Aktuelles
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CC-BY-2.0 | Piratenpartei Deutschland
Einladung zur Informationsveranstaltung – Briefwahlchaos OBWDD 22
Weiterlesen »: Einladung zur Informationsveranstaltung – Briefwahlchaos OBWDD 22Wir laden all diejenigen, die sich bei uns wegen der Fehler bei der Versendung der Briefwahlunterlagen zur OB-Wahl Dresden 2022 gemeldet haben, herzlich zu einer Informationsveranstaltung ein. Alle anderen Betroffenen sind natürlich ebenfalls herzlich willkommen. Wann? Montag, den 18.07.2022, 18:00 Uhr Wo? Geschäftsstelle der Piratenpartei Dresden, Rothenburger Str. 7, 01099 Dresdenoder online in unserem eigenen Meeting-Tool, erreichbar in jedem Browser unter https://ro7.digital Worum geht es? Wir möchten euch über die Möglichkeiten und rechtlichen Rahmenbedingungen einer Wahlanfechtung wegen eventueller Fehler informieren und euch dabei Hilfe und Unterstützung anbieten. Warum tun wir das? Die Teilnahme an Wahlen und Abstimmungen ist nach Art.…
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CC-BY-2.0 | Piratenpartei Deutschland
Piratenpartei prüft Anfechtung der Dresdner OB-Wahl
Weiterlesen »: Piratenpartei prüft Anfechtung der Dresdner OB-WahlBriefwahl-Chaos sorgt für Ausschluss vom Wahlrecht Am 10.07.2022 findet in Dresden der zweite Wahlgang der Oberbürgermeisterwahl statt, doch einige Wählerinnen und Wähler wurden unverschuldet vom ihrem Wahlrecht ausgeschlossen. Der Grund dafür: Die Briefwahlunterlagen wurden zu spät oder gar nicht zugestellt. Die rund 98.000 Wähler:innen, welche bereits für den ersten Wahlgang per Brief wählten, sollten die Unterlagen für den 2. Wahlgang automatisch zugesandt bekommen. Viele warten nun – zwei Tage vor der Wahl – noch immer auf Post. Andere befinden sich bereits im Urlaub fernab der Landeshauptstadt, ohne dass sie vorher wählen konnten. Bei der Landratswahl in Zwickau wurde lediglich anhand…
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Hilberts Thron wackelt – jetzt alle gemeinsam in den zweiten Wahlgang
Weiterlesen »: Hilberts Thron wackelt – jetzt alle gemeinsam in den zweiten WahlgangMit nur 32% hat der amtierenden Oberbürgermeister Hilbert im ersten Wahlgang einen deutlichen Denkzettel bekommen. Auf dem zweiten Platz liegt Umweltbürgermeisterin Eva Jähnigen mit fast 19% der Stimmen momentan noch zurück – dies kann sich aber im zweiten Wahlgang deutlich ändern. Hierzu unser Kandidat Dr. Martin Schulte-Wissermann: „Hilbert hat sich in den letzten Jahren einen Namen als ‚Verhinderungs-OB‘ gemacht. So hat er persönlich z.B. temporäre Radwege (Pop-Up-Bikelanes) verhindert, die Anschaffung von Luftfiltern an Schulen verzögert oder das Sachsenbad gegen den Willen des Bürgerforums verkauft. Das Gravierendste ist jedoch, dass er die Dekarbonisierung der SachsenEnergie verhindert und damit die Zukunftsfähigkeit Dresdens…
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Rathaus Dresden Photo by Mila Boers cc-by 2.0
Klage gegen Hilberts Wahlzulassung – PIRATEN Dresden gehen vor Verwaltungsgericht
Weiterlesen »: Klage gegen Hilberts Wahlzulassung – PIRATEN Dresden gehen vor VerwaltungsgerichtBei der Zulassung zur Oberbürgermeisterwahl Dresden wurden Unstimmigkeiten bei der Aufstellungsversammlung von Dirk Hilbert bekannt. Der als „unabhängig“ von einem Wahlverein aufgestellte Kandidat untersteht denselben Regeln wie der einer Partei – zwei davon wurden allerdings nachweisbar verletzt: 1. Zwei der 14 anwesenden Personen auf der Aufstellungsversammlung waren nicht wahlberechtigt, haben aber dennoch mit abgestimmt. 2. Die eidesstattliche Versicherung, dass bei der Wahl alles rechtens ablief, wurde zum Teil von Personen abgelegt, die dies nicht hätte tun dürfen. Das Wahlrecht sieht strenge formale Regeln für eine Wahlbewerbung vor, um die ordnungsgemäße Legitimation der gewählten Person zur gewährleisten. Da diese nicht eingehalten wurden,…
Piratencast
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Lebendige Stadteile oder Hypermarkt? Wie steht es um Globus – Piratencast #36
Betonflächen, mehr Fahrzeuge, sterben eines dezentralen Einzelhandels. – All das könnte bald Wirklichkeit werden. Um das zu verhindern reden wir mit Tom vom Umweltzentrum und Lebensraum Friedrichstadt und Stephanie von den Piraten.
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politischer und tierischer weihnachtszirkus – Piratencast #35
In der aktuellsten Folge des Piratencasts sprechen Manuel und Stephanie darüber, warum jetzt auch wir eine erneute Verschiebung der Bürgermeister·innenwahlen befürworten, wie es mit dem Bürgerbegehren von Dresden Zero weiter geht, wie unmenschlich die aktuellen Stromsperren sind und wieso wir den Dresdner Weihnachtscircus auffordern endlich im 21. Jahrhundert anzukommen.
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Königsbrücker, es geht wieder um unseren Stadtraum – Piratencast #34
Heute geht es um die Königsbrücker Straße. Warum der Spielball wieder im Stadtrat liegt, was die Parteien wohl vorhaben und was ihr für eine stadtteilfreundliche Sanierung tun könnt – das erfahrt ihr im Piratencast mit Martin und Tilman.
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Dresdner Demogeschehen gegen Nazis– Piratencast #33
In der neuesten Folge unseres Piratencasts reden Stephanie, Anne und Ludwig vom Studierendenrat der TU Dresden über die vielen Aktionen und Demonstrationen, die letzte Woche stattgefunden haben. PEGIDA Demonstration am 24.10. Anne und Ludwig erzählen von dem PEGIDA-Gegenprotesten, die am Montag in Dresden stattgefunden haben und Ludwig erklärt, wieso der Studierendenrat PEGIDA-Gegenprotest unterstützt und manchmal sogar veranstaltet. Herz statt Hetze Demonstration am 29.10. Wieso solche Demonstrationen wie die von Herz statt Hetze wichtig sind und was alles am Samstag in Dresden passiert ist, wird im zweiten Teil des Podcasts erklärt.




