Rede des PIRATEN-Stadtrates Norbert Engemaier zu TOP 22 der Stadtratssitzung vom 20. November 2014 – UrbanArt (StreetArt und Graffiti) in Dresden: Urban Art ist mehr als nur Farbe aus der Dose. Gerade in Zeiten, in denen noch immer Sichtbeton, schlichte Fassaden und kalte Asphaltplätze Stadtbilder maßgeblich prägen, ist urbane Kunst eine Bereicherung. Eine Bereicherung, weil […]
Die Stadt ist zum Benutzen da! Read More »
Nicht mal eine Minute lief die konstituierende Sitzung des Ortsbeirates Neustadt – da wurde der Punkt “Sanierung Königsbrücker Straße” von der CDU schon wieder von der Tagesordnung genommen. Weil zu spät für diesen Tagesordnungspunkt eingeladen wurde und ein Beschluss zum jetzigen Zeitpunkt rechtswidrig wäre. Doch die Verzögerungstaktik der Opposition geht nicht auf: Der Ortsbeirat beschloss,
Königsbrücker kann noch vor Weihnachten beschlossen werden Read More »
PIRATEN Dresden kritisieren Strategie der Stadt an der Ecke Rothenburger Straße/Louisenstraße Wie eine Anfrage des Stadtrates Norbert Engemaier ergab, sieht die Stadt die Kontrollen an der Kreuzung Rothenburger Straße/Louisenstraße nicht als Mittel, um die Sicherheit von Verkehrsteilnehmern oder Passanten zu erhöhen, sondern um das Sitzen “unattraktiv” zu machen. Hier die entsprechende Antwort: »Die Frage, inwieweit
Kontrollen des Ordnungsamtes als Schikane, nicht Fürsorge? Read More »
Gestern fand die Kreismitgliederversammlung der PIRATEN Dresden statt. Der neue Vorstand besteht nun aus Marcel Ritschel (Vorsitzender), Susann Dietzschold (stellv. Vorsitzende), Tina Klembt (Schatzmeisterin) und Jan Kossick (Beisitzer). „Ich freue mich über den neuen Vorstand und die Arbeit, in deren Fokus die Stadtratspolitik stehen wird. Wir haben nun in Dresden die Chance, mit unseren beiden
PIRATEN Dresden wählen neuen Vorstand und beschließen Online-Mitgliederversammlung Read More »
Liebe Piraten und Lesende, tldr: Nach der Vorbereitungsrunde des Montags haben wir am Dienstag, den 24. September 2014, mit den Fraktionen B90/Die Grünen, der SPD und der Fraktion DIE LINKE Gespräche über einen Fraktionsbeitritt geführt. Noch am selben Abend beschlossen wir den Beitritt in die Fraktion DIE LINKE, welchen die Fraktion einstimmig annahm. Warum überhaupt
Stadträte der PIRATEN schließen sich der Fraktion DIE LINKE an Read More »
Seit heute ist es offiziell: Mit ihrer Unterschrift unter dem Kooperationsvertrag ist eine nicht-konservative Gestaltungsmehrheit Realität. “Die Übereinstimmungen zwischen der Vereinbarung und den im Wahlprogramm gesteckten Zielen sind dabei enorm”, so Norbert Engemaier. Nicht nur mehr Mittel zur Schulinstandsetzungen, Alternativprüfungen bei den Stadtentwicklungsprojekten, sondern auch Maßnahmen für mehr Transparenz und Mitbestimmung finden sich in dem
Stadträte der PIRATEN unterzeichnen Kooperationsvertrag Read More »
Am vergangenen Samstag nominierten die PIRATEN ihre Ortsbeiräte und deren Stellvertreter. Neben ihren beiden Sitzen im Dresdner Stadtrat werden sie in sechs Ortsbeiräten vertreten sein. Für den Ortsbeirat Neustadt schlagen die PIRATEN Landesvorsitzender Marcel Ritschel vor, für den Ortsbeirat Cotta Florian André Unterburger, Spitzenkandidat zur Landtagswahl am 31. August. Mit Frank Schirlitz und Vanya Wagner
PIRATEN nominieren Ortsbeiräte: Frischer Wind für sechs Dresdner Stadtteile Read More »
Wir laden zur Aufstellungsversammlung der Ortsbeiratskandidaten für die Stadt Dresden am Samstag, den 26. Juli 2014 von 10:00 Uhr bis ca 15:00 Uhr, ein. Sie findet in der Landesgeschäftsstelle der PIRATEN Sachsen statt. Stimmberechtigt ist jedes Mitglied der PIRATEN mit Wohnsitz in Dresden, unabhängig von eventuell noch ausstehenden Mitgliedsbeiträgen. Zur Feststellung der Stimmberechtigung ist die
Diesen Samstag: Aufstellungsversammlung zur Wahl der Ortsbeiratskandidaten Read More »
Die Dresdner Stadtverwaltung will Vorreiter bei der Einführung des bislang bedeutungslosen E-Mail-Dienstes “DE-Mail” werden. Was vermeintlich gut klingt, ist eine gefährliche Mogelpackung, da “DE-Mail” für sichere Kommunikation völlig ungeeignet und trotzdem kostenpflichtig ist. Die PIRATEN unterstützen das Anliegen, amtliche Kommunikation auch elektronisch durchführen zu können. Dieses so genannte “E-Government” muss aber gewissen Sicherheitsstandards unterliegen, um
Mittwoch: PIRATEN-Workshop zu “DE-Mail” mit Stadtrat Thorsten Schulze (GRÜNE) Read More »
Zur Ankündigung der Stadt Dresden, ein Pilotprojekt zur Umsetzung von DE-Mail durchzuführen, führt Norbert Engemaier, designierter Stadtrat der PIRATEN Dresden aus: “Mit dieser Ankündigung blamiert sich die Stadt Dresden in puncto E-Government gleich mehrfach. Die Webseite der Landeshauptstadt gaukelt etwa eine Verschlüsselung vor, obwohl die DE-Mail- Dienste explizit keine Ende-zu-Ende Verschlüsselung vorsehen. Die Ankündigung lässt
DE-Mail. Dresden wird Pilotstadt für das Vorgaukeln sicherer Kommunikation? Read More »
