Bericht

Kleistermania – Plakate kleistern wie die Weltmeister·innen

Neulich, 10 Uhr in Trachau: Kleistermania steckt mitten in der Vorbereitung. Wäscheleinen werden gespannt und die erste Kleistermasse wird sorgsam angerührt. Der Bedarf nach Kaffee steigt und steigt – und mit ihm die Zahl der helfenden Hände. Die braucht es auch, denn anstatt umweltunfreundliche Indutrie-Plakate vom Fließband zu bestellen, findet in Kleistermania echte, nachhaltige Handarbeit …

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Auf dem Bild sieht man einen lila eingefärbten Wohngeldantrag der Stadt Dresden.

Die Wohngeld-Anfrage – Datensammelwut und soziale Herabwürdigung “weil wir es können”

Vor einiger Zeit stellte unser Piraten-Stadtrat Martin Schulte-Wissermann eine Anfrage an den Oberbürgermeister, welche die Wohngeldbeantragung in Dresden zum Gegenstand hatte. Dabei ging es insbesondere um Menschen, die in Wohngemeinschaften leben und für 100-300€ auf Teufel-komm-raus belegen müssen, dass sie mit ihren Mitbewohnenden keine “Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft” bilden. Die Hintergründe und die Motivation für diese …

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Haushalt: CO2-Reduktion ist nicht dabei – Piratencast #18

Auf der Stadtratssitzung am 17.12.2020 wurde der Haushalt für 2021/2022 beschlossen. Für alles Mögliche war Geld da – nur nicht für einen konsequenten Einstieg in ernstgemeinte CO2-Reduzierung. Dafür bekommt das Sachsenbad glücklicherweise ein neues Dach und OB Hilbert tritt mal wieder korrekt beantragte Eilanträge mit den Füßen. Die ganze Geschichte in unserem Podcast: Haushalt Der …

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Was wenn es kein Syrer wäre? – Über den Messerangriff in Dresden

Am 4. Oktober wurden zwei Touristen in Dresden mit einem Messer angegriffen. Einer der Männer starb, der andere überlebte schwer verletzt. Am 20. Oktober nahm die Polizei den 20-jährigen Abdullah al H. H. als Tatverdächtigen fest und gab bekannt, dass dieser vorbestraft war und vom Violence Prevention Network beobachtet wurde. Seither überschlagen sich die Schlagezeilen …

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Auf dem Bild sieht man ein Microphon mit der Schrift: Piratencast Stadtrat Dresden

Wie OB Hilbert mit CDU und AfD, zulasten von Mieter*innen, die Demokratie im Stadtrat aushebelt – Piratencast #16

Eigentlich sollte nur eine Kleinigkeit beschlossen werden – allerdings wurde ohne Vorwarnung, Diskussion und Skrupel der Sozialwohnungsbau von AfD, CDU, FW und FDP zerschossen. Und dies mit aktiver Mitarbeit von OB Hilbert. Wenn diese Kooperation so weitergeht, dann ist Dresden gekippt. Neben diesen sehr beängstigenden Vorgängen ist es gelungen, den sündhaft teuren Fernsehturm nochmal erneut …

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Königsbrücker und Klimawende – es bewegt sich was! – Piratencast #14

Es gibt sehr gute Neuigkeiten zur Königsbrücker Straße – die LINKE ist mutig vorgeprescht und hält nun eine schnell umzusetzende und klimafreundliche Sanierung – und kein autogerechten Ausbau – für erwägenswert. Die Hintergründe zur Königsbrücker und wie es jetzt im Stadtrat weitergehen könnte, besprechen wir in diesem Podcast. Warum passiert an der Königsbrücker nichts? Weil …

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Auf dem Bild sieht man Stadträte beim abstimmen.

Der Oberbürgermeister hält sein Wort nicht

Versprochen – Gebrochen Am 23. April wurde ein Antrag der Piraten im Stadtrat grob falsch ausgezählt. Dieser Antrag sollte die Situation der Außengastronomie in Coronazeiten verbessern. Am 14. Mai hatten wir diesen Antrag erneut eingereicht – diesmal mit der Unterstützung von Vorsitzenden dreier Fraktionen (Christiane Filius-Jehne/Tina Siebeneicher, Grüne; André Schollbach, Linke, Dana Frohwieser, SPD) und …

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Eilantrag, Kleinparks, Emotionen – Piratencast

Am 14. Mai war mal wieder Stadtrat. Wegen Corona diesmal in der großen Messehalle 1. Die Stadträtinnen und die Gäste saßen alle weit auseinander. Sogar Catering wurde wieder angeboten. Und auch die Tagesordnung war wieder ein bisschen länger. Inhalt des Podcast: Allgemeines (Minute 0:00) Eilantrag Außengastronomie (Minute 1:10) Wohnblöcke in der Neustadt (Minute 5:10) Eilantrag …

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Auf dem Bild sieht man Stadträte beim abstimmen.

Abweisung trotz Videobeweis – Dresdner Piraten schalten die Landesdirektion ein

Am 23.04.2020 wurde im Stadtrat über den Ergänzungsantrag des Piraten-Stadtrats Dr. Martin Schulte-Wissermann zur Verbesserung der Situation für die Außengastronomie in Coronazeiten behandelt. Nach der Abstimmung verkündete Oberbürgermeister Dirk Hilbert folgendes Ergebnis: 18 Stimmen dafür, 25 Stimmen dagegen, 12 Enthaltungen. Aufgrund dieser Aussage galt der Antrag als abgelehnt. Einen Tag später, am 24.04.2020, erreichte die …

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Gesellschaftliche Partizipation bei der Klimakrisenbewältigung

Klimaschutz braucht Zusammenarbeit Im Januar hatte der Stadtrat den von uns mit eingebrachten Antrag zum “Klimanotstand” beschlossen. Dadurch definierte die Landeshauptstadt “den Klimaschutz zur städtischen Aufgabe von höchster Priorität für die Daseinsvorsoge”. Gleichzeitig erklärte der Stadtrat, dass “die [bisherigen] Maßnahmen und Planungen Dresdens bei Weitem nicht ausreichen, um […] das 1,5 Grad-Ziel [zu erreichen]” und …

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