Tag Pressemitteilung

Die PIRATEN Dresden sind für die Kommunalwahl 2019 gerüstet An diesem Wochenende, 19. - 20. Januar 2019, haben die Piraten auf ihrem Parteitag sämtliche formellen Festsetzungen für die Wahl getroffen. So wurden für alle Wahlkreise die Kandidierendenlisten bestimmt. Darunter sind neue Gesichter und bekannte Namen. Der "Wahl-Pool" enthält stark lokal verankerte und überregional verbundene Menschen, die für eine klare Position in allen Fragen, immer ausgerichtet an den Piraten-Grundsätzen, s...
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Am 19. Februar 2011 stellten sich über 12.000 Menschen den in Dresden aufmaschierenden Nazis entgegen und blockierten damit den geplanten Großaufmarsch. Das Amtsgericht Dresden verurteilte den 36-jährigen Tim H. zu einer Haftstrafe ohne Bewährung in Höhe von 22 Monaten. Tim wird vorgeworfen auf der Demonstration am 19.02.2011 als Rädelsführer andere Teilnehmer der Demonstration zum Durchbrechen einer Polizeisperre aufgerührt zu haben. Er soll dabei von einem erhöhtem Standpunkt aus die Aktionen ...
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Am Donnerstag beschloss der Dresdner Stadtrat den Doppelhaushalt 2013/14 Der mit den Stimmen von Grünen, CDU und SPD beschlossene Haushalt, welcher in mehreren Punkten von der Vorlage der Oberbürgermeisterin abweicht, enthält zwar ebenso beide Kulturgroßprojekte sowie den dringend nötigen Ausbau der Dresdner Schulen und Kitas, stellt für diese Projekte in den kommenden zwei Jahren jedoch weniger Geld als von der Verwaltung vorgesehen zur Verfügung (minus 37,29 Mio. EUR). In der Debatte in den Rä...
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Am vergangenen Wochenende wählten die PIRATEN Dresden-Neustadt einen neuen Vorstand, beschlossen ein Grundsatzprogramm und positionierten sich zu verschiedenen politischen Themen rund um die Dresdner Neustadt. Am vergangenen Sonntag hatte der Ortsverband ins Stadtteilhaus Äußere Neustadt geladen, um einen neuen Vorstand zu wählen, über das Grundsatzprogramm abzustimmen und insgesamt rund 30 gestellte Anträge zu diskutieren. Die bisherige stellvertretende Vorsitzende Anna Katharina Vogelges...
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Informationelle Selbstbestimmung ist für das Meldegesetz ein Fremdwort, doch das automatische Zugeständnis an Adresshändler, Parteien und Werbewirtschaft kann widerrufen werden. Die Dresdner PIRATEN erklären am Donnerstag, wie es geht. Am 20. September 2012 findet bundesweit der OptOutDay, ein Aktionstag gegen das neue Meldegesetz und für informationelle Selbstbestimmung, statt. An diesem Tag wird in Dresden und zahlreichen anderen Städten darauf aufmerksam gemacht, dass die Meldebehörden in gro...
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Die PIRATEN Dresden fordern Transparenz bezüglich des Bauvorhabens Königsbrücker Straße und unterstützen die Demonstration der Bürgerinitiative "Königsbrücker muss leben!" am 21.09.2012. Ein weiterer Schritt ist getan. Nach Informationen des Ortsamtleiters Barth hat die Stadtverwaltung die Planungen der Varianten 5 und 7 – zum Ausbau der Königsbrücker Straße im Abschnitt vom Albertplatz bis zur Stauffenbergallee – nunmehr den zuständigen Bürgermeistern im Rathaus zugeleitet. Damit erfüllt die St...
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Der Antrag für ein freies WLAN für die Dresdner Bürger und Touristen wurde mit großer Mehrheit im Stadtrat abgelehnt. Die PIRATEN Dresden fordern weiterhin einen offenen Internetzugang als Teil der Daseinsvorsorge und zeigen hierzu Realisierungskonzepte auf. Die PIRATEN Dresden begrüßen den Vorstoß der LINKEN im Stadtrat für ein freies WLAN-Netz in Dresden. Der offene Zugang zu Informationen ist von jeher ein erklärtes Ziel der Piratenpartei. Dass der Stadtrat mit seiner Entscheidung vom 06. S...
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Am kommenden Samstag, den 9. Juni 2012 um 13:30 Uhr, rufen LINKE, Jusos und Piratenpartei gemeinsam auf, für die Wahrung der Grundrechte - online wie offline - zu demonstrieren. Treffpunkt ist der Albertplatz. An diesem Tag wird wieder europaweit zu Protesten gegen das ACTA (Anti-Counterfeiting Trade Agreement) aufgerufen. Auch in Dresden wird ab 14:00 Uhr eine Demo vom Albertplatz (Nudelturm) starten. Zwar haben drei Ausschüsse im Europäischen Parlament letzte Woche gegen ACTA gestimmt, aber da...
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Die Piratenpartei Dresden kritisiert den Marketing-Trick der Oberbürgermeisterin bezüglich einer reduzierten Eintrittsgebühr für DREWAG- und DVB-Kunden in den Schlosspark Pillnitz. Gemeinsam mit der Pillnitzer Bürgerinitiative "Freier Parkzutritt" kämpfen die Dresdner Piraten seit Monaten für den Erhalt des freien Parkzugangs zum Schlosspark und riefen hierzu zu mehreren Protestspaziergängen auf. Dem lokalen Widerstand zum Trotz, wird seit dem 2. April 2012 erstmals eine Eintrittsgebühr für das ...
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Nach dem enormen Anstieg auf 200 Teilnehmer erhofft sich die Piratenpartei Dresden auch für den kommenden Sonntag um 15:00 Uhr wieder rege Spaziergangsbeteiligung. Durch die zusätzliche Mobilisierung der Pillnitzer Bürgerinitiative "Freier Parkzutritt" fanden sich letzten Sonntag schließlich bis zu 200 spazierende Bürger, die durch bloße Präsenz ihrem Unmut über die geplante Eintrittsgebühr Ausdruck verliehen. Im Zuge der ersten beiden Protestspaziergänge hat sich die Zusammenarbeit zwischen de...
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