Steve König, Autor bei Piraten Dresden

Zu sehen ist der aktuelle Vorstand der Piraten Dresden, 9 Personen insgesamt.

v.l.n.r. hinten: Flo, Jens, Anne, Dani vorne: Bruno, Stephanie, Jaro, Steve, (Conner) CC Piraten Dresden

PIRATEN Dresden wählen neuen Vorstand: Aus 5 mach 9!

Am Wochenende haben die Piraten in Dresden auf ihrer Mitgliederversammlung einen neuen Kreisvorstand gewählt und erste Programmpunkte für die Kommunalwahl 2024 beschlossen. Neben bisherigen fünf Vorstandsmitgliedern konnte der Vorstand um vier neue Mitglieder erweitert werden. Das Vorsitzenden-Duo Steve König und Anne Herpertz wurde in ihren Positionen bestätigt. Als Schatzmeister wurde der Dresdner Rechtsanwalt Jens Hänsch …

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Dresden Rathaus | CC-BY-2.0 Milan Boers

Nach Briefwahlchaos: PIRATEN Dresden reichen Anfechtung für mehrere Wähler*innen ein

Nachdem zum zweiten Wahlgang der Oberbürgermeisterwahl 2022 Unregelmäßigkeiten beim Versenden der Briefwahlunterlagen auftraten, boten die PIRATEN Dresden an, solche Fälle zu sammeln und gegebenenfalls rechtliche Schritte einzuleiten. Nach über 50 Meldungen, davon einige gar nicht zugestellte oder zu spät zugestellte Unterlagen, einer Informationsveranstaltung für Betroffene und mehreren E-Mails, haben sich vier Personen dazu bereit erklärt, …

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Das Bild zeigt einen Wahlzettel, bei dem "PIRATEN" angekreuzt ist.

CC-BY-2.0 | Piratenpartei Deutschland

Einladung zur Informationsveranstaltung – Briefwahlchaos OBWDD 22

Wir laden all diejenigen, die sich bei uns wegen der Fehler bei der Versendung der Briefwahlunterlagen zur OB-Wahl Dresden 2022 gemeldet haben, herzlich zu einer Informationsveranstaltung ein. Alle anderen Betroffenen sind natürlich ebenfalls herzlich willkommen. Wann? Montag, den 18.07.2022, 18:00 Uhr Wo? Geschäftsstelle der Piratenpartei Dresden, Rothenburger Str. 7, 01099 Dresdenoder online in unserem eigenen …

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CC-BY-2.0 | Piratenpartei Deutschland

Piratenpartei prüft Anfechtung der Dresdner OB-Wahl

Briefwahl-Chaos sorgt für Ausschluss vom Wahlrecht Am 10.07.2022 findet in Dresden der zweite Wahlgang der Oberbürgermeisterwahl statt, doch einige Wählerinnen und Wähler wurden unverschuldet vom ihrem Wahlrecht ausgeschlossen. Der Grund dafür: Die Briefwahlunterlagen wurden zu spät oder gar nicht zugestellt. Die rund 98.000 Wähler:innen, welche bereits für den ersten Wahlgang per Brief wählten, sollten die …

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Rathaus Dresden Photo by Mila Boers cc-by 2.0

Klage gegen Hilberts Wahlzulassung – PIRATEN Dresden gehen vor Verwaltungsgericht

Bei der Zulassung zur Oberbürgermeisterwahl Dresden wurden Unstimmigkeiten bei der Aufstellungsversammlung von Dirk Hilbert bekannt. Der als „unabhängig“ von einem Wahlverein aufgestellte Kandidat untersteht denselben Regeln wie der einer Partei – zwei davon wurden allerdings nachweisbar verletzt: 1. Zwei der 14 anwesenden Personen auf der Aufstellungsversammlung waren nicht wahlberechtigt, haben aber dennoch mit abgestimmt. 2. Die …

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Das Bild zeigt eine rauchendes Kraftwerk vor einer untergehenden Sonne.

Fusion von ENSO und DREWAG muss zu rascher Dekarbonisierung der Energieversorgung führen

Nur gesellschaftlicher und politischer Einfluss kann schnellen Kurswechsel bringen Am Dienstag (10.11.2020) wird im Dresdner Stadtrat über die Fusion von den beiden Energieunternehmen ENSO und DREWAG entschieden. Wird die Fusion beschlossen, dann entsteht mit der SachsenEnergie AG ein ziemlich großes – kommunales – Unternehmen mit über 3000 Mitarbeitenden und einem Umsatz von 3,5 Milliarden Euro …

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Tornado-Warnung für Dresden – 75 Tonnen CO2 für eine „nette Geste“

Heute Nachmittag, gegen 14:30 Uhr, können Dresdnerinnen und Dresdner die wohl unnötigste Flugshow aller Zeiten am Himmel über der Landeshauptstadt betrachten: Ein Tankflugzeug der Bundeswehr vom Typ Airbus A310 wird dann, flankiert von zwei Tornados, im Tiefflug über die Stadt gleiten. Wieso? Weil heute der letzte in Dresden produizierte A310 außer Dienst gestellt wird und …

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Die PIRATEN, der CSD Dresden und die Corona-Pandemie

Vor ca. 2 Wochen erreichten uns gute Nachrichten – der CSD Dresden wird dieses Jahr doch stattfinden. Geplant ist zum einen eine größere Veranstaltung selbst, diesmal allerdings im Alaunpark am Samstag, den 05.09.2020. Zum anderen soll es einen Sternenmarsch geben, also mehrere Demo-Züge, die irgendwann im Alaunpark ankommen werden. Wir PIRATEN Dresden nehmen seit Jahren …

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Auf dem Bild sieht man Stadträte beim abstimmen.

Demokratiefail: PIRATEN verklagen OB Hilbert

Oberbürgermeister Dirk Hilbert hat im Stadtrat ein falsches Auszählungsergebnis verkündet, danach sich geweigert, diesen Fehler zu ‚heilen‘ und schließlich einen gültigen Eilantrag in dieser Sache – entgegen einer ersten Zusage – nicht zugelassen. Dies sind gleich mehrere, schwerwiegende Verletzungen demokratischer Grundprinzipien: „Abstimmungen müssen korrekt sein“, „grobe Verfahrensfehler müssen korrigiert werden“ und „gültige Anträge sind gültig“. …

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Dresdner Initiativen fordern den Klimanotstand

Als die PIRATEN Dresden im September den Antrag zum Klimanotstand in Dresden initiierten, waren wir uns einer breiten Unterstützung im Stadtrat fälschlicherweise sicher. Um so härter enttäuscht wurden wir deswegen, als der Klimanotstand vertagt abgewiesen und in die Ausschüsse überwiesen wurde. Über diese – unserer Meinung nach – Fehlentscheidung hatten wir bereits im September in …

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Steve König