Aktuelles

  • Sachsenbad: Brief an die Stadträt·innen​

    Sachsenbad: Brief an die Stadträt·innen​

    Am 19. April fand das Bürgerforum zur Zukunft des Sachsenbads statt. Nach über zwei Stunden Diskussion war das Ergebnis mehr als eindeutig: fast alle waren für die Wiederauferstehung des Sachsenbads als Gesundheitsbad und der Möglichkeit, in paar Jahren das Bad durch einen Anbau noch um ein modenes Schwimmbad zu erweitern. So gut wie niemand wollte das Sachsenbad verkaufen und in ein Bürogebäude umwandeln. Der Stadtrat muss nun über diesen Beschluss beraten – und eigentlich sollte er ihm auch folgen. Allerdings gibt nun Versuche, dass Ergebnis des Bürgerforums zu ignorieren, unerminieren oder gar zu diskreditieren. Daher hat die Bürgerinitiative „Endlich Wasser…

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  • Daten aller kommunalen Grundstücke sind frei!

    Daten aller kommunalen Grundstücke sind frei!

    »Längste Anfrage der Welt« zeigt Wirkung Kommunale Grundstücke gehören der Stadt und damit uns allen. Wir sollten also wissen, welche Grundstücke genau in »unserem« Besitz sind. Denn erst mit diesem Wissen lassen sich überhaupt Vorschläge machen, wie sich eine Brachfläche, ein unsaniertes Haus oder ein Parkplatz besser nutzen lassen. Bislang gab es eine solche Liste für Dresden nicht. Alle Bemühungen von Fraktionen, Stadträt·innen und Stadtbezirksbeiräten eine Liste kommunaler Grundstücke zu erhalten scheiterten seit Jahrzehnten an der Stadtverwaltung. Bis es nun den Piraten Dresden und Hochschulpiraten gelungen ist, mit einer langen Anfrage die Daten zu bekommen. Hier ist sie endlich: Die…

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  • Die Wohngeld-Anfrage – Datensammelwut und soziale Herabwürdigung „weil wir es können“

    Die Wohngeld-Anfrage – Datensammelwut und soziale Herabwürdigung „weil wir es können“

    Vor einiger Zeit stellte unser Piraten-Stadtrat Martin Schulte-Wissermann eine Anfrage an den Oberbürgermeister, welche die Wohngeldbeantragung in Dresden zum Gegenstand hatte. Dabei ging es insbesondere um Menschen, die in Wohngemeinschaften leben und für 100-300€ auf Teufel-komm-raus belegen müssen, dass sie mit ihren Mitbewohnenden keine „Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft“ bilden. Die Hintergründe und die Motivation für diese Anfrage erkläre ich in diesem Video. Die Antwort auf die Anfrage hat mich dann allerdings unbefriedigt und angeekelt zurückgelassen. Zusammenfassen lässt sich die Antwort der Stadt fast in einem Satz: Wir fragen wahnsinnig viele persönliche Dinge, weil wir das dürfen und weil wir grundsätzlich immer…

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  • Kein neues Affenhaus – Ende mit der Gefangenschaft von Menschenaffen – Piratencast #20

    Kein neues Affenhaus – Ende mit der Gefangenschaft von Menschenaffen – Piratencast #20

    Seit 1985 sind die Menschenaffen im Dresdner Zoo in winzigen Gehegen eingesperrt. Dort müssen sie 95% der Zeit absitzen – auf blankem Betonboden. 2017 hat das Dresdner Affenhaus den „Negativ Award vom Great Ape Projekt“ verliehen bekommen: als schlechtestes Auffenhaus in ganz Europa. Und dennoch ist es dem Stadtrat nie gelungen, echte Abhilfe zu schaffen. Den Piraten ist es im letzen November gelungen, per Antrag eine öffentlich Diskussion und eine echte Entscheidung im Stadtrat zu erzielen. Diese wird vorraussichtlich im April/Mai stattfinden. Der Stadtrat – als Vertreter der Menschen in Dresden – muss dann entscheiden: Entweder 17 Millionen ausgeben und…

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