Aktuelles
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Novelle der Dresdner Stellplatzsatzung
Weiterlesen »: Novelle der Dresdner Stellplatzsatzung„Wenn dich die eigenen Argumente in den Hintern beißen.“ Ein Kommentar von Manuel Wolf Kaum etwas bereitet mir mehr Freude als Politiker:innen dabei zu beobachten, wie ihnen die eigenen Argumente in einem anderen Sachverhalt um die Ohren fliegen. Aktuell betroffen davon sind die Konservativen und Rechtsextremen im Dresdner Stadtrat – also CDU, FDP, Freie Wähler und AfD – im Hinblick auf die geplante Novellierung der Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt. Erinnern wir uns doch aber zuerst ein paar Jahre zurück, als die genannten Fraktionen das Kooperative Baulandmodell beerdigten und den vorgeschriebenen Anteil der Sozialwohnungen bei Neubauten von 30% auf 15% halbierten. An…
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SBR-Bericht: Martin-Luther-Platz, Katharinenstraße, Robotron-Kantine und jede Menge Projektförderungen
Weiterlesen »: SBR-Bericht: Martin-Luther-Platz, Katharinenstraße, Robotron-Kantine und jede Menge ProjektförderungenDie April-Sitzung startete mit voller Tagesordnung. Neben jeder Menge Projektförderungen, Vorlagen aus dem Stadtrat und Vorschlägen aus dem SBR wurden außerdem eine Umfrage zum Martin-Luther-Platz und das – festhalten – Standortkonzept von Altkleidercontainern vorgestellt. Steigen wir also ein! „Nachbar:innen im Gespräch“ am Martin-Luther Platz Am Martin-Luther-Platz wurde vom Ostra e.V. eine Umfrage gemacht mit Anwohnenden und Verweilenden, wie der MLP derzeit empfunden wird und sich mit der Corona-Pandemie verändert hat. Polizei und Ordnungsamt werden – wie oft in Umfragen im Stadtteil – gemischt wahrgenommen. Als sinnvoll empfunden wurden gemeinsame Aufräumaktionen, teilweise auch Ansprachen zu eher als störend empfundenen Menschen. Viele…
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Piraten verlassen die Dissidenten-Fraktion
Weiterlesen »: Piraten verlassen die Dissidenten-FraktionIm Sommer 2021 gründete sich die Dissidenten-Fraktion im Dresdner Stadtrat aus Mitgliedern von den PIRATEN (Dr. Martin Schulte-Wissermann), DIE PARTEI (Max Aschenbach) und Bündnis90/Die Grünen (Johannes Lichdi und Michael Schmelich). Als kleinste und auch heterogenste Fraktion konnten die Dissidenten dabei einige Erfolge aufweisen, zum Beispiel die Rekommunalisierung tausender Vonovia-Wohnungen, die Erstellung einer Transparenzsatzung oder die Schaffung eines Klima-Beirates. Auch Anträge, die keine Mehrheit im Stadtrat fanden, wie etwa der zur Cannabis-Freigabe, stießen zumindest wichtige politische Diskussionen an Im Zuge des Wahlkampfes gründeten die Dissidenten-Stadträte Johannes Lichdi und Michael Schmelich im vergangenen Jahr eine Wahlplattform mit dem Namen „Dissident:innen“. Diese Namensähnlichkeit…
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Blumen sind schön. Fehlende Gleichberechtigung nicht.
Weiterlesen »: Blumen sind schön. Fehlende Gleichberechtigung nicht.Anfang des 20. Jahrhunderts formten sich in mehreren Ländern Europas Bewegungen für mehr Gleichberechtigung der Geschlechter, so zum Beispiel bei den Löhnen oder dem Wahlrecht. 1921 wurde dann auf einer multilateralen Konferenz der erste Internationale Frauentag ausgerufen, als Kampftag für mehr Frauenrechte in Arbeit und Politik. Im Laufe der letzten 100 Jahre geschah allerdings ein Wandel in der Bedeutung des 8. März. Der obligatorische Blumenstrauß auf Arbeit oder Frauentags-Rabatte von Juwelieren, Parfümerien oder Modelabels – All das hat mit dem Feministischen Kampftag leider gar nichts mehr zu tun. Dass oftmals männliche Politiker am 8. März in Fußgängerzonen Blümchen verteilen, sehen…
Piratencast
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Sonderfolge: Anfragen zur IT an Dresdner Schulen und in der Verwaltung – Piratencast #48
In dieser Sonderfolge vom Piratencast hat Stephanie Sandro und Marcel von minetest4kids zu Gast, die von ihren Erfahrungen an den Schulen berichten und näher auf die Hintergründe der Anfragen eingehen.
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Vom tierischen Stadtrat zum Stadtrat der Tiere – Piratencast #47
In dieser wurden u.a. eine Transparenzsatzung, eine Fähre für Pieschen, eine Einwegverpackungssteuer und eine Initiative für Frauenfußball auf den Weg gebracht. Dabei sparen die drei nicht an Kritik, vor allem gegenüber der Dresdner CDU.
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Arme Affen im Zoo, schlaue Füchse in der IT & Dagobert Duck im OB-Büro – Piratencast #46
In dieser Folge sprechen Stephanie und Manuel erstaunlich oft über Geld: die neueste Finanzspritze für den Dresdner Zoo, die städtischen Ausgaben für die IT-Betreuung der Dresdner Schulen oder die eigenmächtige Finanzpolitik des Dresdner Oberbürgermeisters.
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Wahl-Rummel, Weihnachts-Zirkus & Congress-Spektakel – Piratencast #45
Zum Start eines hoffentlich erfolgreichen Jahres 2024 nehmen Stephanie und Manuel die 45. Folge unseres Piratencast auf. Dabei schauen sie auf die anstehenden Wahlen im Sommer, betrachten den zirkusreifen Disput zwischen der Stadt Dresden und dem Weihnachtscircus und werfen einen Blick zurück auf den Chaos Communication Congress. Weiterführende Links:UU-Formular für die Landtagswahl UU-Formular für die EuropawahlTalk zur Arbeit von Frag den StaatTalk zu digitaler GewaltTalk zur ChatkontrolleWas ist eine Unterstützungsunterschrift? Sendung ohne die MausStephanies Erfahrungsbericht vom 37C3
