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PIRATEN Dresden zurück im Stadtrat

Neustadt-Kandidat Dr. Martin Schulte-Wissermann zieht erneut in den Stadtrat ein Es war ein langer und anstrengender Wahlkampf, der uns körperlich, geistig und finanziell an unsere Grenzen brachte – tausende Plakate wurden aufgehängt, noch mehr Flyer verteilt, verschiedene Wahlkampfstände gestartet, eine Podiumsdiskussion in der Neustadt organisiert, Videos produziert und noch viele weitere Aktionen angestoßen. Unser erster […]

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Licht und Schatten im Stadtrat

Eklat – Geld für’s Wohnen – Schlag gegen Radverkehr Am 14. und 15. Februar fand die letzte Sitzung des Stadtrats vor den Winterferien statt. Die Tagesordnung war mit etwa 60 Punkten übervoll – und durch den Stimmenzuwachs von CDU & Co war eine spannende Sitzung zu erwarten gewesen. Immerhin ging es u.a. darum, die noch

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Wahlkreise aufgestellt – Sachsenbad im Wahlprogramm verankert

Die PIRATEN Dresden sind für die Kommunalwahl 2019 gerüstet An diesem Wochenende, 19. – 20. Januar 2019, haben die Piraten auf ihrem Parteitag sämtliche formellen Festsetzungen für die Wahl getroffen. So wurden für alle Wahlkreise die Kandidierendenlisten bestimmt. Darunter sind neue Gesichter und bekannte Namen. Der “Wahl-Pool” enthält stark lokal verankerte und überregional verbundene Menschen,

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Aufstellungsversammlung und Programmparteitag der Piraten Dresden

Als kleine Erinnerung an unsere Mitglieder und alle Menschen, die sich für die Piraten interessieren: Am Samstag, 19. Januar, werden wir unsere Kandidaten und Kandidatinnen für die Kommunalwahl wählen. Es gilt, elf Wahlkreise allein für die Stadtratswahl zu besetzen. Zudem werden erstmals auch die Stadtbezirksbeiräte gewählt – auf zehn weiteren Wahllisten. Auf diesen Listen werden

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Koop 2.0: Piraten weiter wichtiger Teil der Stadtratskooperation

Seit den Stadtratswahlen 2014 sind die beiden Stadträte der Piratenpartei Teil der Stadtratskooperation, welche sich durch eine Vereinbarung mit DIE LINKE, GRÜNEN und SPD zu einem gemeinsamen Handeln und zu gemeinsamen Zielen verpflichtet hat. Diese Kooperationsvereinbarung wird nun mit einem Update bis 2019 fortgesetzt: Die “Koop_2.0”. Schon bei der ersten Fassung der Kooperationsvereinbarung haben sich

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Der StaDDrat tagt am 24. September

Die 16. Stadtratssitzung findet am Donnerstag im Kulturrathaus, Königstraße 15, statt, beginnt diesmal ausnahmsweise aber erst 17.00 Uhr, da vorher die Verleihung des Europapreises stattfindet. Unser Bürgerpad mit den zusammengefassten Reden der Stadträte findet ihr hier. Den Livestream von Dresden Fernsehen findet ihr hier. Themen sind der Schulnetzplan, Sonntagsöffnungen 2016, Übergangswohnheim für ältere wohnungslose Menschen

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Open Data: Rede von Stadtrat Norbert Engemaier zum interfraktionellen Antrag von Linke, Grünen, SPD und Piraten

Rede von Piraten-Stadtrat Norbert Engemaier zum StaDDRat – TOP 19: Open Data-Strategie für Dresden – A0076/15 – Einreicher: Interfraktionell “Wir haben hier in diesem Rat in den letzten Monaten und Quartalen ganz verschiedene städtische Ressourcen in den Fokus gerückt. Die Absicherung der Schulbauprojekte im Haushalt, die Richtfeste der kulturellen Neubauten, die Weichenstellungen für kommunalen Wohnraum

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Der StaDDrat tagt am 03. September

Die 15. Stadtratssitzung findet diesen Donnerstag statt, diesmal im Hygienemuseum, 2. Stock. Themen sind unter anderem: – Vereidigung des neuen Oberbürgermeisters Dirk Hilbert – Notfallplan Asyl – Open Data Unser Bürgerpad mit den zusammengefassten Reden der Stadträte findet ihr hier. Den Livestream vom Dresden Fernsehen findet ihr hier.

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Lara Liqueur braucht euch! – Unterstützungsunterschriften zur OB-Wahl

Anfang Juni sind Oberbürgermeisterwahlen. Um mehr Farbe ins Politikgeschehen zu bringen, tritt Lara Liqueur für die Partei Die PARTEI an. Da diese aber (leider) noch nicht im Stadtrat sitzen, müssen genau wie zur Kommunalwahl Unterschriften gesammelt werden. 240 sind es, zu leisten bis zum 11. Mai. Trotz der Tatsache, dass sich die PIRATEN Dresden in

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PIRATEN geben Ortsbeiratssitz an Die PARTEI ab

Zur Kommunalwahl 2014 hatte Die PARTEI in der Neustadt rein rechnerisch einen Ortsbeiratssitz errungen. Laut Gemeindeordnung dürfen aber nur jene Parteien ein solches Mandat auch ausfüllen, welche im Stadtrat vertreten sind. Da Die PARTEI dies (leider) nicht gelang, ging der Ortsbeiratssitz damals an die AfD. Da unsere Pieschener Ortsbeirätin Annica Peter umzieht, kann sie ihr

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