Aktuelles

  • PIRATEN unterstützen Rainbowflash

    PIRATEN unterstützen Rainbowflash

    Am 17. Mai 2014, zum Internationalen Tag gegen Homo- und Transphobie (IDAHOT), wird in Dresden wieder ein buntes Zeichen für Akzeptanz und gleiche Rechte gesetzt. Mit den Luftballons steigen auch kleine Botschaften gegen Diskriminierung in den Himmel. Ein offenes und vielfältiges Sachsen – das ist die Forderung des Lesben- und Schwulenverbandes (LSVD) im Jahr der Landtagswahlen, der sich die PIRATEN gern anschließen. Immer noch leiden nicht-heterosexuelle Jugendliche unter einer Gesellschaft, für die Homophobie in weiten Teilen zur Normalität gehört. Allein das Suizidrisiko von Lesben und Schwulen zwischen 12 und 25 Jahren ist vier- bis siebenmal höher als das von Jugendlichen…

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  • Krankenkassenkarte für Asylsuchende: PIRATEN fordern Humanität im Stadtrat

    Auf der heutigen Sitzung hat der Dresdner Stadtrat die Einführung von Krankenkassenkarten für Asylsuchende abgelehnt. Die derzeitige Praxis, erst vom Amt einen Behandlungsschein ausstellen lassen zu müssen, ist bürokratisch, unmenschlich und im Notfall sogar lebensbedrohlich. Zahlreiche andere Städte stellen Asylsuchenden daher Krankenkassenkarten zur Verfügung. Warum sich der Stadtrat hier dem Abbau dieser sinnlosen bürokratischen Hürde in den Weg stellt, ist völlig unverständlich. Die Dresdner PIRATEN setzen sich für eine humane Flüchtlingspolitik ein und fordern in ihrem Wahlprogramm zur Stadtratswahl am 25. Mai die Einführung einer Krankenversicherungskarte für Asylsuchende nach dem „Bremer Modell“.

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  • Stadtratswahl: Gerit Thomas (GRÜNE) zu Gast bei den PIRATEN

    Stadtratswahl: Gerit Thomas (GRÜNE) zu Gast bei den PIRATEN

    Die PIRATEN Dresden laden am Freitag zur zweiten »Kommunalmarina« ein. Nachdem beim letzten Mal Martin Kliehm über seine Arbeit in der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Main berichtete, begrüßen die PIRATEN dieses Mal die Grüne Stadträtin Gerit Thomas, die mit ihnen über ihre Arbeit im Dresdner Stadtrat sprechen wird. „Wir werden im Stadtrat nicht nur unser eigenes Süppchen kochen, sondern auch bei den anderen Fraktionen auf eine modernere Stadtpolitik drängen“, erklärt dazu Norbert Engemaier, Stadtratskandidat für die PIRATEN. „Deswegen freuen wir uns, trotz Wahlkampf bereits vor der Wahl mit den GRÜNEN ins Gespräch zu kommen.“ Sowohl Gerit Thomas als auch Norbert Engemaier…

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  • 13 Jahre Prostitutionsgesetz: PIRATEN fordern Legalisierung von Sexarbeit in Dresden

    Im Mai 2001 wurde das Gesetzgebungsverfahren für das heutige Prostitutionsgesetz eingeleitet, das die rechtliche und soziale Situation von Prostituierten verbessern sollte. Anlässlich des 13jährigen Jubiläums fordern die PIRATEN eine Änderung der Dresdner Sperrgebietsverordnung. „In Dresden werden Sexarbeitende weiterhin vertrieben und ausgegrenzt. Im Großteil des Stadtgebiets ist es ihnen durch die Sperrgebietsverordnung faktisch verboten, ihren Beruf auszuüben“, erklärt Norbert Engemaier, Stadtratskandidat für den Wahlkreis Plauen/Löbtau. „Wir wollen die Sperrgebietsverordnung aufheben und Sexarbeit überall in Dresden legalisieren.“ Für die PIRATEN ist die Entscheidung zur Ausübung von Prostitution Ausdruck des Rechts auf freie Berufswahl und der sexuellen Selbstbestimmung. Rechte, die durch die Sperrgebietsverordnung…

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