Aktuelles
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Die PIRATEN, der CSD Dresden und die Corona-Pandemie
Weiterlesen »: Die PIRATEN, der CSD Dresden und die Corona-PandemieVor ca. 2 Wochen erreichten uns gute Nachrichten – der CSD Dresden wird dieses Jahr doch stattfinden. Geplant ist zum einen eine größere Veranstaltung selbst, diesmal allerdings im Alaunpark am Samstag, den 05.09.2020. Zum anderen soll es einen Sternenmarsch geben, also mehrere Demo-Züge, die irgendwann im Alaunpark ankommen werden. Wir PIRATEN Dresden nehmen seit Jahren regelmäßig am CSD Dresden teil – und werden es auch dieses Jahr tun. Wir freuen uns auf eure Teilnahme und hoffen, dass ihr einmal bei uns am Stand vorbeischnuppern werdet. Natürlich gibt es wieder viele Sticker, Flyer und andere Goodies für euch. Überschattet wird der…
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Wahl des Baubürgermeisters
Weiterlesen »: Wahl des BaubürgermeistersMartin Schulte-Wissermann erweitert Kandidierendenfeld Der Stadtrat wählt am 24. September eine·n neue·n Beigeordnete·n für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften („Baubürgermeister·in“). Jetzt wurde das Bewerberfeld mit Dr. Martin Schulte-Wissermann (PIRATEN) um einen aussichtsreichen Kandidaten erweitert, welcher von Max Aschenbach (Die PARTEI) zur Wahl vorschlagen wird. Schulte-Wissermann setzt sich seit 2014 als Stadtrat und Aufsichtsrat (u.a. DVB, VVO (ZVOE)) für nachhaltige und zukunftsfähige Verkehrs- und Städtebaupolitik ein. Zu seiner Kandidatur sagt Schulte-Wissermann: „Der Klimanotstand verlangt entschlossenes und rasches Handeln. In der derzeitigen Verfassung ist Dresden nicht zukunftsfähig. Wir müssen neue Ideen entwickeln und dafür aus alten Denkmustern ausbrechen. Der neue Baubürgermeister muss…
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Demokratiefail: PIRATEN verklagen OB Hilbert
Weiterlesen »: Demokratiefail: PIRATEN verklagen OB HilbertOberbürgermeister Dirk Hilbert hat im Stadtrat ein falsches Auszählungsergebnis verkündet, danach sich geweigert, diesen Fehler zu ‚heilen‘ und schließlich einen gültigen Eilantrag in dieser Sache – entgegen einer ersten Zusage – nicht zugelassen. Dies sind gleich mehrere, schwerwiegende Verletzungen demokratischer Grundprinzipien: „Abstimmungen müssen korrekt sein“, „grobe Verfahrensfehler müssen korrigiert werden“ und „gültige Anträge sind gültig“. Um diese verschiedenen Vorfälle juristisch aufzuarbeiten, haben heute Stadträte der PIRATEN, der Partei Die PARTEI, der SPD und der Grünen, Klage gegen Oberbürgermeister Hilbert vor dem Verwaltungsgericht Dresden eingelegt. Unser Piratenstadtrat Martin Schulte-Wissermann beschreibt seine Motivation für diese Klage: „Hilberts Agieren empfinden einige meiner Stadtratskolleg:innen…
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Königsbrücker und Klimawende – es bewegt sich was! – Piratencast #14
Weiterlesen »: Königsbrücker und Klimawende – es bewegt sich was! – Piratencast #14Es gibt sehr gute Neuigkeiten zur Königsbrücker Straße – die LINKE ist mutig vorgeprescht und hält nun eine schnell umzusetzende und klimafreundliche Sanierung – und kein autogerechten Ausbau – für erwägenswert. Die Hintergründe zur Königsbrücker und wie es jetzt im Stadtrat weitergehen könnte, besprechen wir in diesem Podcast. Warum passiert an der Königsbrücker nichts? Weil die Königsbrücker zum Politikum geworden ist und jede Partei zwingend „gewinnen“ und „ihre“ Variante durchsetzen wollte. Außerdem wurde immer viel zu breit und autogerecht geplant, sodass die Plaungen auf heftigen Widerstand bei Landesdirektion, der Verwaltung und den Menschen gestoßen ist. So auch jetzt – die…
Piratencast
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Weg mit den Hürden für das Kiffen und die Demokratie – Piratencast #51
Kann bei den neuen Regelungen für den Cannabis-Konsum wirklich von einer Legalisierung gesprochen werden? Was bedeuten diese Änderungen für Dresden? Und was bedeutet die 5-Prozent-Hürde für die Wahlen in diesem Jahr?
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Unser Team für den StaDDrat – Piratencast #50
Heute können wir euch die 50. Folge des Piratencast präsentieren. Juhu!Zur Feier des Tages haben wir besonders viele Pirat*innen zu Gast. In elf kleinen Interviews stellen wir euch unsere Spitzenkandidierenden für die elf Wahlkreise für die Stadtratswahlen 2024 vor.
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„Es hätte so ein schöner Faschings-Podcast werden können…“ – Piratencast #49
Stephanie und Manuel kommen am 13. Februar natürlich nicht drum herum, über die Demonstrationen und das Gedenken in Dresden zu sprechen. Aber es gibt auch Positives, nämlich den Startschuss für die Kommunalwahl. Außerdem werfen sie einen Blick auf zwei aktuelle und polarisierende Themen im politischen Dresden, die Zukunft der Filmnächte am Elbufer und den Bau einer Moschee in der Johannstadt.
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Sonderfolge: Anfragen zur IT an Dresdner Schulen und in der Verwaltung – Piratencast #48
In dieser Sonderfolge vom Piratencast hat Stephanie Sandro und Marcel von minetest4kids zu Gast, die von ihren Erfahrungen an den Schulen berichten und näher auf die Hintergründe der Anfragen eingehen.
