Aktuelles
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Danke an alle Beteiligten
Weiterlesen »: Danke an alle BeteiligtenMit einer großen Mehrheit von über 84% wurde der Bürgerentscheid vom 29. Januar angenommen: die Krankenhäuser Dresden-Neustadt und Dresden-Friedrichstadt bleiben für die nächsten 3 Jahre Eigenbetriebe der Stadt Dresden. Etwa 431.000 Dresdner Bürger waren dazu aufgerufen, eine politische Entscheidung zur zukünftigen Rechtsform der beiden Dresdner Krankenhäuser in kommunaler Trägerschaft zu treffen. Knapp 160.000 nahmen teil. Das benötigte Quorum von mindestens 107.920 Ja-Stimmen wurde dabei um mehr als 26.000 Stimmen übertroffen, was einen klaren Auftrag für Helma Orosz und den Stadtrat darstellt. Die Reaktionen der Fraktionen auf dieses Ergebnis waren erwartungsgemäß unterschiedlich. CDU, FDP und Grüne als Befürworter der Rechtsformumwandlung sind…
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Piraten Dresden diskutieren über fahrscheinlosen ÖPNV
Weiterlesen »: Piraten Dresden diskutieren über fahrscheinlosen ÖPNVDie Piratenpartei Dresden lädt alle Interessierten ein zum Arbeitstreffen am Freitag, den 03. Februar 2012. Thema des Abends werden verschiedene Konzepte eines fahrscheinlosen öffentlichen Personen-Nahverkehrs (ÖPNV) sein. Es werden ein paar Leipziger Piraten zu Gast sein, die die Idee der Fahrscheinlosigkeit ihrerseits bereits durchgerechnet haben. Weiterhin wird über die rechtliche Gestaltung einer solchen Reform gesprochen, die sowohl landes- als auch kommunalpolitische Bereiche betrifft. Das Arbeitstreffen beginnt wie immer um 19:00 Uhr in den Räumen der Landesgeschäftsstelle in der Borsbergstraße 32 (8. Stock).
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Wählen gehen am 29.01. – denn der Bürger ist der Souverän!
Weiterlesen »: Wählen gehen am 29.01. – denn der Bürger ist der Souverän!Die Piratenpartei Dresden fordert alle Bürger der Stadt auf, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen und durch den Bürgerentscheid am 29. Januar 2012 ihre Meinung zu artikulieren. Auf unseren konstruktiven Arbeitstreffen am 6. und 20. Januar zur Abstimmungsfrage: „Sind Sie dafür, dass die Krankenhäuser Dresden-Friedrichstadt und Dresden-Neustadt Eigenbetriebe der Stadt Dresden bleiben?“ wurden dazu bereits viele Argumente ausgetauscht. Es waren sowohl Befürworter als auch Gegner eingeladen, um eine möglichst breite Betrachtung der Sachlage zu ermöglichen. Einerseits wurde starke Kritik an der formellen Privatisierung durch die Rechtsformänderung in eine GmbH laut, welche wohl mittelfristig Lohnkürzungen und Stellenabbau zur Folge hätte; andererseits…
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Piratenpartei Dresden unterstützt Dresden Nazifrei
Weiterlesen »: Piratenpartei Dresden unterstützt Dresden NazifreiEs ist soweit. Das vorläufige Ergebnis der Urabstimmung ist bekannt. Demnach haben 25 Piraten teilgenommen, von denen sich 17 für eine Unterstützung des Bündnisses Dresden Nazifrei entschieden haben. Bei nur 8 Gegenstimmen ist der Antragstext somit an- genommen und der Kreisverband Dresden unterstützt offiziell das Bündnis. Das endgültige Ergebnis wird heute in der Vorstandssitzung verkündet._ Bereits im Zuge unserer Weihnachtsbrief-Aktion kam es schon zu Ungereimtheiten bezüglich der Adressen einiger Piraten. Dieses Problem wurde dann bei der Urabstimmung nochmal in voller Härte ans Tageslicht gebracht. Einige Piraten haben trotz Stimmberechtigung keine Wahlunterlagen bekommen. Dies bedauern wir sehr! Leider hat der…
Piratencast
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Kooperatives Baulandmodell, Leutewitzerpark bleibt, Carolabrücke – Piratencast
Es war viel los. Viel Schlimmes wurde beschossen, aber auch paar gute Dinge. Zuvorderst: die Sozialbauquote wurde mit Stimmen der SPD und der Grünen von 30% auf 15% GESENKT. Das ist schon krass. Allerdings konnte in der Sitzung zumindest die Erweiterung des Leutewitzer Parks sowie eine Prüfung einer Radfahrspur über die Carolabrücke beschlossen werden. Der absolute Irrsinn an Unfähigkeit war, dass die sogenannte „Bürgermeister-Koalition“ nicht in der Lage war, zu denken: das Maßschneidern der Bürgermeister·innenresorts ist kläglich gescheitert. Alles wie immer im geregelten Chaos in unserem Podcast von Tilman und msw.
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Zerschießt der Stadtrat den Sozialen Wohnungsbau der nächsten 10 Jahre? #Piratencast
Am Donnerstag, den 27. Januar, wird der Stadtrat über die Zukunft des Sozialen Wohnungsbaus in Dresden entscheiden (V0662/20, „Kooperatives Baulaundmodell“). Bislang galt bei Neubauprojekten eine Verpflichtung zur Herstellung von mindestens 30% mietpreisgebundenen Wohnraums. Diese Quote soll nun für die meisten Projekte grundsätzlich auf 15% herabgesetzt werden und nur bei sehr großen Neubauprojekten langsam steigen.
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Piratencast Special – Wer ist der Oberbürgermeisterkandidat Martin Schulte-Wissermann?
Tilman redet mit Martin Schulte-Wissermann über seine Vergangenheit und seine Ziele als Oberbürgermeister.
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Corona und Stadtrat, Fahrscheinpreise DVB, Außengastronomie – PiratenCast #25
Heute geht es um 3G im Stadtrat, instransparent verschobene Anträge zu Corona, eine unnötige Fahrscheinpreiserhöhung der DVB und um ein wenig Hoffnung auf den Sommer durch Außengastronomie auf Autoparkplätzen.
