PIRATEN Dresden rufen als Mitorganisator zu Demo auf Weitreichende Einschränkungen der Straßenkunst – die faktisch einem Komplettverbot in der Dresdner Innenstadt nahe kommen – sind in der Vergangenheit im Stadtrat mehrfach gescheitert. Oberbürgermeisterin Helma Orosz hat dennoch, nur einen Tag nach der letzten Sitzung des Stadtrats, noch weitreichendere Einschränkungen verfügt. „Das Vorgehen der OB, den […]
Freiheit für die Straßenkunst Weiterlesen »
Am vergangenen Samstag nominierten die PIRATEN ihre Ortsbeiräte und deren Stellvertreter. Neben ihren beiden Sitzen im Dresdner Stadtrat werden sie in sechs Ortsbeiräten vertreten sein. Für den Ortsbeirat Neustadt schlagen die PIRATEN Landesvorsitzender Marcel Ritschel vor, für den Ortsbeirat Cotta Florian André Unterburger, Spitzenkandidat zur Landtagswahl am 31. August. Mit Frank Schirlitz und Vanya Wagner
PIRATEN nominieren Ortsbeiräte: Frischer Wind für sechs Dresdner Stadtteile Weiterlesen »
Wir laden zur Aufstellungsversammlung der Ortsbeiratskandidaten für die Stadt Dresden am Samstag, den 26. Juli 2014 von 10:00 Uhr bis ca 15:00 Uhr, ein. Sie findet in der Landesgeschäftsstelle der PIRATEN Sachsen statt. Stimmberechtigt ist jedes Mitglied der PIRATEN mit Wohnsitz in Dresden, unabhängig von eventuell noch ausstehenden Mitgliedsbeiträgen. Zur Feststellung der Stimmberechtigung ist die
Diesen Samstag: Aufstellungsversammlung zur Wahl der Ortsbeiratskandidaten Weiterlesen »
Dresdner Straßenkünstler halten am Samstag, den 19. Juli, ab 11:00 Uhr am Neumarkt eine Kundgebung gegen die ab 1. August geltende Straßenkunstverordnung ab. Außerdem haben sie eine Petition an die Oberbürgermeisterin gestartet, die Verordnung zurückzunehmen. Die neue Verordnung beschränkt die Auftrittszeit der Künstler, reduziert die generellen Auftrittsorte in Dresden auf 14 Plätze und benötigt ein
Wider Erwarten hat Oberbürgermeisterin Orosz die Großprojekte »USD HafenCity« und »Marina Garden« auf die Tagesordnung der letzten Sitzung des abgewählten Stadtrats gesetzt. Beides könnte mit den alten Mehrheiten noch schnell beschlossen werden und damit großen Schaden für Dresden verursachen. Dr. Martin Schulte-Wissermann, zukünftiger Stadtrat der PIRATEN, hierzu: „Niemand kennt bislang die Ergebnisse der Untersuchungen zu
HafenCity abgewählt: PIRATEN unterstützen Demo für den Erhalt des Flutgebietes Weiterlesen »
Die Dresdner Stadtverwaltung will Vorreiter bei der Einführung des bislang bedeutungslosen E-Mail-Dienstes „DE-Mail“ werden. Was vermeintlich gut klingt, ist eine gefährliche Mogelpackung, da „DE-Mail“ für sichere Kommunikation völlig ungeeignet und trotzdem kostenpflichtig ist. Die PIRATEN unterstützen das Anliegen, amtliche Kommunikation auch elektronisch durchführen zu können. Dieses so genannte „E-Government“ muss aber gewissen Sicherheitsstandards unterliegen, um
Mittwoch: PIRATEN-Workshop zu „DE-Mail“ mit Stadtrat Thorsten Schulze (GRÜNE) Weiterlesen »
Zur Ankündigung der Stadt Dresden, ein Pilotprojekt zur Umsetzung von DE-Mail durchzuführen, führt Norbert Engemaier, designierter Stadtrat der PIRATEN Dresden aus: „Mit dieser Ankündigung blamiert sich die Stadt Dresden in puncto E-Government gleich mehrfach. Die Webseite der Landeshauptstadt gaukelt etwa eine Verschlüsselung vor, obwohl die DE-Mail- Dienste explizit keine Ende-zu-Ende Verschlüsselung vorsehen. Die Ankündigung lässt
DE-Mail. Dresden wird Pilotstadt für das Vorgaukeln sicherer Kommunikation? Weiterlesen »
Zu den heute im Stadtrat behandelten Themen findet morgen, am 20. Juni, wieder ein offener Diskussionsabend statt. Dazu werden wir mit Norbert Engemaier, unserem frisch gewählten Stadtrat, ab 18:00 Uhr einen Überblick über die Entscheidungen des Vortages geben, Fragen beantworten und über stadtpolitische Probleme mit euch ins Gespräch kommen. Ein Thema wird dabei insbesondere die
StaDDrats-Nachlese – Diskussionsabend mit zukünftigem Stadtrat Weiterlesen »
Hiermit laden wir euch zur Aufstellungsversammlung der Ortsbeiratskandidaten für die Stadt Dresden am Samstag, den 26. Juli 2014 von 10:00 Uhr bis ca. 15:00 Uhr, ein. Sie findet in der Landesgeschäftsstelle der PIRATEN Sachsen, Kamenzer Straße 13, 01099 Dresden, statt. Stimmberechtigt ist jedes Mitglied der PIRATEN mit Wohnsitz in Dresden, unabhängig von eventuell noch ausstehenden
Einladung zur Aufstellungsversammlung der Ortsbeiratskandidaten Weiterlesen »
Mit dem Einzug von Martin Schulte-Wissermann und Norbert Engemaier ist es den PIRATEN jetzt möglich, aktiv Stadtpolitik zu betreiben. Mit 3,35 Prozent gelang es nach dem vorläufigen Ergebnis insgesamt 22.215 Stimmen für einen progressiven Wandel zu begeistern. Martin Schulte-Wissermann dazu: „Mit dem Ende der konservativen Mehrheit sind auch einige der verfehlten und überdimensionierten Großprojekte hinfällig.
Einzug der PIRATEN in den Stadtrat ermöglicht Politikwechsel für Dresden Weiterlesen »
