Tag staDDrat

Klima- und Verkehrswende jetzt! Am Montag haben Fridays-For-Future, Parents-For-Future und Scientists-For-Future einen Forderungskatalog an Politik und Verwaltung veröffentlicht und offiziell an Umweltbürgermeisterin Jähnigen übergeben. Die Umsetzung dieses Maßnahmenpakets wäre ein erster Baustein zu einer wirksamen Klimastrategie, damit in Dresden die Ziele des Pariser Klimaschutzabkommens eingehalten werden können. Die insgesamt 117 geforderten Maßnahmen beziehen sich auf die Bereiche Stadten...
Weiterlesen

 

Versprochen - Gebrochen Am 23. April wurde ein Antrag der Piraten im Stadtrat grob falsch ausgezählt. Dieser Antrag sollte die Situation der Außengastronomie in Coronazeiten verbessern. Am 14. Mai hatten wir diesen Antrag erneut eingereicht - diesmal mit der Unterstützung von Vorsitzenden dreier Fraktionen (Christiane Filius-Jehne/Tina Siebeneicher, Grüne; André Schollbach, Linke, Dana Frohwieser, SPD) und ca. 20 weiteren Stadträt·innen. Oberbürgermeister Hilbert hat den Antrag zwar nicht zugel...
Weiterlesen

 

Neustadt-Kandidat Dr. Martin Schulte-Wissermann zieht erneut in den Stadtrat ein Es war ein langer und anstrengender Wahlkampf, der uns körperlich, geistig und finanziell an unsere Grenzen brachte – tausende Plakate wurden aufgehängt, noch mehr Flyer verteilt, verschiedene Wahlkampfstände gestartet, eine Podiumsdiskussion in der Neustadt organisiert, Videos produziert und noch viele weitere Aktionen angestoßen. Unser erster Dank gilt deswegen den Mitgliedern und Freiwilligen, die sich viel Zeit...
Weiterlesen

 

Eklat - Geld für's Wohnen - Schlag gegen Radverkehr Am 14. und 15. Februar fand die letzte Sitzung des Stadtrats vor den Winterferien statt. Die Tagesordnung war mit etwa 60 Punkten übervoll - und durch den Stimmenzuwachs von CDU & Co war eine spannende Sitzung zu erwarten gewesen. Immerhin ging es u.a. darum, die noch nicht vergebenen Haushaltsgelder zu verteilen und endlich Radwege auf der Albertstraße zu bekommen. Die Sitzung begann dann aber erstmal mit einem Paukenschlag ... Der...
Weiterlesen

 

Die PIRATEN Dresden sind für die Kommunalwahl 2019 gerüstet An diesem Wochenende, 19. - 20. Januar 2019, haben die Piraten auf ihrem Parteitag sämtliche formellen Festsetzungen für die Wahl getroffen. So wurden für alle Wahlkreise die Kandidierendenlisten bestimmt. Darunter sind neue Gesichter und bekannte Namen. Der "Wahl-Pool" enthält stark lokal verankerte und überregional verbundene Menschen, die für eine klare Position in allen Fragen, immer ausgerichtet an den Piraten-Grundsätzen, s...
Weiterlesen

 

Als kleine Erinnerung an unsere Mitglieder und alle Menschen, die sich für die Piraten interessieren: Am Samstag, 19. Januar, werden wir unsere Kandidaten und Kandidatinnen für die Kommunalwahl wählen. Es gilt, elf Wahlkreise allein für die Stadtratswahl zu besetzen. Zudem werden erstmals auch die Stadtbezirksbeiräte gewählt - auf zehn weiteren Wahllisten. Auf diesen Listen werden wir ein kompetentes und schlagkräftiges Wahlkampfteam aufzustellen. Gäste begrüßen wir dafür gern. Anfang der Auf...
Weiterlesen

 

Seit den Stadtratswahlen 2014 sind die beiden Stadträte der Piratenpartei Teil der Stadtratskooperation, welche sich durch eine Vereinbarung mit DIE LINKE, GRÜNEN und SPD zu einem gemeinsamen Handeln und zu gemeinsamen Zielen verpflichtet hat. Diese Kooperationsvereinbarung wird nun mit einem Update bis 2019 fortgesetzt: Die "Koop_2.0". Schon bei der ersten Fassung der Kooperationsvereinbarung haben sich die Piraten thematisch an wesentlichen Stellen einbringen können. So wurden z.B. schlanke...
Weiterlesen

 

Die 16. Stadtratssitzung findet am Donnerstag im Kulturrathaus, Königstraße 15, statt, beginnt diesmal ausnahmsweise aber erst 17.00 Uhr, da vorher die Verleihung des Europapreises stattfindet. Unser Bürgerpad mit den zusammengefassten Reden der Stadträte findet ihr hier. Den Livestream von Dresden Fernsehen findet ihr hier. Themen sind der Schulnetzplan, Sonntagsöffnungen 2016, Übergangswohnheim für ältere wohnungslose Menschen u.v.m. ‪

 

Rede von Piraten-Stadtrat Norbert Engemaier zum StaDDRat - TOP 19: Open Data-Strategie für Dresden - A0076/15 - Einreicher: Interfraktionell "Wir haben hier in diesem Rat in den letzten Monaten und Quartalen ganz verschiedene städtische Ressourcen in den Fokus gerückt. Die Absicherung der Schulbauprojekte im Haushalt, die Richtfeste der kulturellen Neubauten, die Weichenstellungen für kommunalen Wohnraum oder die Maßnahmen für eine vielfältige und gerechte Verkehrspolitik sind dabei nur die a...
Weiterlesen

 

Die 15. Stadtratssitzung findet diesen Donnerstag statt, diesmal im Hygienemuseum, 2. Stock. Themen sind unter anderem: - Vereidigung des neuen Oberbürgermeisters Dirk Hilbert - Notfallplan Asyl - Open Data Unser Bürgerpad mit den zusammengefassten Reden der Stadträte findet ihr hier. Den Livestream vom Dresden Fernsehen findet ihr hier.

 

Weitere Informationen

Nächste Termine

Dez
2
Mi
22:00 Stammtisch @ Blondes Louisenstr 74
Stammtisch @ Blondes Louisenstr 74
Dez 2 um 22:00 – 23:55
Stammtisch der (Hochschul-)Piraten Dresden
Dez
4
Fr
16:00 Piratensprechstunde @ Rothenburger Str. 7
Piratensprechstunde @ Rothenburger Str. 7
Dez 4 um 16:00 – 17:00
Du wolltest immer schonmal mit einem Stadtrat oder Bezirksrat über Kommunalpolitik reden? Du hast eine Idee, die du gerne teilen möchtest? Dich nervt irgendwas sehr, und die Stadt sollte das unbedingt ändern? Oder willst du einfach mal Piratenluft schnuppern und gucken, was wir stadtpolitisch so treiben? Dann komm zur Piratensprechstunde der Neustadtpiraten – jeden Freitag in ungeraden Wochen, 16 bis 17 Uhr in unserer Geschäftsstelle (Rothenburger Straße 7). Es empfangen dich unser Piraten-Stadtrat Martin Schulte-Wissermann und Piraten-Bezirksrat Jan Kossick.

Ältere Beiträge