Aktuelles

  • PIRATEN geben Ortsbeiratssitz an Die PARTEI ab

    PIRATEN geben Ortsbeiratssitz an Die PARTEI ab

    Zur Kommunalwahl 2014 hatte Die PARTEI in der Neustadt rein rechnerisch einen Ortsbeiratssitz errungen. Laut Gemeindeordnung dürfen aber nur jene Parteien ein solches Mandat auch ausfüllen, welche im Stadtrat vertreten sind. Da Die PARTEI dies (leider) nicht gelang, ging der Ortsbeiratssitz damals an die AfD. Da unsere Pieschener Ortsbeirätin Annica Peter umzieht, kann sie ihr Mandat nicht länger wahrnehmen. Ihr Stellvertreter Clemens Müller, der Mitglied von Die PARTEI ist, wird ihren Sitz übernehmen. Zudem wird Annegret Breithaupt, ebenfalls Mitglied von Die PARTEI, seine Stellvertreterin. Somit erlangt Die PARTEI schlussendlich doch noch ihr wohlverdientes erstes Mandat in einem Ortsbeirat in Dresden.…

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  • Bürgerbegehren? Ja bitte! Aber wenn, dann richtig.

    Bürgerbegehren? Ja bitte! Aber wenn, dann richtig.

    Gestern gab es in der Stadtratssitzung eine Abstimmung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens zur Wiedereinführung von vier verkaufsoffenen Sonntagen. Nach etwa zweistündiger hitziger Diskussion* folgten Rot-Grün-Rot-Orange der Vorlage der Verwaltung und erklärten es für unzulässig. Um nachzuvollziehen, was unsere beiden Stadträte Norbert Engemaier und Martin Schulte-Wissermann dazu bewogen hat, gegen die Zulässigkeit zu stimmen, hier die wichtigsten Argumente: 1. Das Bürgerbegehren war kassatorisch (zur Begriffsklärung), denn es richtete sich gegen die Entscheidung des Stadtrates vom 12. Dezember 2014, nur noch einen verkaufsoffenen Sonntag im Jahr 2015 durchzuführen. Auch gestern setzten die Initiatoren und die entsprechenden Fraktionen ihren Schlingerkurs fort, indem…

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  • PIRATEN Dresden unterstützen Dr. Eva Maria Stange

    PIRATEN Dresden unterstützen Dr. Eva Maria Stange

    Im Juni ist Oberbürgermeisterwahl in Dresden. Da die PIRATEN Dresden keinen eigenen Kandidaten aufstellen, haben sie im Rahmen ihrer Ständigen Mitgliederversammlung (Online-Parteitag) beschlossen, Dr. Eva-Maria Stange zu unterstützen. Sie erhielt 70% der abgegebenen Stimmen. Auf Platz 2 kam Lara Liqueur. Dazu erklärt Marcel Ritschel, Vorsitzender der PIRATEN Dresden: „Nachdem zur vergangenen Kommunalwahl ein Wechsel in der Stadtpolitik eingeleitet wurde, wird es nun Zeit, diesen auch in der Verwaltung zu vollziehen. Mit Eva-Maria Stange wird eine neue Ära der Politik in Dresden begonnen, weg von einer 25 jährigen CDU-Herrschaft, hin zu einer sachorientierten und parteiübergreifenden Zusammenarbeit.“

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  • PIRATEN Dresden suchen dich für den Ortsbeirat Pieschen!

    PIRATEN Dresden suchen dich für den Ortsbeirat Pieschen!

    Die PIRATEN Dresden suchen ab Mai eine neue Besetzung für den Platz im Ortsbeirat Pieschen. Durch Umzug wird der bisherige Platz frei. Du wohnst im Ortsamtsbereich Pieschen und hast Interesse, etwas in deinem Stadtteil zu bewegen? Dann melde dich bei uns! Schick deine aussagekräftige Bewerbung an vorstand[at]piraten-dresden.de und teile uns mit, warum genau du der/die Richtige für diesen Job bist. Bewerbungsschluss ist Dienstag, der 24. März 2015. Bewerbungen nach Ablauf dieses Termins können leider nicht mehr berücksichtigt werden, da Einreichungstermine vor der nächsten Stadtratssitzung zu berücksichtigen sind.

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