Aktuelles
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Piraten verlassen die Dissidenten-Fraktion
Weiterlesen »: Piraten verlassen die Dissidenten-FraktionIm Sommer 2021 gründete sich die Dissidenten-Fraktion im Dresdner Stadtrat aus Mitgliedern von den PIRATEN (Dr. Martin Schulte-Wissermann), DIE PARTEI (Max Aschenbach) und Bündnis90/Die Grünen (Johannes Lichdi und Michael Schmelich). Als kleinste und auch heterogenste Fraktion konnten die Dissidenten dabei einige Erfolge aufweisen, zum Beispiel die Rekommunalisierung tausender Vonovia-Wohnungen, die Erstellung einer Transparenzsatzung oder die Schaffung eines Klima-Beirates. Auch Anträge, die keine Mehrheit im Stadtrat fanden, wie etwa der zur Cannabis-Freigabe, stießen zumindest wichtige politische Diskussionen an Im Zuge des Wahlkampfes gründeten die Dissidenten-Stadträte Johannes Lichdi und Michael Schmelich im vergangenen Jahr eine Wahlplattform mit dem Namen „Dissident:innen“. Diese Namensähnlichkeit…
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Blumen sind schön. Fehlende Gleichberechtigung nicht.
Weiterlesen »: Blumen sind schön. Fehlende Gleichberechtigung nicht.Anfang des 20. Jahrhunderts formten sich in mehreren Ländern Europas Bewegungen für mehr Gleichberechtigung der Geschlechter, so zum Beispiel bei den Löhnen oder dem Wahlrecht. 1921 wurde dann auf einer multilateralen Konferenz der erste Internationale Frauentag ausgerufen, als Kampftag für mehr Frauenrechte in Arbeit und Politik. Im Laufe der letzten 100 Jahre geschah allerdings ein Wandel in der Bedeutung des 8. März. Der obligatorische Blumenstrauß auf Arbeit oder Frauentags-Rabatte von Juwelieren, Parfümerien oder Modelabels – All das hat mit dem Feministischen Kampftag leider gar nichts mehr zu tun. Dass oftmals männliche Politiker am 8. März in Fußgängerzonen Blümchen verteilen, sehen…
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SBR-Bericht: Louisenstraße, Königsufer und vieles mehr
Weiterlesen »: SBR-Bericht: Louisenstraße, Königsufer und vieles mehrWir starten direkt in die dritte Sitzung des Stadtbezirkbeirats der Neustadt im Jahr 2024. Von Umgestaltung der Louisenstraße über das Königsufer und vielfältige Anträge gab es wieder viele spannende Themen und Projekte. „Stadtteilgerechte und klimaresiliente“ Umgestaltung der Louisenstraße Die knapp 900m Louisenstraße sollen umgestaltet werden – dazu gibt es jetzt auch eine Umfrage zur Bürger:innenbeteiligung. Außerdem gibt es eine Kinder- und Jugendbeteiligung in Kooperation mit dem Kinder- und Jugendbüro – bereits diese und nächste Woche finden Veranstaltungen statt! Es soll sowohl langfristige als auch Interimsmaßnahmen zur provisorischen Aufwertung der Straße geben. In den Fokus kommt unter anderem die Nutzung der…
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Positionspapiere CC Piraten DresdenHanf frei! für Cannabis Social Clubs in Dresden
Weiterlesen »: Hanf frei! für Cannabis Social Clubs in DresdenNach vielen Diskussionen und langen politischen Auseinandersetzungen entschied sich der Bundestag heute, am 23. Februar 2024, für die Legalisierung von Cannabis. Demnach soll der Besitz im privaten Raum für Eigenkonsum mit bis zu 50 Gramm pro Erwachsenen erlaubt sein, und im öffentlichen Raum bis zu 25 Gramm. Erlaubt ist zudem nun auch der private Eigenanbau, der gemeinschaftliche nicht-gewerbliche Eigenanbau sowie auch die „Weitergabe“ durch Anbauvereinigungen. Die „Weitergabe“ ist dabei ein wichtiges Wort – denn sie bedeutet, dass der kommerzielle Verkauf weiterhin verboten bleibt. Grundsätzlich kann kaum von einer kompletten Legalisierung die Rede sein. Nichtsdestotrotz begrüßen die PIRATEN Dresden diesen Schritt,…
Piratencast
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Stadtrat of hell – #noAffenhaus, Leutewitzer Park, Sachsenbad – Piratencast
Am 12. Mai entschied der Stadtrat mit der denkbar knappsten Mehrheit, das Sachsenbad zu verscherbeln und es nicht als Gesundheitsbad wieder öffnen zu lassen. Während angeblich kein Geld für ein Schwimmbad da sein soll, wurden in der Sitzung 17 Millionen Euro für ein neues Affenhaus und damit ein Fortsetzen der unethischen Menschenaffenhaltung beschlossen. Weil die Mehrheit für ein Investorenprojekt wackelte, wurde die Entscheidung zur Erweiterung des Leutewitzer Parks kurzerhand vertagt. Dies alles – leider diesmal lausiger Tonqualität – wird in unserem Podcast von Anne, Stephanie und Martin besprochen.
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Wasser in das Sachsenbad!
Am 19.04 wurde in das allererste Bürgerforum in Dresden abgehalten. Dieses hatte die Bürgerinitiative „Endlich Wasser in das Sachsenbad“ mit über 3.000 Unterschriften erstritten. Thema des Bürgerforums war dann auch folgerichtig: soll das Sachsenbad verkauft und zum Bürogebäude umgewandelt werden – oder soll das Sachsenbad als (Gesundheits-)Schwimmbad wiederauferstehen? Die Meinung des Bürgerforums war eindeutig: Wasser in das Sachsenbad! Das Votum des Bürgerforums muss nun vom Stadtrat behandelt werden. Einen Erlebnisbericht von vor Ort geben euch in diesem Podcast Anne Herpertz und Martin Schulte-Wissermann.
