Aktuelles

  • Piraten auf dem Festland? – Diesen Freitag ist Stammtisch!

    Piraten auf dem Festland? – Diesen Freitag ist Stammtisch!

    Du hast Fragen an die PIRATEN Dresden oder möchtest über ein Thema reden, was dir am Herzen liegt? Dann ist diesen Freitag die Gelegenheit dazu! Wir laden zum Stammtisch in die Dresdner Pfanne (ehemals Neustädter Diechl), Rothenburger Straße 38 (Eingang Nordbad) ein. Los geht’s 19:00 Uhr, die Location ist rauchfrei. Komm vorbei, wir freuen uns auf dich!

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  • Lara Liqueur braucht euch! – Unterstützungsunterschriften zur OB-Wahl

    Lara Liqueur braucht euch! – Unterstützungsunterschriften zur OB-Wahl

    Anfang Juni sind Oberbürgermeisterwahlen. Um mehr Farbe ins Politikgeschehen zu bringen, tritt Lara Liqueur für die Partei Die PARTEI an. Da diese aber (leider) noch nicht im Stadtrat sitzen, müssen genau wie zur Kommunalwahl Unterschriften gesammelt werden. 240 sind es, zu leisten bis zum 11. Mai. Trotz der Tatsache, dass sich die PIRATEN Dresden in einem Basisentscheid für Eva-Maria Stange als Unterstützungskandidatin entschieden haben, rufen wir hiermit dazu auf, Lara die Möglichkeit zu geben, am Wahlkampfgeschehen teilzunehmen. Frau Stange hat ihre Unterschriften bereits zusammen. Deshalb: Kommt zum Ortsamt Altstadt (Raum 100, 1. Etage links) in die Theaterstraße und unterschreibt für…

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  • PIRATEN geben Ortsbeiratssitz an Die PARTEI ab

    PIRATEN geben Ortsbeiratssitz an Die PARTEI ab

    Zur Kommunalwahl 2014 hatte Die PARTEI in der Neustadt rein rechnerisch einen Ortsbeiratssitz errungen. Laut Gemeindeordnung dürfen aber nur jene Parteien ein solches Mandat auch ausfüllen, welche im Stadtrat vertreten sind. Da Die PARTEI dies (leider) nicht gelang, ging der Ortsbeiratssitz damals an die AfD. Da unsere Pieschener Ortsbeirätin Annica Peter umzieht, kann sie ihr Mandat nicht länger wahrnehmen. Ihr Stellvertreter Clemens Müller, der Mitglied von Die PARTEI ist, wird ihren Sitz übernehmen. Zudem wird Annegret Breithaupt, ebenfalls Mitglied von Die PARTEI, seine Stellvertreterin. Somit erlangt Die PARTEI schlussendlich doch noch ihr wohlverdientes erstes Mandat in einem Ortsbeirat in Dresden.…

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  • Bürgerbegehren? Ja bitte! Aber wenn, dann richtig.

    Bürgerbegehren? Ja bitte! Aber wenn, dann richtig.

    Gestern gab es in der Stadtratssitzung eine Abstimmung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens zur Wiedereinführung von vier verkaufsoffenen Sonntagen. Nach etwa zweistündiger hitziger Diskussion* folgten Rot-Grün-Rot-Orange der Vorlage der Verwaltung und erklärten es für unzulässig. Um nachzuvollziehen, was unsere beiden Stadträte Norbert Engemaier und Martin Schulte-Wissermann dazu bewogen hat, gegen die Zulässigkeit zu stimmen, hier die wichtigsten Argumente: 1. Das Bürgerbegehren war kassatorisch (zur Begriffsklärung), denn es richtete sich gegen die Entscheidung des Stadtrates vom 12. Dezember 2014, nur noch einen verkaufsoffenen Sonntag im Jahr 2015 durchzuführen. Auch gestern setzten die Initiatoren und die entsprechenden Fraktionen ihren Schlingerkurs fort, indem…

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