Stadtrat

Bürgerbegehren? Ja bitte! Aber wenn, dann richtig.

Gestern gab es in der Stadtratssitzung eine Abstimmung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens zur Wiedereinführung von vier verkaufsoffenen Sonntagen. Nach etwa zweistündiger hitziger Diskussion* folgten Rot-Grün-Rot-Orange der Vorlage der Verwaltung und erklärten es für unzulässig. Um nachzuvollziehen, was unsere beiden Stadträte Norbert Engemaier und Martin Schulte-Wissermann dazu bewogen hat, gegen die Zulässigkeit zu stimmen, hier […]

Bürgerbegehren? Ja bitte! Aber wenn, dann richtig. Weiterlesen »

PIRATEN Dresden unterstützen Dr. Eva Maria Stange

Im Juni ist Oberbürgermeisterwahl in Dresden. Da die PIRATEN Dresden keinen eigenen Kandidaten aufstellen, haben sie im Rahmen ihrer Ständigen Mitgliederversammlung (Online-Parteitag) beschlossen, Dr. Eva-Maria Stange zu unterstützen. Sie erhielt 70% der abgegebenen Stimmen. Auf Platz 2 kam Lara Liqueur. Dazu erklärt Marcel Ritschel, Vorsitzender der PIRATEN Dresden: „Nachdem zur vergangenen Kommunalwahl ein Wechsel in

PIRATEN Dresden unterstützen Dr. Eva Maria Stange Weiterlesen »

PIRATEN Dresden suchen dich für den Ortsbeirat Pieschen!

Die PIRATEN Dresden suchen ab Mai eine neue Besetzung für den Platz im Ortsbeirat Pieschen. Durch Umzug wird der bisherige Platz frei. Du wohnst im Ortsamtsbereich Pieschen und hast Interesse, etwas in deinem Stadtteil zu bewegen? Dann melde dich bei uns! Schick deine aussagekräftige Bewerbung an vorstand[at]piraten-dresden.de und teile uns mit, warum genau du der/die

PIRATEN Dresden suchen dich für den Ortsbeirat Pieschen! Weiterlesen »

Im Januar kann ja jeder! – Neujahrsempfang der PIRATEN Dresden am 11. Februar

Unter dem Motto „Arrr“ laden wir am Mittwoch, den 11. Februar, ab 18:00 Uhr in die Kommandozentrale unserer Sachsenflotte, Kamenzer Straße 13, ein. Passend zum europäischen Tag des Notrufs werden wir an diesem Abend das dringende Bedürfnis der Dresdner Politik-Elite nach besten Mettbrötchen und Bier ernst nehmen und sind auf jedweden Ansturm vorbereitet. Zur freudigen

Im Januar kann ja jeder! – Neujahrsempfang der PIRATEN Dresden am 11. Februar Weiterlesen »

Kein Zeichen für Weltoffenheit – Hotel „Prinz Eugen“ wird kein Übergangswohnheim

Macht PEGIDA aus Dresden ein Mekka der Xenophobie? Der Eigentümer des Hotel „Prinz Eugen“ hat am 07. Januar sein Angebot zur Anmietung durch die Stadt Dresden zurückgezogen. Somit wird es in Laubegast kein Übergangswohnheim geben. Die Stadt hatte geplant, hier 96 Asylbewerber unterzubringen. Das ist wie ein Schlag ins Gesicht aller Pro- Asyl- Aktivist*innen. Erst

Kein Zeichen für Weltoffenheit – Hotel „Prinz Eugen“ wird kein Übergangswohnheim Weiterlesen »

Die PIRATEN Dresden werden fünf Jahre alt

Am 12. Dezember 2009 versammelten sich in der Scheune politisch interessierte Menschen und gründeten den Kreisverband Dresden der Piratenpartei Deutschland. Fünf Jahre später zählt dieser Verband knapp 250 Mitglieder und ist mit zwei Piraten im Dresdner Stadtrat vertreten. In den fünf Jahren seit der Gründung haben sechs verschiedene Vorstände diesen Verband geführt – durch Höhen

Die PIRATEN Dresden werden fünf Jahre alt Weiterlesen »

Gemeinsame Erklärung der Ortsbeiräte Neustadt

Die Mitglieder des Ortsbeirates Neustadt rufen anlässlich des Internationalen Tages des Ehrenamtes am 5. Dezember zu Engagement und Hilfe für die ankommenden Flüchtlinge auf. Sie erklären: In Dresden werden in den nächsten Monaten viele Menschen ein neues (Übergangs-)Zuhause finden. Sie sind unverschuldet aus ihrer Heimat geflohen, die nicht mehr sicher genug war. Wir wollen gemeinsam

Gemeinsame Erklärung der Ortsbeiräte Neustadt Weiterlesen »

Asylbewerber in Dresden Willkommen heißen statt Ängste schüren!

Am Montag gab der sächsische Innenminister und Oberbürgermeisterkandidat der CDU, Markus Ulbig, bekannt, Sondereinheiten zur Verfolgung straffälliger Asylbewerber aufzustellen und zeigte Verständnis für Demonstrationen gegen Geflüchtete. Dazu erklärt Norbert Engemaier, Stadtrat der Dresdner PIRATEN: „Statt den irrationalen Ängsten gegenüber Fremden mit Fakten zu begegnen, schürt Herr Ulbig das Vorurteil der angeblichen Kriminalität von Asylbewerbern und

Asylbewerber in Dresden Willkommen heißen statt Ängste schüren! Weiterlesen »

Die Stadt ist zum Benutzen da!

Rede des PIRATEN-Stadtrates Norbert Engemaier zu TOP 22 der Stadtratssitzung vom 20. November 2014 – UrbanArt (StreetArt und Graffiti) in Dresden: Urban Art ist mehr als nur Farbe aus der Dose. Gerade in Zeiten, in denen noch immer Sichtbeton, schlichte Fassaden und kalte Asphaltplätze Stadtbilder maßgeblich prägen, ist urbane Kunst eine Bereicherung. Eine Bereicherung, weil

Die Stadt ist zum Benutzen da! Weiterlesen »

Königsbrücker kann noch vor Weihnachten beschlossen werden

Nicht mal eine Minute lief die konstituierende Sitzung des Ortsbeirates Neustadt – da wurde der Punkt „Sanierung Königsbrücker Straße“ von der CDU schon wieder von der Tagesordnung genommen. Weil zu spät für diesen Tagesordnungspunkt eingeladen wurde und ein Beschluss zum jetzigen Zeitpunkt rechtswidrig wäre. Doch die Verzögerungstaktik der Opposition geht nicht auf: Der Ortsbeirat beschloss,

Königsbrücker kann noch vor Weihnachten beschlossen werden Weiterlesen »