Piraten Stadtrat Martin Schulte-Wissermann über das 50 Millionen Euro Geschenk an die Chipindustrie Mit dem neuen TSMC-Chipwerk neben dem Flughafen soll die Entwicklung der Halbleiterwelt in Dresden erst richtig losgehen. Wie man munkelt, planen auch Bosch, Infineon und GlobalFoundries deutliche Erweiterungen ihrer Produktionskapazitäten. Diese Entwicklung ist natürlich getrieben von dem Corona-Lieferketten-Schock, gepaart mit der Befürchtung, …
„Vielerorts in Dresden haben Fahrradfahrer:innen das Problem, dass sie ihr Rad nicht sicher abstellen können, weil es vor Ort keine Fahrradbügel gibt“, so Piraten-Stadtrat Dr. Martin Schulte-Wissermann, der selbst oft mit dem Fahrrad unterwegs ist und das Problem kennt. „Darum kommt jetzt ein Satz, den ich als Pirat noch nie gesagt habe: Wir brauchen mehr …
PressemitteilungDresden, 13. Juli 2023 Öffentliche Stellen in Sachsen sollen keine Facebook-Fanpages betreiben. Das geht aus einem Bescheid der sächsischen Datenschutz- und Transparenzbeauftragten vom 5. Juli 2023 an die Sächsische Staatskanzlei (1) hervor. Deshalb fordern wir Piraten Dresden in Zusammenarbeit mit der Dissidenten-Fraktion den Oberbürgermeister von Dresden, Dirk Hilbert, auf, auch die Facebook-Fanpages für Dresden zu …
Aktionsbündis fordert zügige Bestandssanierung Am Freitag, 16. Juli, findet eine Demo für eine echte Verkehrs- und Klimawende auf der Königsbrücker statt. Freitag, 16. Juli., 17:00 Uhr, Schauburg Hier der Aufruf vom Bündnis “Stadt muss atmen“: Aktionstag & Demo für die lebenswerte und klimagerechte Stadt Was ist StadtMussAtmen? StadtMussAtmen ist aus der Idee heraus entstanden, rund …
Wohnen, Leben, Gleichberechtigung, Partizipation Es ist zwar erst zwei Wochen her, dass sich die Dissidenten-Fraktion im Dresdner Stadtrat gegründet hat, und doch werden gleich auf der ersten Sitzung im Stadtrat vier Anträge der Dissidenten behandelt. Eilantrag Vonovia Vonovia und Deutsche Wohnen wollen fusionieren. Damit entstünde in Dresden ein neuer Player, der über 18% aller …
»Längste Anfrage der Welt« zeigt Wirkung Kommunale Grundstücke gehören der Stadt und damit uns allen. Wir sollten also wissen, welche Grundstücke genau in »unserem« Besitz sind. Denn erst mit diesem Wissen lassen sich überhaupt Vorschläge machen, wie sich eine Brachfläche, ein unsaniertes Haus oder ein Parkplatz besser nutzen lassen. Bislang gab es eine solche Liste …
Vor einiger Zeit stellte unser Piraten-Stadtrat Martin Schulte-Wissermann eine Anfrage an den Oberbürgermeister, welche die Wohngeldbeantragung in Dresden zum Gegenstand hatte. Dabei ging es insbesondere um Menschen, die in Wohngemeinschaften leben und für 100-300€ auf Teufel-komm-raus belegen müssen, dass sie mit ihren Mitbewohnenden keine “Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft” bilden. Die Hintergründe und die Motivation für diese …
Die Wohngeld-Anfrage – Datensammelwut und soziale Herabwürdigung “weil wir es können” Weiterlesen »
Auf der Stadtratssitzung am 17.12.2020 wurde der Haushalt für 2021/2022 beschlossen. Für alles Mögliche war Geld da – nur nicht für einen konsequenten Einstieg in ernstgemeinte CO2-Reduzierung. Dafür bekommt das Sachsenbad glücklicherweise ein neues Dach und OB Hilbert tritt mal wieder korrekt beantragte Eilanträge mit den Füßen. Die ganze Geschichte in unserem Podcast: Haushalt Der …
Haushalt: CO2-Reduktion ist nicht dabei – Piratencast #18 Weiterlesen »
PIRATEN fordern Sofortmaßnahmen und 20-Millionen-Klima-Fond Am Donnerstag, den 17.12.2020 will der Dresdner Stadtrat über den Haushalt 2021/2022 entscheiden. Der Beschluss des Haushalts gilt als das ‘Königsrecht’ des Stadtrats – denn hier werden die Gelder für die nächsten zwei Jahre verteilt. Wenn kein Geld für ein bestimmtes Projekte im Haushalt eingestellt ist, ist die Wahrscheinlichkeit groß, …
Haushalt im #staDDrat: Als ob es den Klimawandel nicht gibt! Weiterlesen »
Planungen nicht öffentlich – Stadtrat muss endlich eingebunden werden Die unhaltbaren Zustände im Affenhaus des Dresdner Zoos sind lange bekannt. So hat der Dresdner Zoo 2017 sogar den Negativ-Preis des ‘Great Ape Project’ für die “schlimmste Orang-Utan-Qualhaltung in einem europäischen Zoo” erhalten. Die PIRATEN fordern daher, Zucht und Haltung der Menschenaffen in Dresden einzustellen und …
