Dissidenten Fraktion Dresdner im Stadtrat – Piraten endlich mit Fraktionsstatus

Die vier Stadträte der Fraktion

Am 18. Mai 2021 hat sich die Dissidenten Fraktion im Dresdner Stadtrat gegründet. Mitglieder sind die beiden politischen Schwergewichte Michael Schmelich und Johannes Lichdi (Bündnis90/DieGrünen) sowie Max Aschenbach (Die PARTEI)  und Piratenstadtrat Martin Schulte-Wissermann. Bislang waren Max und Martin als “Fraktionslose” von wesentlichen Rechten im Stadtrat ausgeschlossen. Fraktionslose haben kein Rederecht in den Ausschüssen, dürfen zu Aktuellen Stunden nicht sprechen und haben auch keine Mitsprache im Ältestenrat. Und dennoch konnten die Piraten und die Partei Die PARTEI in den letzten zwei Jahren einige wesentliche Entscheidungen herbeiführen. So ging z.B. die Resolution zum Klimanotstand auf die Piraten zurück während der Nazinotstand von der PARTEI eingebracht worden ist. Mit dem Fraktionsstatus und mit dem Wissen und der Power von allen vier Fraktionsmitgliedern wird die politische und gesellschaftliche Stadtratsarbeit nun neue Maßstäbe setzen können.

Der Name der Fraktion ‘Dissidenten‘ bezieht sich auf die historisch durchaus unterschiedlich interpretierte – aber immer grundsätzlich gleichbedeutende – Bedeutung des Wortes ‘Dissident’: Jemand, der neu und anders denkt, daher erstmal von vielen ausgegrenzt wird – und dessen Schicksal darin besteht, solange gegen Wände zu laufen, bis diese Risse bekommen und Wandel möglich wird.

Mit dem Abwenden der Klimakatastrophe, dem Heilen der gesellschaftlichen und sozialen Verwerfungen und der Notwendigkeit zu einer grundlegend neuen Mobilität – nichts Geringeres als die Transformation unserer Städte für die Zukunft – haben die vier Dissidenten nun gemeinsam das Ziel, dem #staDDrat gehörig Dampf zu machen und Dinge in Bewegung zu bringen.

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