Aktuelles
-
Dresden Rathaus | CC-BY-2.0 Milan BoersNach Briefwahlchaos: PIRATEN Dresden reichen Anfechtung für mehrere Wähler*innen ein
Weiterlesen »: Nach Briefwahlchaos: PIRATEN Dresden reichen Anfechtung für mehrere Wähler*innen einNachdem zum zweiten Wahlgang der Oberbürgermeisterwahl 2022 Unregelmäßigkeiten beim Versenden der Briefwahlunterlagen auftraten, boten die PIRATEN Dresden an, solche Fälle zu sammeln und gegebenenfalls rechtliche Schritte einzuleiten. Nach über 50 Meldungen, davon einige gar nicht zugestellte oder zu spät zugestellte Unterlagen, einer Informationsveranstaltung für Betroffene und mehreren E-Mails, haben sich vier Personen dazu bereit erklärt, unserem Vorstandsmitglied und Rechtsanwalt, Jens Hänsch, eine entsprechende Vollmacht auszustellen und für sie die Anfechtung bei der Landesdirektion Sachsen einzureichen. Dies ist am heutigen Donnerstag, dem 28. Juli 2022, geschehen. Das Datum ist nicht zufällig: Die Wahlanfechtung muss innerhalb von zwei Wochen nach öffentlicher Bekanntgabe…
-
CC-BY-2.0 | Piratenpartei DeutschlandEinladung zur Informationsveranstaltung – Briefwahlchaos OBWDD 22
Weiterlesen »: Einladung zur Informationsveranstaltung – Briefwahlchaos OBWDD 22Wir laden all diejenigen, die sich bei uns wegen der Fehler bei der Versendung der Briefwahlunterlagen zur OB-Wahl Dresden 2022 gemeldet haben, herzlich zu einer Informationsveranstaltung ein. Alle anderen Betroffenen sind natürlich ebenfalls herzlich willkommen. Wann? Montag, den 18.07.2022, 18:00 Uhr Wo? Geschäftsstelle der Piratenpartei Dresden, Rothenburger Str. 7, 01099 Dresdenoder online in unserem eigenen Meeting-Tool, erreichbar in jedem Browser unter https://ro7.digital Worum geht es? Wir möchten euch über die Möglichkeiten und rechtlichen Rahmenbedingungen einer Wahlanfechtung wegen eventueller Fehler informieren und euch dabei Hilfe und Unterstützung anbieten. Warum tun wir das? Die Teilnahme an Wahlen und Abstimmungen ist nach Art.…
-
CC-BY-2.0 | Piratenpartei Deutschland
Piratenpartei prüft Anfechtung der Dresdner OB-Wahl
Weiterlesen »: Piratenpartei prüft Anfechtung der Dresdner OB-WahlBriefwahl-Chaos sorgt für Ausschluss vom Wahlrecht Am 10.07.2022 findet in Dresden der zweite Wahlgang der Oberbürgermeisterwahl statt, doch einige Wählerinnen und Wähler wurden unverschuldet vom ihrem Wahlrecht ausgeschlossen. Der Grund dafür: Die Briefwahlunterlagen wurden zu spät oder gar nicht zugestellt. Die rund 98.000 Wähler:innen, welche bereits für den ersten Wahlgang per Brief wählten, sollten die Unterlagen für den 2. Wahlgang automatisch zugesandt bekommen. Viele warten nun – zwei Tage vor der Wahl – noch immer auf Post. Andere befinden sich bereits im Urlaub fernab der Landeshauptstadt, ohne dass sie vorher wählen konnten. Bei der Landratswahl in Zwickau wurde lediglich anhand…
-
Hilberts Thron wackelt – jetzt alle gemeinsam in den zweiten Wahlgang
Weiterlesen »: Hilberts Thron wackelt – jetzt alle gemeinsam in den zweiten WahlgangMit nur 32% hat der amtierenden Oberbürgermeister Hilbert im ersten Wahlgang einen deutlichen Denkzettel bekommen. Auf dem zweiten Platz liegt Umweltbürgermeisterin Eva Jähnigen mit fast 19% der Stimmen momentan noch zurück – dies kann sich aber im zweiten Wahlgang deutlich ändern. Hierzu unser Kandidat Dr. Martin Schulte-Wissermann: „Hilbert hat sich in den letzten Jahren einen Namen als ‚Verhinderungs-OB‘ gemacht. So hat er persönlich z.B. temporäre Radwege (Pop-Up-Bikelanes) verhindert, die Anschaffung von Luftfiltern an Schulen verzögert oder das Sachsenbad gegen den Willen des Bürgerforums verkauft. Das Gravierendste ist jedoch, dass er die Dekarbonisierung der SachsenEnergie verhindert und damit die Zukunftsfähigkeit Dresdens…
Piratencast
-
SBR Pieschen 13.01.2026 – Ältere Menschen, Abfallbehälter und die finanzielle Zukunft des Stadtbezirks
Jens Hänsch berichtet von Ehrungen für Jubiliare, Förderungen für Mülleimer und den klammen Kassen des SBR.
-
Jugendbeteiligung, ÖPNV-Intrigen und Updates von der Carolabrücke – Piratencast #101
In der ersten Folge des Jahres reden Jan, Stephanie (alias Ückück), Johanna und Pascal mit ein wenig Verspätung über die Stadtratsentscheidung zum Bürgerbegehren ÖPNV, dem Leitfaden zur Kinder- und Jugendbeteiligung, dem Haus Ueberall und das Projekt zum maschinenlesbaren Haushalt. Und natürlich darf auch ein Update zur Carolabrücke nicht fehlen…
-
SBR-Bericht Cotta vom 8. Januar 2026: Kinder- und Jugendbeteiligung, Projekte im LÖBTOP e.V. und die CDU gegen Fahrradbügel
Die erste Sitzung des Jahres im Stadtbezirksbeirat Cotta hatte zwar eine kurze Tagesordnung, dafür standen auf ihr einige kontroverse Themen. Unsere Stadtbezirksbeirätin Stephanie berichtet wieder für uns von der SBR-Sitzung.
-
Live und in Farbe – Piratencast #100
In dieser Folge haben wir es uns gemütlich gemacht und blicken auf die vergangenen 99 Folgen zurück. Es gibt lustige Spiele, süße Grußbotschaften und ganz viel Flausch. Die gesamte Folge als Video findet ihr hier
