PIRATEN kritisieren Antrag der SPD auf Begrenzung der Wahlplakate Die Dresdner SPD hat eine Vorlage im Stadtrat eingereicht, welche vorsieht, dass nur Parteien, die bei der letzten entsprechenden Wahl angetreten sind, mehr als 1.000 Plakate anbringen dürfen. Dazu wird unter jenen ein Kontingent von maximal 3.000 zusätzlichen Plakaten prozentual je nach Wahlergebnis aufgeteilt. Im Ergebnis […]
Abwechslung im Parteien-Schilderwald Weiterlesen »
PIRATEN Dresden laden zur Diskussionsreihe rund um den Tag der Arbeit und das BGE ein Auf die Frage, wohin sich die Arbeitswelt im 21. Jahrhundert entwickeln soll und wird, gab es in der Vergangenheit zahlreiche Antworten. Mit ihrer klaren Ablehnung des Ziels der Vollbeschäftigung haben die PIRATEN dabei zuweilen auch Erstaunen und Verwunderung ausgelöst. Mit einem
Arbeitsplätze abschaffen?! Weiterlesen »
PIRATEN Dresden rufen zur Unterstützung der Demo gegen Neuregelung der Bestandsdatenauskunft und Weg in den Überwachungsstaat auf. Privatsphäre und Datenschutz sind in den Augen der Piratenpartei Grundpfeiler einer demokratischen Gesellschaft. Die vorgeschlagene Neuregelung der Bestandsdatenauskunft untergräbt diese nicht nur eklatant, sondern ist auch schlecht begründet und mangelhaft ausgestaltet. Die Neuregelung sieht unter anderem vor, dass
Meine Daten gehören mir! Weiterlesen »
PIRATEN Dresden fordern Bürgerbeteiligung, endlich auch bei der Königsbrücker Straße – Demo am Freitag. Die PIRATEN Dresden beteiligen sich aktiv an der von der Bürgerinitiative „Königsbrücker muss leben!“ veranstalteten Demo unter dem Motto „Königsbrücker – quo vadis?“ am Freitag, den 12.04, um 17:00 Uhr von der Schauburg aus. Die Neustadt und das Hechtviertel haben sich
Bürgerbeteiligung? – Ja bitte! Weiterlesen »
Seit über 15 Jahren wird die Königsbrücker geplant und geplant und geplant – und immer kommen überbreite Ausbauszenarien heraus. Ob Variante 1, 2, 3, 4, 5, 6 oder die neueste Variante 7 – jede der Planungen verbreitert den Straßenzug von heute ca. 10 m auf mindestens 18 m Breite, fällt dabei so gut wie jeden
Königsbrücker – quo vadis? Weiterlesen »
Liebe Piraten und Interessierte, an diesem Wochenende tagt der Bundesvorstand der Piratenpartei Deutschland in der Landesgeschäftsstelle der Piraten Sachsen (Kamenzer Straße 13). Nach München, Hamburg, Stuttgart und Hannover wird der Bundesvorstand – der vor knapp einem Jahr in Neumünster gewählt wurde – seine fünfte Klausurtagung in Dresden abhalten. Auch wenn das Interesse, den Bundesvorstand einmal
Bundesvorstand der Piratenpartei zu Gast in Dresden Weiterlesen »
Dieser Beitrag wurde verfasst von @Sue_Lawless, @mritschel, und @NEngemaier Betrachtet man das Kernziel unserer Partei, möglichst breite und barrierearme Beteiligung an politischen Prozessen zu ermöglichen, so sehen wir uns selbst häufig als vorbildhaft. Nur wenige andere politische Gruppierungen vereinen so viele verschiedene Hintergründe und Menschen aller Art und versuchen ihre Offenheit, egal ob es Mitgliedschaft
Am 12. März ist Welttag gegen die Internetzensur. Die Piratenpartei Deutschland zeigt Flagge und ruft an diesem Tag zu einem gemeinsamen Black-Out-Day gegen die zunehmende Zensur des Internets auf. Jeder, der ein eigenes Blog oder eine eigene Webseite betreibt, kann mitmachen und seine Seite symbolisch für 24 Stunden verdunkeln. Die PIRATEN schließen sich damit dem
Black-Out-Day am Welttag gegen Internetzensur: Gegen die Feinde des Internets Weiterlesen »
PIRATEN Dresden begrüßen die Vermeidung von Fahrverboten bis 2015, fordern aber gleichzeitig verstärkte Anstrengungen der Stadt in Richtung individueller, innovativer und moderner multimodaler Mischverkehrsmodelle Die EU-Kommission gab in der letzten Woche bekannt, dass sie keine Einwände gegen den Dresdner Luftreinhalteplan („Dresdner Weg“) erhebt. Die Stadt bekommt noch knapp zwei Jahre Zeit, um Maßnahmen zur Senkung
Keine Umweltzonen für Dresden! Weiterlesen »
PIRATEN Dresden äußern sich zur Vorlage zum Livestreaming der Stadtratssitzungen. Wie im städtischen Ratsinformationssystem ersichtlich ist , wird am Montag der Ausschuss für Allgemeine Verwaltung über eine Vorlage zum Livestreaming von Stadtratssitzungen beschließen. Dass gerade ein solcher Antrag, der eigentlich Transparenz und Bürgerbeteiligung befördern soll, interessierten Bürgern vorenthalten und erst durch Presseanfragen publik wird, ist
Bleiben Transparenz und Bürgerbeteiligung Fremdworte im Stadtrat? Weiterlesen »
