Steve König

das rathaus in Dresden
Rathaus Dresden Photo by Mila Boers cc-by 2.0

Klage gegen Hilberts Wahlzulassung – PIRATEN Dresden gehen vor Verwaltungsgericht

Bei der Zulassung zur Oberbürgermeisterwahl Dresden wurden Unstimmigkeiten bei der Aufstellungsversammlung von Dirk Hilbert bekannt. Der als „unabhängig“ von einem Wahlverein aufgestellte Kandidat untersteht denselben Regeln wie der einer Partei – zwei davon wurden allerdings nachweisbar verletzt:     1. Zwei der 14 anwesenden Personen auf der Aufstellungsversammlung waren nicht wahlberechtigt, haben aber dennoch mit abgestimmt. 2. Die …

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Das Bild zeigt eine rauchendes Kraftwerk vor einer untergehenden Sonne.

Fusion von ENSO und DREWAG muss zu rascher Dekarbonisierung der Energieversorgung führen

Nur gesellschaftlicher und politischer Einfluss kann schnellen Kurswechsel bringen Am Dienstag (10.11.2020) wird im Dresdner Stadtrat über die Fusion von den beiden Energieunternehmen ENSO und DREWAG entschieden. Wird die Fusion beschlossen, dann entsteht mit der SachsenEnergie AG ein ziemlich großes – kommunales – Unternehmen mit über 3000 Mitarbeitenden und einem Umsatz von 3,5 Milliarden Euro …

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Ein A310-300 der Deutschen Luftwaffe

Tornado-Warnung für Dresden – 75 Tonnen CO2 für eine „nette Geste“

Heute Nachmittag, gegen 14:30 Uhr, können Dresdnerinnen und Dresdner die wohl unnötigste Flugshow aller Zeiten am Himmel über der Landeshauptstadt betrachten: Ein Tankflugzeug der Bundeswehr vom Typ Airbus A310 wird dann, flankiert von zwei Tornados, im Tiefflug über die Stadt gleiten. Wieso? Weil heute der letzte in Dresden produizierte A310 außer Dienst gestellt wird und …

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CSD Dresden 2017

Die PIRATEN, der CSD Dresden und die Corona-Pandemie

Vor ca. 2 Wochen erreichten uns gute Nachrichten – der CSD Dresden wird dieses Jahr doch stattfinden. Geplant ist zum einen eine größere Veranstaltung selbst, diesmal allerdings im Alaunpark am Samstag, den 05.09.2020. Zum anderen soll es einen Sternenmarsch geben, also mehrere Demo-Züge, die irgendwann im Alaunpark ankommen werden. Wir PIRATEN Dresden nehmen seit Jahren …

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Auf dem Bild sieht man Stadträte beim abstimmen.

Demokratiefail: PIRATEN verklagen OB Hilbert

Oberbürgermeister Dirk Hilbert hat im Stadtrat ein falsches Auszählungsergebnis verkündet, danach sich geweigert, diesen Fehler zu ‚heilen‘ und schließlich einen gültigen Eilantrag in dieser Sache – entgegen einer ersten Zusage – nicht zugelassen. Dies sind gleich mehrere, schwerwiegende Verletzungen demokratischer Grundprinzipien: „Abstimmungen müssen korrekt sein“, „grobe Verfahrensfehler müssen korrigiert werden“ und „gültige Anträge sind gültig“. …

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Dresdner Initiativen fordern den Klimanotstand

Als die PIRATEN Dresden im September den Antrag zum Klimanotstand in Dresden initiierten, waren wir uns einer breiten Unterstützung im Stadtrat fälschlicherweise sicher. Um so härter enttäuscht wurden wir deswegen, als der Klimanotstand vertagt abgewiesen und in die Ausschüsse überwiesen wurde. Über diese – unserer Meinung nach – Fehlentscheidung hatten wir bereits im September in …

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Pasadena Sky | CC BY-NC-ND 2.0 Jess J via flickr

Eilantrag eingereicht: „Dresdner Stadtrat ruft Klimanotstand aus“

Ein drastisches Umsteuern in der Stadtpolitik ist notwendig   Der Mensch hat bereits einen Klimawandel mit irreversiblen Folgen verursacht, welche weltweit – und damit auch in Dresden – zu spüren sind. Die globalen Temperaturen sind gegenüber dem vorindustriellen Zeitalter um 1 Grad Celsius gestiegen, weil die CO2-Konzentration in der Atmosphäre von 280 ppm auf über 400 …

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Auf dem Foto sieht man den Schriftzug "Gemeinsam gegen Verdrängung - Mietenwahnsinn stoppen"

Zwangsräumung der Unterkunft für Wohnungslose in der Hubertusstraße verhindern

Wohnungsnotfallhilfe unterstützen und integrierend umsetzen Im September 2017 wurde das neue Wohnungsnotfallhilfekonzept zusammen mit den PIRATEN Dresden im Stadtrat verabschiedet. Die Leitlinien wurden klar umschrieben und sollen das Handeln der Verwaltung bestimmen. u.A. soll die Wohnungsnotfallhilfe personen- , bedarfs- und sozialraumorientiert ausgerichtet werden. Leider müssen wir beim Bezug der neuen Einrichtung „Zur Wetterwarte 34“ in …

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PIRATEN Dresden zurück im Stadtrat

Neustadt-Kandidat Dr. Martin Schulte-Wissermann zieht erneut in den Stadtrat ein Es war ein langer und anstrengender Wahlkampf, der uns körperlich, geistig und finanziell an unsere Grenzen brachte – tausende Plakate wurden aufgehängt, noch mehr Flyer verteilt, verschiedene Wahlkampfstände gestartet, eine Podiumsdiskussion in der Neustadt organisiert, Videos produziert und noch viele weitere Aktionen angestoßen. Unser erster …

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Fridays for Future - Demoaufruf 24. Mai

Globaler Klimastreik und Verkehrswende-Demo auf der Königsbrücker

Endlich die Zukunft retten! Die weltweiten Demonstrationen von „Fridays for Future“ sowie die vielen Verkehrswende-Aktionen und -Demonstrationen zeigen, dass insbesondere jüngere Menschen die Klima- und die Verkehrswende ernst nehmen. Nach langer Zeit ist es wieder die Jugend, die an die Politik konkrete Forderungen stellt. Die Aufgabe der Politik muss es nun sein, diese Forderungen umzusetzen. …

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