Heute Nachmittag, gegen 14:30 Uhr, können Dresdnerinnen und Dresdner die wohl unnötigste Flugshow aller Zeiten am Himmel über der Landeshauptstadt betrachten: Ein Tankflugzeug der Bundeswehr vom Typ Airbus A310 wird dann, flankiert von zwei Tornados, im Tiefflug über die Stadt gleiten. Wieso? Weil heute der letzte in Dresden produizierte A310 außer Dienst gestellt wird und die Bundeswehr ein letztes Dankeschön an das Team der Elbe-Flugzeugwerke entsenden möchte. Die Flieger kommen für diesen sym...
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Am Donnerstag, 26. März, wird trotz Corona-Pandemie die Stadtratssitzung abgehalten. Allerdings mit deutlich verkürzter Tagesordnung, sodass nur die wirklich dringenden Dinge besprochen werden. Die Stadtratsmitglieder wurden gebeten, keine Reden zu halten und allem einfach zuzustimmen - aber gerade in Krisenzeiten müssen wir die Demokratie hochalten. Zwar müssen wir uns alle jetzt auf das Wesentliche konzentrieren, aber der Stadtrat ist zum Lösungen finden und nicht zum Durchwinken da. Verbleib...
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Wir - die Hochschulpiraten, Neustadtpiraten und der Kreisverband Dresden der Piratenpartei - distanzieren uns maximal von jeglicher sexuellen Gewalt und Belästigung. Für uns ist sexuelle Belästigung nicht tolerierbar - nirgendwo! Sexismus ist ein ernstzunehmendes Problem in unserer Gesellschaft. Die Vorfälle um Platz 2 des EU-Kandidaten der Piratenpartei, Gilles Bordelais, haben dies wieder einmal gezeigt. Diskussionen darüber, ob man die Liste nun weiter unterstützen kann oder nicht, führen ...
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Bis Ende Februar finden in Dresden wieder zahlreiche Baumfällungen statt. Die Gründe dafür sind sehr vielseitig und reichen von Verkehrssicherungspflichten am Beispiel in Leubnitz-Neuostra, der Baufeldfreimachung am Terrassenufer, an der Friedrichstraße oder entlang des Weißeritzgrünzugs oder der Behebung von sichtgeschützten Bereichen am Wettiner Platz. Gemeinsam haben diese Fälle, dass jahrelang gewachsener Baum- und Heckenbewuchs verschwindet. Gerade das Beispiel der Flüwo am Terassenuf...
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Gestern gab es in der Stadtratssitzung eine Abstimmung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens zur Wiedereinführung von vier verkaufsoffenen Sonntagen. Nach etwa zweistündiger hitziger Diskussion* folgten Rot-Grün-Rot-Orange der Vorlage der Verwaltung und erklärten es für unzulässig. Um nachzuvollziehen, was unsere beiden Stadträte Norbert Engemaier und Martin Schulte-Wissermann dazu bewogen hat, gegen die Zulässigkeit zu stimmen, hier die wichtigsten Argumente: 1. Das Bürgerbegehren war kassa...
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Februar 2011, Dresden, Blockaden und der Aufruf »Kommt nach vorne!« Am 17. Januar 2013 wurde der Berliner Antifaschist Tim zu einer Gefängnisstrafe von 1 Jahr und 10 Monaten ohne Bewährung verurteilt. Ihm wird vorgeworfen im Zuge der Blockaden des 13. Februar mittels Megafon eine Menschenmenge zum Durchbrechen einer Polizeisperre aufgefordert zu haben. Gegen dieses Urteil haben sowohl die Staatsanwaltschaft(!) als auch Tim Revision eingelegt. Nun startet am Montag, dem 08. Dezember 2014 der zwe...
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Zur Ankündigung der Stadt Dresden, ein Pilotprojekt zur Umsetzung von DE-Mail durchzuführen, führt Norbert Engemaier, designierter Stadtrat der PIRATEN Dresden aus: "Mit dieser Ankündigung blamiert sich die Stadt Dresden in puncto E-Government gleich mehrfach. Die Webseite der Landeshauptstadt gaukelt etwa eine Verschlüsselung vor, obwohl die DE-Mail- Dienste explizit keine Ende-zu-Ende Verschlüsselung vorsehen. Die Ankündigung lässt ebenso jegliche Informationen zu rechtlichen sowie informatio...
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Gedanken zum außerordentlichen Bundesparteitag der Piratenpartei von Rob Wessel und Jasna Strick, Sprecher*innen im Bundesvorstand der Jungen Piraten. Am Wochenende steht der nächste Bundesparteitag der Piratenpartei an. Nach monatelangem Richtungsstreit wird dieser Parteitag für viele Mitglieder die Entscheidung bringen, in welche Richtung sich die Partei bewegt. Einige fordern u.a. unter #reclaimyournetzpartei eine klare Positionierung als Netzpolitik-Partei, andere wollen unser Vollprogramm a...
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Auf der heutigen Sitzung hat der Dresdner Stadtrat die Einführung von Krankenkassenkarten für Asylsuchende abgelehnt. Die derzeitige Praxis, erst vom Amt einen Behandlungsschein ausstellen lassen zu müssen, ist bürokratisch, unmenschlich und im Notfall sogar lebensbedrohlich. Zahlreiche andere Städte stellen Asylsuchenden daher Krankenkassenkarten zur Verfügung. Warum sich der Stadtrat hier dem Abbau dieser sinnlosen bürokratischen Hürde in den Weg stellt, ist völlig unverständlich. Die Dresdn...
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Der Ortsbeirat hatte vor kurzem gebeten, dass die Einschätzungen der Gutachter zum geplanten Globus-Hypermarkt auf dem Gelände des Alten Leipziger Bahnhofs veröffentlicht werden. Das ist passiert und die Analyse zeigt, was Globus ist: Ein viel zu großes Projekt mit 12.000m² Verkaufsfläche, 1.100 Parkplätzen und 65 Mio. Euro Kaufkraftminderung pro Jahr. Das bringt für die Geschäfte in der Neustadt, dem Hechtviertel, in Pieschen und in Trachenberge existenzbedrohende Verluste. Außerdem wird endli...
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Nächste Termine

Dez
2
Mi
22:00 Stammtisch @ Blondes Louisenstr 74
Stammtisch @ Blondes Louisenstr 74
Dez 2 um 22:00 – 23:55
Stammtisch der (Hochschul-)Piraten Dresden
Dez
4
Fr
16:00 Piratensprechstunde @ Rothenburger Str. 7
Piratensprechstunde @ Rothenburger Str. 7
Dez 4 um 16:00 – 17:00
Du wolltest immer schonmal mit einem Stadtrat oder Bezirksrat über Kommunalpolitik reden? Du hast eine Idee, die du gerne teilen möchtest? Dich nervt irgendwas sehr, und die Stadt sollte das unbedingt ändern? Oder willst du einfach mal Piratenluft schnuppern und gucken, was wir stadtpolitisch so treiben? Dann komm zur Piratensprechstunde der Neustadtpiraten – jeden Freitag in ungeraden Wochen, 16 bis 17 Uhr in unserer Geschäftsstelle (Rothenburger Straße 7). Es empfangen dich unser Piraten-Stadtrat Martin Schulte-Wissermann und Piraten-Bezirksrat Jan Kossick.

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