsbau der nächsten 10 Jahre? #Piratencast
Am Donnerstag, den 27. Januar, wird der Stadtrat über die Zukunft des Sozialen Wohnungsbaus in Dresden entscheiden (V0662/20, „Kooperatives Baulaundmodell“). Bislang galt bei Neubauprojekten eine Verpflichtung zur Herstellung von mindestens 30% mietpreisgebundenen Wohnraums. Diese Quote soll nun für die meisten Projekte grundsätzlich auf 15% herabgesetzt werden und nur bei sehr großen Neubauprojekten langsam steigen.
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Piratencast Special – Wer ist der Oberbürgermeisterkandidat Martin Schulte-Wissermann?
Tilman redet mit Martin Schulte-Wissermann über seine Vergangenheit und seine Ziele als Oberbürgermeister.
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Corona und Stadtrat, Fahrscheinpreise DVB, Außengastronomie – PiratenCast #25
Heute geht es um 3G im Stadtrat, instransparent verschobene Anträge zu Corona, eine unnötige Fahrscheinpreiserhöhung der DVB und um ein wenig Hoffnung auf den Sommer durch Außengastronomie auf Autoparkplätzen.
