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Das Bild zeigt eine rauchendes Kraftwerk vor einer untergehenden Sonne.

Fusion von ENSO und DREWAG muss zu rascher Dekarbonisierung der Energieversorgung führen

Nur gesellschaftlicher und politischer Einfluss kann schnellen Kurswechsel bringen Am Dienstag (10.11.2020) wird im Dresdner Stadtrat über die Fusion von den beiden Energieunternehmen ENSO und DREWAG entschieden. Wird die Fusion beschlossen, dann entsteht mit der SachsenEnergie AG ein ziemlich großes – kommunales – Unternehmen mit über 3000 Mitarbeitenden und einem Umsatz von 3,5 Milliarden Euro …

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Auf dem Bild sieht man ein Microphon mit der Schrift: Piratencast Stadtrat Dresden

Wie OB Hilbert mit CDU und AfD, zulasten von Mieter*innen, die Demokratie im Stadtrat aushebelt – Piratencast #16

Eigentlich sollte nur eine Kleinigkeit beschlossen werden – allerdings wurde ohne Vorwarnung, Diskussion und Skrupel der Sozialwohnungsbau von AfD, CDU, FW und FDP zerschossen. Und dies mit aktiver Mitarbeit von OB Hilbert. Wenn diese Kooperation so weitergeht, dann ist Dresden gekippt. Neben diesen sehr beängstigenden Vorgängen ist es gelungen, den sündhaft teuren Fernsehturm nochmal erneut …

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Auf dem Bild sieht man ein Microphon mit der Schrift: Piratencast Stadtrat Dresden

Baubürgermeister, Seebrücke und Haushalt – Interessantes aus dem #staDDrat! – Piratencast #15

Am Donnerstag wurde im Dresdner Stadtrat ein neuer Baubürgermeister gewählt. Das Ergebnis war hoch spannend und die Nachwirkungen bizarr. Ein Antrag zur Seenotrettung wurde dank Die PARTEI, PIRATEN und SPD eingereicht. Der Haushaltsentwurf ist nun öffentlich und kann diskutiert werden. Das alles und die Hintergründe – in unserem neuen Podcast. Mehr zur Wahl des Baubürgermeisters …

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Ein A310-300 der Deutschen Luftwaffe

Tornado-Warnung für Dresden – 75 Tonnen CO2 für eine “nette Geste”

Heute Nachmittag, gegen 14:30 Uhr, können Dresdnerinnen und Dresdner die wohl unnötigste Flugshow aller Zeiten am Himmel über der Landeshauptstadt betrachten: Ein Tankflugzeug der Bundeswehr vom Typ Airbus A310 wird dann, flankiert von zwei Tornados, im Tiefflug über die Stadt gleiten. Wieso? Weil heute der letzte in Dresden produizierte A310 außer Dienst gestellt wird und …

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CSD Dresden 2017

Die PIRATEN, der CSD Dresden und die Corona-Pandemie

Vor ca. 2 Wochen erreichten uns gute Nachrichten – der CSD Dresden wird dieses Jahr doch stattfinden. Geplant ist zum einen eine größere Veranstaltung selbst, diesmal allerdings im Alaunpark am Samstag, den 05.09.2020. Zum anderen soll es einen Sternenmarsch geben, also mehrere Demo-Züge, die irgendwann im Alaunpark ankommen werden. Wir PIRATEN Dresden nehmen seit Jahren …

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msw

Wahl des Baubürgermeisters

Martin Schulte-Wissermann erweitert Kandidierendenfeld Der Stadtrat wählt am 24. September eine·n neue·n Beigeordnete·n für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften (“Baubürgermeister·in”). Jetzt wurde das Bewerberfeld mit Dr. Martin Schulte-Wissermann (PIRATEN) um einen aussichtsreichen Kandidaten erweitert, welcher von Max Aschenbach (Die PARTEI) zur Wahl vorschlagen wird. Schulte-Wissermann setzt sich seit 2014 als Stadtrat und Aufsichtsrat (u.a. DVB, …

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Auf dem Bild sieht man Stadträte beim abstimmen.

Demokratiefail: PIRATEN verklagen OB Hilbert

Oberbürgermeister Dirk Hilbert hat im Stadtrat ein falsches Auszählungsergebnis verkündet, danach sich geweigert, diesen Fehler zu ‘heilen’ und schließlich einen gültigen Eilantrag in dieser Sache – entgegen einer ersten Zusage – nicht zugelassen. Dies sind gleich mehrere, schwerwiegende Verletzungen demokratischer Grundprinzipien: “Abstimmungen müssen korrekt sein”, “grobe Verfahrensfehler müssen korrigiert werden” und “gültige Anträge sind gültig”. …

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For-Future Gruppen übergeben Klima-Forderungen an Verwaltung und Politik

Klima- und Verkehrswende jetzt! Am Montag haben Fridays-For-Future, Parents-For-Future und Scientists-For-Future einen Forderungskatalog an Politik und Verwaltung veröffentlicht und offiziell an Umweltbürgermeisterin Jähnigen übergeben. Die Umsetzung dieses Maßnahmenpakets wäre ein erster Baustein zu einer wirksamen Klimastrategie, damit in Dresden die Ziele des Pariser Klimaschutzabkommens eingehalten werden können. Die insgesamt 117 geforderten Maßnahmen beziehen sich auf …

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Auf dem Bild sieht man Stadträte beim abstimmen.

Der Oberbürgermeister hält sein Wort nicht

Versprochen – Gebrochen Am 23. April wurde ein Antrag der Piraten im Stadtrat grob falsch ausgezählt. Dieser Antrag sollte die Situation der Außengastronomie in Coronazeiten verbessern. Am 14. Mai hatten wir diesen Antrag erneut eingereicht – diesmal mit der Unterstützung von Vorsitzenden dreier Fraktionen (Christiane Filius-Jehne/Tina Siebeneicher, Grüne; André Schollbach, Linke, Dana Frohwieser, SPD) und …

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Eilantrag, Kleinparks, Emotionen – Piratencast

Am 14. Mai war mal wieder Stadtrat. Wegen Corona diesmal in der großen Messehalle 1. Die Stadträtinnen und die Gäste saßen alle weit auseinander. Sogar Catering wurde wieder angeboten. Und auch die Tagesordnung war wieder ein bisschen länger. Inhalt des Podcast: Allgemeines (Minute 0:00) Eilantrag Außengastronomie (Minute 1:10) Wohnblöcke in der Neustadt (Minute 5:10) Eilantrag …

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