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das rathaus in Dresden
Rathaus Dresden Photo by Mila Boers cc-by 2.0

Klage gegen Hilberts Wahlzulassung – PIRATEN Dresden gehen vor Verwaltungsgericht

Bei der Zulassung zur Oberbürgermeisterwahl Dresden wurden Unstimmigkeiten bei der Aufstellungsversammlung von Dirk Hilbert bekannt. Der als “unabhängig” von einem Wahlverein aufgestellte Kandidat untersteht denselben Regeln wie der einer Partei – zwei davon wurden allerdings nachweisbar verletzt:     1. Zwei der 14 anwesenden Personen auf der Aufstellungsversammlung waren nicht wahlberechtigt, haben aber dennoch mit abgestimmt. 2. Die …

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Kleistermania – Plakate kleistern wie die Weltmeister·innen

Neulich, 10 Uhr in Trachau: Kleistermania steckt mitten in der Vorbereitung. Wäscheleinen werden gespannt und die erste Kleistermasse wird sorgsam angerührt. Der Bedarf nach Kaffee steigt und steigt – und mit ihm die Zahl der helfenden Hände. Die braucht es auch, denn anstatt umweltunfreundliche Indutrie-Plakate vom Fließband zu bestellen, findet in Kleistermania echte, nachhaltige Handarbeit …

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Demo für eine schöne Königsbrücker

Piraten mit auf der Straße für eine Königsbrücker für alle!

Bestandssanierung jetzt! Letzten Freitag war es endlich so weit- Der Thementag “Stadt muss atmen”  rund um die Königsbrücker Straße fand statt. Ab 17:00 Uhr sind wir zusammen mit verschiedenen Initiativen in einer kleinen Laufdemo verschiedene Orte abgegangen, die von einem Umbau der Königsbrücker Straße betroffen wären. Weitere Infos zur Königsbrücker Straße sowie Live-Musik gab es …

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Demo für eine schöne Königsbrücker

Aktionsbündis fordert zügige Bestandssanierung Am Freitag, 16. Juli, findet eine Demo für eine echte Verkehrs- und Klimawende auf der Königsbrücker statt. Freitag, 16. Juli., 17:00 Uhr, Schauburg Hier der Aufruf vom Bündnis “Stadt muss atmen“: Aktionstag & Demo für die lebenswerte und klimagerechte Stadt Was ist StadtMussAtmen? StadtMussAtmen ist aus der Idee heraus entstanden, rund …

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Vier Piratenthemen im #staDDrat

Wohnen, Leben, Gleichberechtigung, Partizipation Es ist zwar erst zwei Wochen her, dass sich die Dissidenten-Fraktion im Dresdner Stadtrat gegründet hat, und doch werden gleich auf der ersten Sitzung im Stadtrat vier Anträge der Dissidenten behandelt.   Eilantrag Vonovia Vonovia und Deutsche Wohnen wollen fusionieren. Damit entstünde in Dresden ein neuer Player, der über 18% aller …

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Auf dem Bild sieht man einen lila eingefärbten Wohngeldantrag der Stadt Dresden.

Die Wohngeld-Anfrage – Datensammelwut und soziale Herabwürdigung “weil wir es können”

Vor einiger Zeit stellte unser Piraten-Stadtrat Martin Schulte-Wissermann eine Anfrage an den Oberbürgermeister, welche die Wohngeldbeantragung in Dresden zum Gegenstand hatte. Dabei ging es insbesondere um Menschen, die in Wohngemeinschaften leben und für 100-300€ auf Teufel-komm-raus belegen müssen, dass sie mit ihren Mitbewohnenden keine “Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft” bilden. Die Hintergründe und die Motivation für diese …

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Haushalt: CO2-Reduktion ist nicht dabei – Piratencast #18

Auf der Stadtratssitzung am 17.12.2020 wurde der Haushalt für 2021/2022 beschlossen. Für alles Mögliche war Geld da – nur nicht für einen konsequenten Einstieg in ernstgemeinte CO2-Reduzierung. Dafür bekommt das Sachsenbad glücklicherweise ein neues Dach und OB Hilbert tritt mal wieder korrekt beantragte Eilanträge mit den Füßen. Die ganze Geschichte in unserem Podcast: Haushalt Der …

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Auf dem Bild sieht man Stadträte beim abstimmen.

Haushalt im #staDDrat: Als ob es den Klimawandel nicht gibt!

PIRATEN fordern Sofortmaßnahmen und 20-Millionen-Klima-Fond Am Donnerstag, den 17.12.2020 will der Dresdner Stadtrat über den Haushalt 2021/2022 entscheiden. Der Beschluss des Haushalts gilt als das ‘Königsrecht’ des Stadtrats – denn hier werden die Gelder für die nächsten zwei Jahre verteilt. Wenn kein Geld für ein bestimmtes Projekte im Haushalt eingestellt ist, ist die Wahrscheinlichkeit groß, …

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Orang-Utan-Kind im Dresdner Zoo | CC BY-SA 2.0 superscheeli via Flickr
Orang-Utan-Kind im Dresdner Zoo | CC BY-SA 2.0 superscheeli via Flickr

Menschenaffen sollten nicht unserem Amüsement dienen – Kommunale Verschuldung durch Affenhaus verhindern

Planungen nicht öffentlich – Stadtrat muss endlich eingebunden werden Die unhaltbaren Zustände im Affenhaus des Dresdner Zoos sind lange bekannt. So hat der Dresdner Zoo 2017 sogar den Negativ-Preis des ‘Great Ape Project’ für die “schlimmste Orang-Utan-Qualhaltung in einem europäischen Zoo” erhalten. Die PIRATEN fordern daher, Zucht und Haltung der Menschenaffen in Dresden einzustellen und …

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Dresden muss Sicherer Hafen werden

Resolution zu Seenotrettung am Donnerstag im Stadtrat Im Jahr 2020 sind nach Angaben des UNHCR offiziell bereits 495 Menschen mit Stand vom 12.09.2020 bei der Überquerung des Mittelmeeres gestorben bzw. verschwunden. Die Dunkelziffer ist laut Nichtregierungsorganisation (NGOs), die im zentralen Mittelmeer Menschenrechtsverletzungen beobachten und dokumentieren, weitaus höher [1]. Zahlreiche Dokumentationen des NGO Alarm Phone legen …

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