Aktuelles
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PIRATEN-Nachwuchs übernimmt in der Neustadt
Weiterlesen »: PIRATEN-Nachwuchs übernimmt in der NeustadtAuf ihrer Mitgliederversammlung am Sonntag haben die Dresdner Neustadtpiraten einen neuen Vorstand gewählt. Als neuer Vorsitzender wurde Sebastian Beckert, als sein Stellvertreter Micha J. Englisch gewählt, beide Landessprecher der sächsischen Jungen Piraten, der Jugendorganisation der Partei. Als Schatzmeister wurde Jan Kossick, bisheriger stellvertretender Vorsitzender, wiedergewählt. Außerdem wurden Positionen zu verschiedenen Themen in der Neustadt beschlossen, zum Beispiel zum »Sozialen Eck« an der Kreuzung Louisen-/Görlitzer Straße. „Mehr Menschen in der Neustadt, verteuerte Gastronomie und Rauchverbote verstärken den generellen Trend, Aktivitäten vermehrt im Freien zu gestalten. Wir lehnen die staatlichen Repressionen gegen Besucher und Gewerbe ab und fordern stattdessen eine umfassende Aufklärungskampagne“,…
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Erst wählen gehen – dann zur Wahlparty der PIRATEN!
Weiterlesen »: Erst wählen gehen – dann zur Wahlparty der PIRATEN!Am Sonntag ist Wahltag und wir hoffen ihr geht alle wählen, um rechten Parteien den (Wieder-) Einzug in den Landtag zu verwehren und die konservative Politik der letzten Jahre in die Schranken zu verweisen. Ihr seid herzlich eingeladen, ab 17:30 Uhr mit uns gemeinsam in der Landesgeschäftsstelle der PIRATEN Sachsen (Kamenzer Straße 13) die Wahlergebnisse abzuwarten und mit uns zu feiern. Getränke sind ausreichend vorhanden. An Essen ist für alle was dabei – Fleisch, vegetarisches und veganes. Also kommt vorbei, wir freuen uns auf euch! Auf diesem Weg möchten wir uns auch bei allen bedanken, die uns in den letzten…
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Freiheit statt Angst 2014 – Demo gegen den Überwachungswahn in Berlin
Weiterlesen »: Freiheit statt Angst 2014 – Demo gegen den Überwachungswahn in BerlinAm Samstag, den 30. August 2014, ab 14:00 Uhr ist es wieder soweit: Die diesjährige „Freiheit statt Angst“ -Demo findet am Brandenburger Tor in Berlin statt. offizieller Aufruf Stoppt den Überwachungswahn! Die grenzenlose Überwachung ist Realität. Die Snowden-Enthüllungen belegen: Geheimdienste und Unternehmen treten unsere Rechte mit Füßen und sind dabei an Dreistigkeit nicht zu überbieten. Sie dringen in die letzten und intimsten Winkel unserer Privatsphäre vor. Mit Verlaub, es reicht! Wer überwacht wird, ist nicht frei! Neue Überwachungsgesetze und Kontrolltechnologien zerstören unsere Freiheit und Selbstbestimmung. Demokratie lebt durch angstfreie Meinungsäußerung und überwachungsfreie Rückzugsräume. Diese zu verteidigen liegt in der Verantwortung…
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Stadträte der PIRATEN unterzeichnen Kooperationsvertrag
Weiterlesen »: Stadträte der PIRATEN unterzeichnen KooperationsvertragSeit heute ist es offiziell: Mit ihrer Unterschrift unter dem Kooperationsvertrag ist eine nicht-konservative Gestaltungsmehrheit Realität. „Die Übereinstimmungen zwischen der Vereinbarung und den im Wahlprogramm gesteckten Zielen sind dabei enorm“, so Norbert Engemaier. Nicht nur mehr Mittel zur Schulinstandsetzungen, Alternativprüfungen bei den Stadtentwicklungsprojekten, sondern auch Maßnahmen für mehr Transparenz und Mitbestimmung finden sich in dem Papier. Jetzt gilt es, die Zukunft Dresdens aktiv mitzugestalten und zu zeigen, dass sich etwas ändern kann, wenn PIRATEN in Parlamenten sitzen. Ein kleiner Wermutstropfen bleibt: Obwohl alle Parteivorstände der drei Fraktionen den Vertrag mit unterzeichnen durften, wurde dies dem Vorstand der PIRATEN nicht gestattet.…
Piratencast
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Zerschießt der Stadtrat den Sozialen Wohnungsbau der nächsten 10 Jahre? #Piratencast
Am Donnerstag, den 27. Januar, wird der Stadtrat über die Zukunft des Sozialen Wohnungsbaus in Dresden entscheiden (V0662/20, „Kooperatives Baulaundmodell“). Bislang galt bei Neubauprojekten eine Verpflichtung zur Herstellung von mindestens 30% mietpreisgebundenen Wohnraums. Diese Quote soll nun für die meisten Projekte grundsätzlich auf 15% herabgesetzt werden und nur bei sehr großen Neubauprojekten langsam steigen.
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Piratencast Special – Wer ist der Oberbürgermeisterkandidat Martin Schulte-Wissermann?
Tilman redet mit Martin Schulte-Wissermann über seine Vergangenheit und seine Ziele als Oberbürgermeister.
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Corona und Stadtrat, Fahrscheinpreise DVB, Außengastronomie – PiratenCast #25
Heute geht es um 3G im Stadtrat, instransparent verschobene Anträge zu Corona, eine unnötige Fahrscheinpreiserhöhung der DVB und um ein wenig Hoffnung auf den Sommer durch Außengastronomie auf Autoparkplätzen.
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Piratencast zum Stadtrat am 1. Juli
Diesmal im Piratencast werten Anne und Martin das Geschehen aus der letzten und zweiten Stadratssitzung als Teil der Dissidenten-Fraktion aus. Anne war dieses Mal mit vor Ort, berichtet von ihren persönlichen Eindrücken und was man sonst im Stream nicht mitbekommt. Inhaltlich geht es um Luftfilter, das Bildungsticket, das Putzigelände und Martin wird ein bisschen lauter, als es um die Klimawandelleugner im Stadtrat geht.
